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Weitere Entscheidung unten: EGMR, 11.06.2013

Rechtsprechung
   EGMR, 28.06.2011 - 55597/09   

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https://dejure.org/2011,56463
EGMR, 28.06.2011 - 55597/09 (https://dejure.org/2011,56463)
EGMR, Entscheidung vom 28.06.2011 - 55597/09 (https://dejure.org/2011,56463)
EGMR, Entscheidung vom 28. Juni 2011 - 55597/09 (https://dejure.org/2011,56463)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerwG, 17.12.2020 - 1 C 30.19

    Nachzug zu einem subsidiär Schutzberechtigten bei Eheschließung nach Verlassen …

    Zwar garantiert dieses Grundrecht einem Ausländer weder ein Recht auf Einreise in ein bestimmtes Land noch ein Recht auf Aufenthalt in diesem (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83, 101/84, 313/84 - BVerfGE 76, 1 ; vgl. EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70).

    Ebenso wenig begründet er eine generelle Verpflichtung des Staates, die Wahl des Familienwohnsitzes durch ein verheiratetes Paar zu respektieren und Ehegatten, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, zur Niederlassung zu akzeptieren (vgl. EGMR…, Urteil vom 28. Mai 1985 - Nr. 9214/80, 9473/81 und 9474/81, Abdulaziz, Cabales und Balkandali/Vereinigtes Königreich - Rn. 68) bzw. eine Familienzusammenführung auf seinem Gebiet zu gestatten (BVerfG, Beschluss vom 12. Mai 1987 - 2 BvR 1226/83, 101/84, 313/84 - BVerfGE 76, 1 ; vgl. EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70 und EGMR , Urteil vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 107).

    Einzustellen ist überdies, ob und unter welchen Umständen ein Elternteil unwiderruflich beschlossen und bewusst entschieden hat, seine Familienangehörigen im Herkunftsland oder in einem aufnehmenden Drittstaat zurückzulassen (EGMR…, Urteil vom 21. Dezember 2001 - Nr. 31465/96, Şen/Niederlande - Rn. 39), inwieweit dadurch jede Absicht auf zukünftige Familienzusammenführung aufgegeben worden ist, sowie ob das Familienleben zu einer Zeit begründet wurde, zu der den beteiligten Personen bekannt war, dass die Aufnahme wegen des Aufenthaltsstatus des Stammberechtigten von Beginn an unsicher war (vgl. EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70 und EGMR , Urteil vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 108).

  • BVerwG, 27.04.2021 - 1 C 45.20

    Zu den Anforderungen an eine Ausnahme von dem Regelausschlussgrund des § 36a Abs. …

    Er garantiert einem Ausländer weder ein Recht auf Einreise in ein bestimmtes Land noch ein Recht auf Aufenthalt in diesem (EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70).

    Ebenso wenig begründet er eine generelle Verpflichtung eines Vertragsstaates, die Wahl des Familienwohnsitzes durch ein verheiratetes Paar zu respektieren und Ehegatten, die nicht die Nationalität des Vertragsstaates haben, zur Niederlassung zu akzeptieren (EGMR…, Urteil vom 28. Mai 1985 - Nr. 9214/80, 9473/81 und 9474/81, Abdulaziz, Cabales und Balkandali/Vereinigtes Königreich - Rn. 68) beziehungsweise eine Familienzusammenführung auf seinem Gebiet zu gestatten (…EGMR, Urteile vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 107 und vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70).

    Besondere Bedeutung ist dem Umstand beizumessen, ob das Familienleben zu einer Zeit geschaffen wurde, zu der den beteiligten Personen bekannt war, dass die Aufnahme in dem Konventionsstaat wegen des Einwanderungsstatus eines Familienangehörigen von Beginn an unsicher war (EGMR, Urteile vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70 …und vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 108).

    Zu berücksichtigen ist überdies, ob das Familienleben zu einer Zeit begründet wurde, zu der den beteiligten Personen bekannt war, dass die Aufnahme wegen des Aufenthaltsstatus des Stammberechtigten von Beginn an unsicher war (vgl. EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70 und EGMR , Urteil vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 108).

  • BVerwG, 27.04.2021 - 1 C 50.20

    Anforderungen an eine Ausnahme von dem Regelausschlussgrund des § 36a Abs. 3 Nr. …

    Er garantiert einem Ausländer weder ein Recht auf Einreise in ein bestimmtes Land noch ein Recht auf Aufenthalt in diesem (EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70).

    Ebenso wenig begründet er eine generelle Verpflichtung eines Vertragsstaates, die Wahl des Familienwohnsitzes durch ein verheiratetes Paar zu respektieren und Ehegatten, die nicht die Nationalität des Vertragsstaates haben, zur Niederlassung zu akzeptieren (EGMR…, Urteil vom 28. Mai 1985 - Nr. 9214/80, 9473/81 und 9474/81, Abdulaziz, Cabales und Balkandali/Vereinigtes Königreich - Rn. 68) beziehungsweise eine Familienzusammenführung auf seinem Gebiet zu gestatten (…EGMR, Urteile vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 107 und vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70).

