Rechtsprechung
   BGH, 11.07.2017 - 3 StR 90/17   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 24 StPO; § 30 StPO; Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG; § 16 S. 2 GVG; § 20 StGB; § 63 StGB
    Besorgnis der Befangenheit bei Selbstablehnung aufgrund enger persönlicher Beziehung zum Geschädigten (Maßgeblichkeit der objektiven Sicht eines verständigen Angeklagten; Willkür; gesetzlicher Richter; Überprüfung in der Revision); Voraussetzungen der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (eindeutigen Bewertung des psychischen Zustandes des Täters; Einsichtsfähigkeit; Steuerungsfähigkeit)

  • lexetius.com
  • IWW

    Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG, § ... 16 Satz 2 GVG, § 30 StPO, § 338 Nr. 3 StPO, § 24 StPO, § 24 Abs. 1 Alternative 2, Abs. 2 StPO, § 337 Abs. 1 StPO, § 354 Abs. 2 Satz 1 Alternative 2 StPO, § 63 StGB, § 20 StGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 2 StPO, § 30 StPO, § 338 Nr 3 StPO, § 16 S 2 GVG, Art 101 Abs 1 S 2 GG
    Selbstablehnung eines Richters in einer Strafsache: Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht; Vorliegen eines Verstoßes gegen den Grundsatz des gesetzlichen Richters

  • Jurion
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ablehnung eines Richters bei Selbstanzeige; Rechtfertigung der Besorgnis der Befangenheit; Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • datenbank.nwb.de

    Entscheidung über die Selbstablehnung eines Richters: Überprüfbarkeit durch das Revisionsgericht; Fall des Verstoßes gegen den Grundsatz des gesetzlichen Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Befangen, wenn die Richterin mittags mit dem Geschädigten Essen geht

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2017, 720



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 12.12.2017 - 5 StR 432/17  

    Anforderungen an die Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen

    Er schließt nicht aus, dass die neue tatgerichtliche Verhandlung und die erneute Begutachtung der Angeklagten - womöglich durch einen anderen Sachverständigen -, die auch eine aktuelle Exploration erfordern wird, eine abweichende Beurteilung ihrer Schuldfähigkeit bei Begehung der Anlasstaten ergeben wird, zumal die aus den im Urteil wiedergegebenen Darlegungen der Sachverständigen die Inhalte des die Angeklagte treibenden Wahns nur umrisshaft deutlich werden lassen und sich gegebenenfalls Zweifel ergeben könnten, ob diese nicht bereits die Unrechtseinsicht aufgehoben haben (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Juli 2017 - 3 StR 90/17).
  • BGH, 21.11.2017 - 2 StR 375/17  

    Schuldunfähigkeit (erforderliche zweistufige Prüfung in Bezug auf die konkrete

    Die Frage der Steuerungsfähigkeit ist aber erst dann zu prüfen, wenn der Täter das Unrecht der Tat eingesehen hat oder einsehen konnte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Juli 2017 - 3 StR 90/17, NStZ 2017, 720, 721; vom 28. August 2012 - 3 StR 304/12 und vom 9. September 1986 - 4 StR 470/86, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht