Volltextveröffentlichungen (9)

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• HRR Strafrecht

  § 102 StPO
  Begriff der Durchsuchung

• openjur.de

• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Betäubungsmittelrecht: Besitz von Cannabis nach KCanG; Anforderung der Durchsuchung von Räumen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 102 StPO, § 105 StPO, § 29a Abs 1 BtMG, § 2 Abs 1 Nr 1 KCanG, § 2 Abs 3 Nr 2 KCanG
  Betäubungsmittelrecht: Besitz von Cannabis nach KCanG; Anforderung der Durchsuchung von Räumen

• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § ... 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 105 StPO, § 102 StPO, § 2 Abs. 3 StGB, § 34 Abs. 1 Nr. 4 KCanG, § 27 StGB, § 34 Abs. 1 Nr. 1 b) KCanG, § 34 Abs. 3 Nr. 4 KCanG, § 354a StPO, § 265 StPO, § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, § 29a Abs. 1 BtMG, § 52 Abs. 2 Satz 1 StGB, § 34 Abs. 3 KCanG, § 353 Abs. 2 StPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 105
  Rüge einer Unverwertbarkeit der Angaben des Angeklagten bei seiner polizeilichen Vernehmung infolge von nicht nachgewiesen ordnungsgemäßen, weil mittels des Programms "Google-Translator" übersetzten Belehrungen; Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

• datenbank.nwb.de

  Betäubungsmittelrecht: Besitz von Cannabis nach KCanG; Anforderung der Durchsuchung von Räumen

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2024, 220

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (8)

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• BGH, 26.04.2017 - 2 StR 247/16

  "Legendierte Polizeikontrollen" grundsätzlich zulässig

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  Es kommt deshalb nicht mehr darauf an, dass Beweismittel auch dann verwertbar sein können, wenn sie rechtmäßig aufgrund einer Maßnahme erlangt werden, die - lediglich - "auch" der Gefahrenabwehr dient (sogenannte doppelfunktionale Maßnahmen, vgl. BGH, Urteil vom 26. April 2017 - 2 StR 247/16, BGHSt 62, 123;… KKStPO/Henrichs/Weingast, 9. Aufl., § 102 Rn. 1 mwN).
• BGH, 27.02.1992 - 5 StR 190/91

  nemo tenetur se ipsum accusare

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  a) Die Rüge einer Unverwertbarkeit der Angaben des Angeklagten bei seiner polizeilichen Vernehmung infolge von nicht nachgewiesen ordnungsgemäßen, weil mittels des Programms "Google-Translator" übersetzten Belehrungen scheiterte jedenfalls daran, dass ein Verwertungsverbot ausscheidet, wenn der Beschuldigte trotz eines Belehrungsfehlers sein Recht zu schweigen gekannt hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 27. Februar 1992 - 5 StR 190/91, BGHSt 38, 214, 224 f.; vom 13. Januar 2005 - 1 StR 531/04, NStZ 2005, 392, 393; vgl. auch Mitsch, NStZ 2008, 49 f.;… KKStPO/Diemer, 9. Aufl., § 136 Rn. 26).
• BGH, 03.07.2007 - 1 StR 3/07

  Zu Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  a) Die Rüge einer Unverwertbarkeit der Angaben des Angeklagten bei seiner polizeilichen Vernehmung infolge von nicht nachgewiesen ordnungsgemäßen, weil mittels des Programms "Google-Translator" übersetzten Belehrungen scheiterte jedenfalls daran, dass ein Verwertungsverbot ausscheidet, wenn der Beschuldigte trotz eines Belehrungsfehlers sein Recht zu schweigen gekannt hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 27. Februar 1992 - 5 StR 190/91, BGHSt 38, 214, 224 f.; vom 13. Januar 2005 - 1 StR 531/04, NStZ 2005, 392, 393; vgl. auch Mitsch, NStZ 2008, 49 f.;… KKStPO/Diemer, 9. Aufl., § 136 Rn. 26).