    Besondere Bedeutung ist dem Umstand beizumessen, ob das Familienleben zu einer Zeit geschaffen wurde, zu der den beteiligten Personen bekannt war, dass die Aufnahme in dem Konventionsstaat wegen des Einwanderungsstatus eines Familienangehörigen von Beginn an unsicher war (EGMR, Urteile vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70 …und vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 108).

    Zu berücksichtigen ist überdies, ob das Familienleben zu einer Zeit begründet wurde, zu der den beteiligten Personen bekannt war, dass die Aufnahme wegen des Aufenthaltsstatus des Stammberechtigten von Beginn an unsicher war (vgl. EGMR, Urteil vom 28. Juni 2011 - Nr. 55597/09, Nunez/Norwegen - Rn. 70 und EGMR , Urteil vom 3. Oktober 2014 - Nr. 12738/10, Jeunesse/Niederlande - Rn. 108).

  • VG Aachen, 13.04.2016 - 8 K 669/15

    Anspruch; Gesetzlicher Anspruch; Aufenthaltstitel eines anderen Schengen Staates; …

    Rn. 120 vgl. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Urteile vom 31. Juli 2008 - 265/07 - (Omoregie), InfAuslR 2008, 421, und vom 28. Juni 2011 - 55597/09 - (Nunez).
  • VG Aachen, 24.02.2016 - 8 K 247/14

    Vaterschaftsanerkennung; Vaterschaftsanfechtung; Rechtsmissbrauch

    Rn. 57 vgl. EGMR, Urteile vom 31. Juli 2008 - 265/07 - (Omoregie), InfAuslR 2008, 421, und vom 28. Juni 2011 - 55597/09 - (Nunez).
  • OVG Bremen, 05.07.2011 - 1 A 184/10

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland aufgewachsene …

    Wegen der Auswirkungen der Entscheidung auf die Kinder der Klägerin ist schließlich auch Art. 3 Abs. 1 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes (UN-Kinderrechtskonvention) von Bedeutung; danach ist bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist (zur Bedeutung dieser Vorschrift für das Aufenthaltsrecht der Mutter vgl. jetzt auch EGMR, Urt. v. 28.06.2011 - 55597/09 - Nunez gegen Norwegen , Rn 84).

    Das öffentliche Interesse an der Steuerung und Begrenzung des Zuzugs von Ausländern spricht insoweit gegen die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gegen die Klägerin, als ihr Zuzug und Aufenthalt nur deshalb möglich waren, weil ihre Eltern über ihre Identität und Herkunft getäuscht und damit das gesetzliche Steuerungssystem unterlaufen haben (vgl. auch dazu EGMR, Urt. v. 28.06.2011 - 55597/09 - -7- Nunez gegen Norwegen , Rn 71).

    Eine Aufenthaltsbeendigung zum jetzigen Zeitpunkt ist daher wenig geeignet, die Notwendigkeit der Beachtung der Einreisevorschriften zu verdeutlichen (vgl. abermals das Urt. des EGMR v. 28.06.2011 - 55597/09 - Nunez gegen Norwegen , Rn 82).

  • VGH Bayern, 03.02.2015 - 10 BV 13.421

    Gegenwärtige, tatsächliche und hinreichend schwere Gefahr für ein Grundinteresse …

    Zwar ist dabei zu berücksichtigen, dass die im Februar 2013 geschlossene Ehe des Klägers zu einem Zeitpunkt eingegangen worden ist, zu dem der Ehefrau des Klägers die der Ausweisung zugrunde liegende Straftat und die Ausweisung selbst bereits bekannt waren (vgl. EGMR, U.v. 2.7.2001 - Boultif, Nr. 54273/00 - InfAuslR 2001, 476/478; U.v. 5.7.2005 - Üner, Nr. 46410/99 - DVBl 2006, 688; U.v. 28.6.2011 - Nunez, Nr. 55597/09 - HUDOC Rn. 70), und dass dem Recht auf Privatleben und dem Schutz der Ehe in solchen Fällen ein vermindertes Gewicht beizumessen sein kann.
  • OVG Bremen, 23.03.2012 - 1 B 17/12

    Aufenthaltserlaubnis für in Deutschland verwurzelten Ausländer nach Scheitern der …

    Der Antragsteller ist volljährig und ist im Hinblick auf die durch Art. 8 Abs. 1 EMRK geschützten Beziehungen selbständig zu beurteilen (vgl. OVG Bremen, U. v. 28.06.2011, a. a. O., m. w. N.).

