Volltextveröffentlichungen (5)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Vertrag über Dienste höherer Art; juristische Person; Unterrichts-/Coachingvertrag; Costa Rica Masterclass; zweiwöchiger Intensiv-Crash-Kurs in Costa Rica; Unternehmensberatungsprojekt

• RA Kotz

  Gegnerischen Sachvortrag im Prozess nutzen: Warum die Coaching-Anzahlung verloren ging

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 627 Abs. 1
  Vertrag über Dienste höherer Art; juristische Person; Unterrichts-/Coachingvertrag; Costa Rica Masterclass; zweiwöchiger Intensiv-Crash-Kurs in Costa Rica; Unternehmensberatungsprojekt

• rechtsportal.de

  BGB § 627 Abs. 1
  Vertrag über Dienste höherer Art; juristische Person; Unterrichts-/Coachingvertrag; Costa Rica Masterclass; zweiwöchiger Intensiv-Crash-Kurs in Costa Rica; Unternehmensberatungsprojekt

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wenn die Steilvorlage des Beklagten ungenutzt bleibt ...

Kurzfassungen/Presse (3)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Coachingvertrag als Dienst höherer Art

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Anwaltliches Totalversagen: Vermasseln kann man's auch ohne KI

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anforderungen an die Annahme eines Vertrages über Dienste höherer Art bei einem "Unterrichtsvertrag oder Coachingvertrag" (hier: sog. Costa Rica Masterclass)

Besprechungen u.ä. (3)

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  §§ 305, 307, 627, 628, 651a, 651h, 812 BGB

• Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Äquipollentes Parteivorbringen, oder: Wenn die Steilvorlage des Beklagten ungenutzt bleibt ... (IBR 2025, 621)

Verfahrensgang

• LG Hildesheim - 6 O 113/24
• OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (12)

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• BGH, 22.09.2011 - III ZR 95/11

  Kündigung des Dienstvertrages bei Vertrauensstellung: Beauftragung eines …

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Bei der Beauftragung mit derartigen Dienstleistungen legt der Dienstberechtigte typischerweise einen gesteigerten Wert auf die persönliche Zuverlässigkeit, Loyalität und Seriosität des Dienstverpflichteten; beauftragt er eine juristische Person, so bezieht sich sein damit verbundenes persönliches Vertrauen auf eine entsprechende Auswahl, Zusammensetzung und Überwachung ihrer Organe und Mitarbeiter (BGH, Urteil vom 22. September 2011 - III ZR 95/11, juris Rn. 9).

  Dass die rechtliche Argumentation der Beklagten nicht richtig ist, ergibt sich allein schon aus der vom Senat eingangs genannten Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22. September 2011 (III ZR 95/11, juris Rn. 9 am Ende).

  Denn für dieses Tatbestandsmerkmal erforderlichen tatsächlichen Vortrag (vgl. dazu BGH, Urteil vom 22. September 2011 - III ZR 95/11, juris Rn. 11 f., insbesondere 13) hat die Beklagte weder erst- noch zweitinstanzlich gehalten.

  Insoweit möchte es der Senat dabei belassen, erneut auf die von ihm inzwischen bereits mehrfach zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 22. September 2011 (III ZR 95/11, juris Rn. 9) zu verweisen.

• BGH, 18.01.2018 - I ZR 150/15

  Schadensersatzansprüche wegen einer ohne Wissen des Klägers von seinem …

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Aber nur wenn die Klagepartei dies auch tatsächlich macht, darf das Vorbringen der Beklagtenpartei der Entscheidung zugrunde gelegt werden (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 18. Januar 2018 - I ZR 150/15, juris Rn. 39; BGH…, Urteil vom 23. Juni 1989 - V ZR 125/88, juris Rn. 16).
• BGH, 08.10.2020 - III ZR 80/20

  Schadensersatzklausel für Abbruch einer Mutter-Kind-Kur unwirksam

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Die Auslegung dieser Klausel führt zu dem Ergebnis, dass damit das jederzeitige Kündigungsrecht nach § 627 Abs. 1 BGB (konkludent) ausgeschlossen werden sollte (vgl. zu einer vergleichbaren Klausel: BGH, Urteil vom 8. Oktober 2020 - III ZR 80/20, juris Rn. 30).

• BGH, 22.11.2012 - VII ZR 222/12

  AGB eines Abfallentsorgungsunternehmens: Inhaltskontrolle einer Klausel zur …

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Allenfalls unter besonderen Umständen kann eine Vertragsklausel auch dann als Ergebnis eines Aushandelns gewertet werden, wenn es schließlich nach gründlicher Erörterung bei dem gestellten Entwurf verbleibt (z.B. BGH, Urteil vom 22. November 2012 - VII ZR 222/12, juris Rn. 10).
• BGH, 23.06.1989 - V ZR 125/88

  Verurteilung des Beklagten aufgrund seines eigenen Vortrags

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Aber nur wenn die Klagepartei dies auch tatsächlich macht, darf das Vorbringen der Beklagtenpartei der Entscheidung zugrunde gelegt werden (vgl. z.B. BGH…, Urteil vom 18. Januar 2018 - I ZR 150/15, juris Rn. 39; BGH, Urteil vom 23. Juni 1989 - V ZR 125/88, juris Rn. 16).
• OLG Köln, 06.12.2023 - 2 U 24/23

  Vergütungsansprüche aus einem Vertrag über die Erbringung von sog. …

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Denn nach Maßgabe des eigenen Vorbringens der Beklagten hätte es sich bei dem streitgegenständlichen Vertragsverhältnis gerade nicht um einen "bloßen" Unterrichts-/Coachingvertrag gehandelt, der regelmäßig nicht auf die Erbringung höherer Dienste i.S.v. § 627 Abs. 1 BGB gerichtet ist (vgl. z.B. BGH…, Urteil vom 18. Oktober 1984 - IX ZR 14/84, juris Rn. 11; OLG Schleswig…, Urteil vom 5. Juni 2024 - 19 U 65/24, juris Rn. 57; OLG Köln, Urteil vom 6. Dezember 2023 - 2 U 24/23, juris Rn. 64).
• OLG Schleswig, 05.07.2024 - 19 U 65/24

  Wirksamkeit eines sog. Mentoring-Vertrages im Unternehmerbereich

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Denn nach Maßgabe des eigenen Vorbringens der Beklagten hätte es sich bei dem streitgegenständlichen Vertragsverhältnis gerade nicht um einen "bloßen" Unterrichts-/Coachingvertrag gehandelt, der regelmäßig nicht auf die Erbringung höherer Dienste i.S.v. § 627 Abs. 1 BGB gerichtet ist (vgl. z.B. BGH…, Urteil vom 18. Oktober 1984 - IX ZR 14/84, juris Rn. 11; OLG Schleswig, Urteil vom 5. Juni 2024 - 19 U 65/24, juris Rn. 57; OLG Köln…, Urteil vom 6. Dezember 2023 - 2 U 24/23, juris Rn. 64).
• BGH, 18.10.1984 - IX ZR 14/84

  Begriff der Vertrauensstellung

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Denn nach Maßgabe des eigenen Vorbringens der Beklagten hätte es sich bei dem streitgegenständlichen Vertragsverhältnis gerade nicht um einen "bloßen" Unterrichts-/Coachingvertrag gehandelt, der regelmäßig nicht auf die Erbringung höherer Dienste i.S.v. § 627 Abs. 1 BGB gerichtet ist (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 18. Oktober 1984 - IX ZR 14/84, juris Rn. 11; OLG Schleswig…, Urteil vom 5. Juni 2024 - 19 U 65/24, juris Rn. 57; OLG Köln…, Urteil vom 6. Dezember 2023 - 2 U 24/23, juris Rn. 64).
• BGH, 27.01.2016 - IV ZR 147/15

  Entschädigung für Verlust eines Unternehmens durch NS-Unrecht: Verjährung von …

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Insoweit nennt die Beklagte als Zitat "OLG München, Urteil vom 12.11.2015, 23 U 2003/15, NJW-RR 2016, 328".
• OLG Düsseldorf, 18.05.2018 - 4 U 257/17

  Umfang der Deckungszusage eines Rechtsschutzversicherers

  Auszug aus OLG Celle, 29.04.2025 - 5 U 1/25

  Das OLG Frankfurt (Zitat: "Urteil vom 30.05.2018, 4 U 257/17, BeckRS 2018, 15994") habe entschieden, dass ein Dienstverhältnis nicht als höherer Art einzustufen sei, wenn die Leistung weitgehend durch standardisierte Verfahren oder Teamarbeit geprägt sei.
• BGH, 19.06.2018 - 5 StR 252/18

  Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei der Strafzumessung
• BSG, 26.04.2017 - B 8 SO 5/17 B

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• OLG Celle, 01.06.2026 - 24 U 92/25

  Dienste höherer Art; fristlose Kündigung; Dienstvertrag; Coaching; …

  Auch wenn die Klägerin promovierte Diplom-Pädagogin sei, seien ihre Leistungen mit einem bloßen Coaching vergleichbar, das regelmäßig nicht auf die Erbringung höherer Dienste im Sinne von § 627 Abs. 1 BGB gerichtet sei (Hinweis auf OLG Celle, Beschluss vom 29. April 2025 - 5 U 1/25, juris Rn. 15 mwN).

  Hat ein Vertrag etwa ein mehrjähriges Unternehmensberatungsprojekt zum Gegenstand, das von größerer wirtschaftlicher Bedeutung ist und eine strukturierte methodische Beratung umfasst, ist er auf Dienste höherer Art gerichtet (OLG Celle, Beschluss vom 29. April 2025 - 5 U 1/25, juris Rn. 15).

• VG Köln, 14.11.2025 - 4 L 3030/25
  Rn. 10 Vgl. zum Phänomen der "KI-Halluzinationen" auch schon OLG Celle, Beschluss vom 29. April 2025 - 5 U 1/25 -, juris, Rn. 16 ff.; AG Köln, Beschluss vom 2. Juli 2025 - 312 F 130/25 -, juris und jüngst LG Frankfurt, Beschluss vom 25. September 2025 - 2-13 S 56/24 -, juris.
• OLG Brandenburg, 18.09.2025 - 10 U 80/24

  Grundsatz der Vertragsbindung, Abweichung vom Grundsatz pacta sunt servanda, …

  Dass die Parteien die - die Unwirksamkeit der Klausel begründende - Regelung, dass eine zustimmungslose Übertragung des Nutzungsvertrags möglich sein soll, ausgehandelt haben, macht die Klägerin selbst nicht geltend (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 29. April 2025 - 5 U 1/25 -, Rn. 48, juris).