• BGH, 10.08.2006 - I ZB 126/05

  Durchsetzung der Verurteilung zur Gewährung des Zutritts zur Wohnung zur Sperrung …

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  Sie kann damit keinen Erfolg haben, weil ein solches Verhalten schon keine Durchsuchung im Sinne von § 102 StPO darstellt: Eine Durchsuchung erfordert das Betreten eines geschützten Raums, das der ziel- und zweckgerichteten Suche nach Personen oder Sachen dient und mit einem entsprechenden Augenschein verbunden ist (…Dürig/Herzog/Scholz/Papier, GG, 103. EL, Art. 13 Rn. 22 mwN;… MüKoStPO/Hauschild, 2. Aufl., § 102 Rn. 6 mwN;… Meyer-Goßner/Schmitt/Köhler, StPO, 67. Aufl., § 102 Rn. 1; vgl. auch - zu nicht strafprozessualen Durchsuchungen - BVerfG, Beschluss vom 19. November 1999 - 1 BvR 2017/97, NJW 2000, 943, 944; BGH, Beschluss vom 10. August 2006 - I ZB 126/05, NJW 2006, 3352, 3353).
• BGH, 13.01.2005 - 1 StR 531/04

  Kein Beweisverwertungsverbot bei richterlich angeordneter oder gestatteter …

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  a) Die Rüge einer Unverwertbarkeit der Angaben des Angeklagten bei seiner polizeilichen Vernehmung infolge von nicht nachgewiesen ordnungsgemäßen, weil mittels des Programms "Google-Translator" übersetzten Belehrungen scheiterte jedenfalls daran, dass ein Verwertungsverbot ausscheidet, wenn der Beschuldigte trotz eines Belehrungsfehlers sein Recht zu schweigen gekannt hat (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 27. Februar 1992 - 5 StR 190/91, BGHSt 38, 214, 224 f.; vom 13. Januar 2005 - 1 StR 531/04, NStZ 2005, 392, 393; vgl. auch Mitsch, NStZ 2008, 49 f.;… KKStPO/Diemer, 9. Aufl., § 136 Rn. 26).
• BGH, 23.04.2024 - 5 StR 153/24

  Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis nach Inkrafttreten des Gesetzes zum …

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  Denn am 1. April 2024 ist das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (Konsumcannabisgesetz - KCanG) in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 109), was der Senat nach § 2 Abs. 3 StGB zu berücksichtigen hat; nach der Neuregelung unterfällt der Umgang mit Cannabis nicht mehr dem BtMG, sondern allein dem - milderen - KCanG (BGH, Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 136/24; vgl. insoweit zur nicht geringen Menge und zur Tenorierung BGH, Beschluss vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24).
• BVerfG, 19.11.1999 - 1 BvR 2017/97

  Verfassungsrechtliche Fragwürdigkeit der Zuerkennung von Schadensersatz an …

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  Sie kann damit keinen Erfolg haben, weil ein solches Verhalten schon keine Durchsuchung im Sinne von § 102 StPO darstellt: Eine Durchsuchung erfordert das Betreten eines geschützten Raums, das der ziel- und zweckgerichteten Suche nach Personen oder Sachen dient und mit einem entsprechenden Augenschein verbunden ist (…Dürig/Herzog/Scholz/Papier, GG, 103. EL, Art. 13 Rn. 22 mwN;… MüKoStPO/Hauschild, 2. Aufl., § 102 Rn. 6 mwN;… Meyer-Goßner/Schmitt/Köhler, StPO, 67. Aufl., § 102 Rn. 1; vgl. auch - zu nicht strafprozessualen Durchsuchungen - BVerfG, Beschluss vom 19. November 1999 - 1 BvR 2017/97, NJW 2000, 943, 944; BGH, Beschluss vom 10. August 2006 - I ZB 126/05, NJW 2006, 3352, 3353).
• BGH, 24.04.2024 - 5 StR 136/24

