Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 206a StPO; § 24 StGB
  Verfahrenshindernis aufgrund der fehlenden Mitwirkung eines zur Entscheidung berufenen Richters am Eröffnungsbeschluss; Freiwilligkeit des Rücktritts

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Revision im Strafverfahren: Verfahrenseinstellung bei unwirksamen Beschluss über die Eröffnung eines weiteren Verfahrens in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung; Freiwilligkeit des Rücktritts vom versuchten Raub bei Angst vor erhöhtem Entdeckungsrisiko

• rechtsprechung-im-internet.de

  Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 76 GVG, § 203 StPO, § 206a StPO, § 338 Nr 1 StPO
  Revision im Strafverfahren: Verfahrenseinstellung bei unwirksamen Beschluss über die Eröffnung eines weiteren Verfahrens in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung; Freiwilligkeit des Rücktritts vom versuchten Raub bei Angst vor erhöhtem Entdeckungsrisiko

• IWW
• Wolters Kluwer

  Erfolgreiche Revision gegen die Verurteilung wegen versuchten besonders schweren Raubes; Teilweise Einstellung des Verfahrens mangels wirksamen Eröffnungsbeschlusses

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

  Revision im Strafverfahren: Verfahrenseinstellung bei unwirksamen Beschluss über die Eröffnung eines weiteren Verfahrens in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung; Freiwilligkeit des Rücktritts vom versuchten Raub bei Angst vor erhöhtem Entdeckungsrisiko

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2020, 376

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• BGH, 20.05.2015 - 2 StR 45/14

  Beschluss über die Eröffnung des Hauptverfahrens (Besetzung der Strafkammer; …

  Auszug aus BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

  Dieses von Amts wegen zu beachtende Verfahrenshindernis muss insoweit zur Einstellung des Verfahrens führen (BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 1 StR 504/05‚ NStZ-RR 2006, 146; und vom 4. Dezember 2008 - 3 StR 497/08; BGH, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 45/14‚ NJW 2015, 2515; BGH, Beschluss vom 18. Juli 2019 - 4 StR 310/19).'.
• BGH, 17.03.2011 - 4 StR 83/11

  Rücktritt vom Versuch des Totschlages (Prüfung der Freiwilligkeit bei möglicher …

  Auszug aus BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

  Denn dieser hatte vergleichbare gewaltsame Übergriffe des Angeklagten in der Vergangenheit stets für sich behalten (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - 4 StR 83/11, NStZ 2011, 454, 455; Urteil vom 15. September 2005 - 4 StR 216/05, NStZ-RR 2006, 168, 169).
• BGH, 15.09.2005 - 4 StR 216/05

  Kostentragungspflicht des Nebenklägers (keine gegenseitige Überbürdung der …

  Auszug aus BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

  Denn dieser hatte vergleichbare gewaltsame Übergriffe des Angeklagten in der Vergangenheit stets für sich behalten (vgl. BGH, Beschluss vom 17. März 2011 - 4 StR 83/11, NStZ 2011, 454, 455; Urteil vom 15. September 2005 - 4 StR 216/05, NStZ-RR 2006, 168, 169).

• BGH, 18.07.2019 - 4 StR 310/19

  Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens (Entscheidung in bereits …

  Auszug aus BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

  Dieses von Amts wegen zu beachtende Verfahrenshindernis muss insoweit zur Einstellung des Verfahrens führen (BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 1 StR 504/05‚ NStZ-RR 2006, 146; und vom 4. Dezember 2008 - 3 StR 497/08; BGH, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 45/14‚ NJW 2015, 2515; BGH, Beschluss vom 18. Juli 2019 - 4 StR 310/19).'.
• BGH, 04.12.2008 - 3 StR 497/08

  Eröffnungsbeschluss der Großen Strafkammer (notwendige Dreierbesetzung); …

  Auszug aus BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

  Dieses von Amts wegen zu beachtende Verfahrenshindernis muss insoweit zur Einstellung des Verfahrens führen (BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 1 StR 504/05‚ NStZ-RR 2006, 146; und vom 4. Dezember 2008 - 3 StR 497/08; BGH, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 45/14‚ NJW 2015, 2515; BGH, Beschluss vom 18. Juli 2019 - 4 StR 310/19).'.
• BGH, 07.02.2006 - 1 StR 504/05

  Verfahrenshindernis des fehlenden wirksamen Eröffnungsbeschlusses bei …

  Auszug aus BGH, 30.09.2020 - 5 StR 373/20

  Dieses von Amts wegen zu beachtende Verfahrenshindernis muss insoweit zur Einstellung des Verfahrens führen (BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2006 - 1 StR 504/05‚ NStZ-RR 2006, 146; und vom 4. Dezember 2008 - 3 StR 497/08; BGH, Urteil vom 20. Mai 2015 - 2 StR 45/14‚ NJW 2015, 2515; BGH, Beschluss vom 18. Juli 2019 - 4 StR 310/19).'.

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• BGH, 14.09.2022 - 5 StR 215/22

  Teilweise Einstellung des Verfahrens und neue Gesamtstrafenbildung durch …

  Da die Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Zulassung der Anklage, auch wenn sie in bereits laufender Hauptverhandlung vorgenommen wird, stets in der Besetzung außerhalb der Hauptverhandlung, mithin mit drei Berufsrichtern unter Ausschluss der Schöffen (§ 199 Abs. 1 StPO i.V.m. § 76 Abs. 1 Satz 2 GVG) zu ergehen hat, ist eine Entscheidung unter Mitwirkung von nur zwei Berufsrichtern unwirksam, was ein im selben Verfahren nicht mehr behebbares Verfahrenshindernis zur Folge hat (vgl. nur Senat, Beschluss vom 30. September 2020 - 5 StR 373/20, NStZ-RR 2020, 376).