Rechtsprechung
| BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 74 StGB; § 259 StGB; § 52 StGB
Einheitliche Hehlereitat bei Erwerb von aus verschiedenen Vortaten stammenden Sachen durch einen Akt; notwendige Bestimmtheit bei der Anordnung der Einziehung von Gegenständen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 357 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 265 StPO, § 357 Satz 1 StPO, § 73c Satz 1 StGB, Art. 316h Satz 1 EGStGB, § 421 StPO
- Wolters Kluwer
Beschränkung der Einziehung von aus gewerbsmäßigen Hehlereien erlangten Gegenständen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beschränkung der Einziehung von aus gewerbsmäßigen Hehlereien erlangten Gegenständen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Hehlerei - und die Ware aus mehreren Diebstählen
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.05.2017 - 2 StR 117/17
Gesamtstrafe und Strafaussetzung (Sozialprognose bei laufendem Verfahren); …
Auszug aus BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18
Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, und vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17 Rn. 6). - BGH, 10.11.2016 - 1 StR 453/16
Voraussetzungen der Einziehung (Bezeichnung einzuziehender Gegenstände; …
Auszug aus BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18
Nach ständiger Rechtsprechung müssen einzuziehende Gegenstände im Tenor so genau angegeben werden, dass bei allen Beteiligten und den Vollstreckungsorganen Klarheit über den Umfang der Einziehung besteht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 10. November 2016 - 1 StR 453/16, NStZ 2017, 88, …und vom 10. Mai 2017 - 2 StR 117/17 Rn. 6). - BGH, 26.01.2017 - 5 StR 531/16
Anforderungen an die Kennzeichnung der Einziehungsgegenstände in der …
Auszug aus BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18
Die Urteilsgründe auf UA S. 26 f. enthalten insoweit die erforderlichen Angaben, so dass die konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO vom Senat nachgeholt werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16, Rn. 3;… vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17 Rn. 2, …und vom 21. Juni 2017 - 1 StR 195/17 Rn. 4). - BGH, 21.06.2017 - 1 StR 195/17
Konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände (hier: Betäubungsmittel); …
Auszug aus BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18
Die Urteilsgründe auf UA S. 26 f. enthalten insoweit die erforderlichen Angaben, so dass die konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO vom Senat nachgeholt werden kann (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16, Rn. 3;… vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17 Rn. 2, und vom 21. Juni 2017 - 1 StR 195/17 Rn. 4). - BGH, 11.05.2017 - 5 StR 133/17
Fehlende genaue Angabe der Einziehungsgegenstände; rechtsfehlerhaft unterbliebene …
Auszug aus BGH, 13.09.2018 - 5 StR 216/18
Die Urteilsgründe auf UA S. 26 f. enthalten insoweit die erforderlichen Angaben, so dass die konkrete Bezeichnung der einzuziehenden Gegenstände in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO vom Senat nachgeholt werden kann (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Januar 2017 - 5 StR 531/16, Rn. 3; vom 11. Mai 2017 - 5 StR 133/17 Rn. 2, …und vom 21. Juni 2017 - 1 StR 195/17 Rn. 4).
- BGH, 08.02.2024 - 6 StR 600/23
Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Da von dem aufgezeigten Rechtsfehler auch der Mitangeklagte H. betroffen wird, ist die den Schuldspruch ändernde Entscheidung gemäß § 357 Satz 1 StPO auf ihn zu erstrecken (vgl. Senat…, Beschluss vom 30. Juni 2020 ? 6 StR 162/20, Rn. 6; BGH, Beschluss vom 13. September 2018 ? 5 StR 216/18, Rn. 6)." Dem schließt sich der Senat an.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".