  Schuldspruchänderung bei Verurteilung wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit …

  Auszug aus BGH, 06.05.2024 - 5 StR 550/23

  Denn am 1. April 2024 ist das Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (Konsumcannabisgesetz - KCanG) in Kraft getreten (BGBl. I Nr. 109), was der Senat nach § 2 Abs. 3 StGB zu berücksichtigen hat; nach der Neuregelung unterfällt der Umgang mit Cannabis nicht mehr dem BtMG, sondern allein dem - milderen - KCanG (BGH, Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 136/24; vgl. insoweit zur nicht geringen Menge und zur Tenorierung BGH, Beschluss vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24).

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• BGH, 03.02.2025 - GSSt 1/24

  Besitz von Cannabis (Cannabisvorrat teilweise zur gewinnbringenden Veräußerung …

  So werde zum einen vertreten, die Besitzstrafbarkeit sei allein anhand der (hier die Sanktionsschwelle nicht erreichenden) Eigenkonsummenge zu beurteilen (vgl. 1. Strafsenat…, Beschluss vom 13. Juni 2024 - 1 StR 205/24, juris Rn. 4; 5. Strafsenat, Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23, juris Rn. 9).
• BGH, 01.08.2024 - 2 StR 107/24

  Vorlage an den großen Senat für Strafsachen (sowohl zum Handeltreiben als auch …

  b) Der 5. Strafsenat hat das Handeln eines Angeklagten, der in seiner Wohnung neben den für das Handeltreiben eines Dritten aufbewahrten 300 Gramm Kokain, 11, 7 Kilogramm Marihuana und 4, 7 Kilogramm Haschisch noch rund 39 Gramm Marihuana zum Eigenkonsum vorrätig hielt, zwar auch als - tateinheitlich zur Beihilfe zum Handeltreiben begangenen - Besitz von Cannabis gewertet (Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23, Rn. 9;… ähnlich auch Beschluss vom 5. April 2024 - 5 StR 631/23, Rn. 8).
• LG Nürnberg-Fürth, 22.11.2024 - 18 Qs 17/24

  Durchsuchung bei einem unverdächtigen Notar; Umfang des Beschlagnahmeverbotes …

  Wird nicht nach Personen, Sachen oder Spuren geforscht, liegt keine Durchsuchung vor (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23 m. w. N.;… Dürig/Herzog/Scholz/Papier, 104. EL April 2024, GG Art. 13 Rn. 22 m. w. N.).

• BGH, 11.06.2024 - 3 StR 158/24

  Betäubungsmittelstrafrecht; Bandenhandel mit Cannabis in nicht geringer Menge; …

  Deshalb erfüllt er bei dessen Transport ebenso wie bei demjenigen anderer Betäubungsmittel nur den Tatbestand des Besitzes (vgl. für den Cannabiskurier nach dem KCanG BGH, Beschlüsse vom 29. April 2024 - 6 StR 102/24, juris;… vom 21. Mai 2024 - 5 StR 53/24, juris Rn. 3; für den Cannabisbunkerhalter BGH, Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23, juris Rn. 9).
• BGH, 09.01.2025 - 3 StR 327/24

  Betäubungsmittelstrafrecht (Abgrenzung zwischen Täterschaft und Teilnahme; …

  Denn das am 1. April 2024 in Kraft getretene Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis (Konsumcannabisgesetz - KCanG; BGBl. I Nr. 109) führt regelmäßig und auch im vorliegenden Fall dazu, dass nunmehr - auch noch im Revisionsverfahren - dessen Vorschriften anzuwenden sind, soweit sich das Tathandeln auf Cannabis bezieht, § 2 Abs. 3 StGB iVm § 354a StPO (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. Mai 2024 - 3 StR 142/24 Rn. 5; vom 21. Mai 2024 - 5 StR 26/24; vom 15. Mai 2024 - 6 StR 73/24; vom 7. Mai 2024 - 5 StR 115/24; vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23; vom 25. April 2024 - 5 StR 44/24; vom 24. April 2024 - 5 StR 136/24 und 5 StR 570/23;… zu Sonderfällen, in denen sich die neue Rechtslage nicht ohne Weiteres als milder iSd § 2 Abs. 3 StGB darstellt s. BGH, Beschlüsse vom 11. Juni 2024 - 3 StR 159/24 Rn. 10 ff.;… vom 28. Mai 2024 - 3 StR 154/24 Rn. 5 und ff.).
• BGH, 04.06.2024 - 4 StR 111/24

