§ 19
Schuldunfähigkeit des Kindes

107 Entscheidungen zu § 19 StGB in unserer Datenbank:

• VG Augsburg, 14.03.2023 - Au 8 K 21.1582

  Erkennungsdienstliche Behandlung eines Minderjährigen, präventive Maßnahme, ...

• OLG Frankfurt, 20.12.2022 - 3 VAs 14/22

  Löschungsanspruch eines strafunmündigen Kindes bezogen auf zum Zwecke der ...

• BGH, 24.10.2018 - 1 StR 212/18

  Einschleusen von Ausländern (Erforderlichkeit einer vorsätzlichen und ...

• BGH, 19.10.2022 - 4 StR 168/21

  Irrtum über Tatumstände (irrige Annahme von Umständen, die ein milderes Gesetz ...

• OLG Dresden, 28.01.2022 - 20 UF 875/21 Corona

  Durchführung einer Schutzimpfung gegen des Coronavirus für ein gemeinsames Kind; ...

• OVG Sachsen-Anhalt, 14.12.2021 - 2 M 111/21

  Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche - Ausländerrecht

• OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.2021 - 7 B 10843/21

  Abschiebung ausreisepflichtiger Familie ohne 16-jährigen Sohn rechtmäßig

• BVerfG, 10.06.2020 - 1 BvR 572/20

  Verfassungsbeschwerde gegen vorläufige Sorgerechtsentziehung mangels ...

• BGH, 21.09.2020 - StB 28/20

  Kriegsverbrechen gegen Personen durch schwerwiegend entwürdigende oder ...

• VG München, 27.03.2019 - M 7 K 17.4047

  Anordnung einer erkennungsdienstlichen Behandlung

Alle 107 Entscheidungen

Auf § 19 StGB verweisen folgende Vorschriften:

Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG) 
Auslieferungs- und Durchlieferungsverkehr mit Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Auslieferung an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union
§ 83 (Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen)
 
Vollstreckungshilfeverkehr mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Freiheitsentziehende Sanktionen
Vollstreckung ausländischer Erkenntnisse in der Bundesrepublik Deutschland
§ 84b (Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen)
Bewährungsmaßnahmen und alternative Sanktionen
Überwachung von ausländischen Bewährungsmaßnahmen und alternativen Sanktionen in der Bundesrepublik Deutschland
§ 90c (Ergänzende Zulässigkeitsvoraussetzungen)
Überwachung von Maßnahmen zur Vermeidung von Untersuchungshaft
§ 90p (Voraussetzungen der Zulässigkeit)

Redaktionelle Querverweise zu § 19 StGB:

Strafgesetzbuch (StGB) 
Allgemeiner Teil
Das Strafgesetz
Geltungsbereich
§ 8 (Zeit der Tat)
 
Besonderer Teil
Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs
§ 203 (Verletzung von Privatgeheimnissen)
§ 204 (Verwertung fremder Geheimnisse)

Jugendgerichtsgesetz (JGG) 
Jugendliche
1. Hauptstück - Verfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen
Allgemeine Vorschriften
§ 3 S. 1 (Verantwortlichkeit)