Strafprozeßordnung
| 1. Buch - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 150) |
| 3. Abschnitt - Ausschließung und Ablehnung der Gerichtspersonen (§§ 22 - 31) |
Das für die Erledigung eines Ablehnungsgesuchs zuständige Gericht hat auch dann zu entscheiden, wenn ein solches Gesuch nicht angebracht ist, ein Richter aber von einem Verhältnis Anzeige macht, das seine Ablehnung rechtfertigen könnte, oder wenn aus anderer Veranlassung Zweifel darüber entstehen, ob ein Richter kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.
Rechtsprechung zu § 30 StPO
145 Entscheidungen zu § 30 StPO in unserer Datenbank:
- BGH, 11.07.2017 - 3 StR 90/17
Besorgnis der Befangenheit bei Selbstablehnung aufgrund enger persönlicher ...
- OLG Bremen, 14.04.2020 - 1 Ws 33/20
Zur Statthaftigkeit und zu den formellen Anforderungen eines Besetzungseinwands ...
- BGH, 04.02.2014 - 3 StR 243/13
Selbstanzeige eines Richters am BGH wegen Besorgnis der Befangenheit
- OLG Koblenz, 12.05.2015 - 2 Ws 289/14
Keine Befangenheit der Senatsmitglieder bei vertretbarer Verfahrensgestaltung im ...
- BGH, 04.07.2012 - 2 StR 122/12
Unparteilichkeit des Richters am BGH Prof. Dr. Krehl (Anzeige von Umständen, die ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 06.09.2012 - 2 StR 122/12
Unzulässige und unbegründete Befangenheitsanträge im Besetzungsstreit um den ...
- BGH, 06.09.2012 - 2 StR 122/12
- BGH, 04.07.2012 - 2 StR 622/11
Unparteilichkeit des Richters am BGH Prof. Dr. Krehl (Anzeige von Umständen, die ...
Zum selben Verfahren:
- BGH, 24.04.2012 - 2 StR 622/11
Gesetzlicher Richter; Befangenheit von Richtern des BGH hinsichtlich der ...
- BGH, 24.04.2012 - 2 StR 622/11
- BGH, 04.07.2012 - 2 StR 605/11
Unparteilichkeit der Richter am BGH Prof. Dr. Krehl und Prof. Dr. Fischer ...
- OLG Jena, 15.08.2016 - 1 Ws 305/16
Selbstanzeige, Besorgnis der Befangheit, verheiratete Richter
§ 30 StPO in Nachschlagewerken
- § 30 StPO wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Ablehnungsgesuch