  Handeltreiben mit Cannabis (bandenmäßiges Handeltreiben; nicht geringe Menge)

  Denn die an die Anbauzyklen geknüpften Taten beziehen sich jeweils auf Cannabis in nicht geringer Menge, deren Grenzwert auch für das KCanG bei einem Wirkstoffgehalt von 7, 5 Gramm Tetrahydrocannabinol (THC) in der Cannabismenge liegt (vgl. BGH…, Beschluss vom 15. Mai 2024 - 6 StR 73/24 Rn. 6;… Beschluss vom 29. April 2024 - 6 StR 132/24 Rn. 7;… Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 570/23 Rn. 4;… Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 4/24 Rn. 11;… Beschluss vom 24. April 2024 - 5 StR 136/24 Rn. 3; s. ferner etwa BGH…, Beschluss vom 6. Mai 2024 - 2 StR 480/23 Rn. 27 ff.; Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23 Rn. 8 f.;… Beschluss vom 30. April 2024 - 6 StR 164/24 Rn. 6; näher BGH…, Beschluss vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24 Rn. 11 ff.;… Beschluss vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24 Rn. 7 ff.).
• BGH, 30.10.2024 - 1 StR 235/24

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Cannabis (Verhältnis zum Erwerb, der Veräußerung …

  Dies wirkt sich auf den Schuldspruch aber nicht aus, da bereits der Besitz von Kokain in nicht geringer Menge hier den Tatbestand des § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG erfüllt (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23 Rn. 8 f.).
• BGH, 20.08.2024 - 3 StR 248/24

  Betäubungsmittelstrafrecht; Handeltreiben mit Cannabis; Besitz von Cannabis; …

  bb) Der verbotene Besitz von Cannabis steht zur Beihilfe zum Handeltreiben mit Cannabis in Tateinheit; er wird nicht verdrängt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2024 - 3 StR 82/24, juris Rn. 4; vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23, juris Rn. 9; vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24, NStZ-RR 2024, 216;… vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24, NJW 2024, 1968 Rn. 5 mwN).
• BGH, 02.07.2024 - 2 StR 484/23

  Handeltreiben mit Cannabis; Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer …

  Für den weitergehenden Besitz von 12, 24 Gramm Marihuana zum Eigenkonsum ist die Sanktionierung entfallen, weil die Menge nicht unter den Straf- oder Ordnungswidrigkeitentatbestand fällt (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 6 StR 24/24, Rn. 6; vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23, Rn. 9 …und vom 7. Mai 2024 - 5 StR 30/24, Rn. 5).
• BGH, 13.06.2024 - 1 StR 205/24

  Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (keine …

  Zwar überschritt die von dem Angeklagten vorgehaltene Handelsmenge die nicht geringe Menge im Sinne des § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG (…vgl. dazu BGH, Beschlüsse vom 18. April 2024 - 1 StR 106/24 Rn. 7 ff.;… vom 23. April 2024 - 5 StR 153/24 Rn. 11 ff.;… vom 30. April 2024 - 6 StR 536/23 Rn. 21 ff. …und vom 6. Mai 2 3 4 2024 - 4 StR 5/24 Rn. 10 ff.); jedoch handelt es sich bei der Bestimmung des § 34 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4 KCanG lediglich um ein Regelbeispiel, dessen Verwirklichung in der Urteilsformel nicht zum Ausdruck kommt (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Mai 2024 - 5 StR 550/23 Rn. 9).