    Zwar hat der EGMR in ständiger Rechtsprechung entschieden, dass falsche Angaben gegenüber den Einwanderungsbehörden sowie die Verwendung gefälschter Dokumente grundsätzlich eine Aufenthaltsbeendigung des Betreffenden rechtfertigen (vgl. EGMR, U. v. 28.06.2011 - 55597/09 Rn 70, nichtamtliche Übersetzung in NLMR 2011, 169).

  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2017 - C-331/16

    K. (Aufenthaltsrecht und Vorwürfe von Kriegsverbrechen) - Vorlage zur …

    {FN:90} Vgl. u. a. EGMR, 28. Juni 2011, Nunez gegen Norwegen (CE:ECHR:2011:0628JUD005559709, § 68), EGMR, 3. November 2011, Arvelo Aponte gegen Niederlande (CE:ECHR:2011:1103JUD002877005, § 53), und EGMR, 3. Oktober 2014, Jeunesse gegen Niederlande (CE:ECHR:2014:1003JUD001273810, § 106).
  • VG Aachen, 24.07.2013 - 8 K 2210/11

    Aufenthaltserlaubnis; familiäre Gründe; humanitäre Gründe; Titelerteilungssperre; …

    Rn. 80 Vgl. EGMR, Urteile vom 31. Juli 2008 - 265/07 - (Omoregie), InfAuslR 2008, 421, und vom 28. Juni 2011 - 55597/09 - (Nunez).
  • VG Berlin, 28.08.2023 - 8 K 81.22
  • VG Aachen, 30.06.2014 - 4 L 398/14

    Anwendbarkeit der Dublin-III-VO; Zuständigkeit; Erteilung eines Visums; Stattgabe …

  • VG Aachen, 22.08.2014 - 4 K 122/14

    Unzulässigkeit des Asylantrags; Abschiebungsanordnung; Belgien; …

  • VG Saarlouis, 29.12.2016 - 3 L 2669/16

    Asylrecht: Unzulässiger Asylantrag nach Flüchtlingsanerkennung in Italien

  • VG Aachen, 21.03.2014 - 4 L 53/14

    Regelung der Vollziehung; Abschiebungsanordnung; Belgien; Anwendbarkeit Dublin …

  • VG Saarlouis, 15.03.2017 - 3 K 908/16

    Sicherer Drittstaat Italien

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.03.2020 - C-402/19

    CPAS de Seraing - Vorlage zur Vorabentscheidung - Einwanderungspolitik - …

  • VGH Bayern, 14.04.2015 - 10 ZB 14.2534

    Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen; …

  • VG Magdeburg, 14.04.2015 - 9 B 147/15

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen Abschiebung

  • VG Berlin, 27.03.2023 - 8 K 119.22
  • VGH Bayern, 11.08.2015 - 10 C 15.1444

    Prozesskostenhilfe; Ausweisung; Ablehnung des Antrags auf Erteilung eines …

  • VG Berlin, 25.07.2023 - 8 K 311.22
  • VG Saarlouis, 10.05.2016 - 3 L 373/16

    Systemische Mängel im spanischen Asylsystem

  • VG Berlin, 11.07.2023 - 8 K 106.22
  • VG Saarlouis, 28.04.2016 - 3 L 255/16

    Asylrecht: Anhaltspunkte für systemische Mängel; spanisches Asylsystem

  • VG Saarlouis, 19.04.2016 - 3 L 214/16

    Keine systemische Mängel in Spanien

  • VG München, 08.07.2015 - M 25 K 14.1200

    Ausweisung mit vierjähriger Wiedereinreisesperre

  • VG München, 22.07.2015 - M 25 K 13.734

    Rechtmäßige Ausweisungsentscheidung eines russischen Staatsangehörigen

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Rechtsprechung
   EGMR, 11.06.2013 - 55597/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,64602
EGMR, 11.06.2013 - 55597/09 (https://dejure.org/2013,64602)
EGMR, Entscheidung vom 11.06.2013 - 55597/09 (https://dejure.org/2013,64602)
EGMR, Entscheidung vom 11. Juni 2013 - 55597/09 (https://dejure.org/2013,64602)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    NUNEZ CONTRE LA NORVÈGE

    Informations fournies par le gouvernement concernant les mesures prises pour l'exécution de l'engagement auquel a été subordonnée la solution de l'affaire (französisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    NUNEZ AGAINST NORWAY

    Information given by the government concerning measures taken for the execution of the undertakings attached to the solution of the case (englisch)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EGMR, 30.06.2016 - 51362/09

    TADDEUCCI ET MCCALL c. ITALIE

    La Convention ne garantit pas le droit pour un étranger d'entrer ou de résider dans un pays particulier (voir, par exemple, Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 66, 28 juin 2011).

    S'il est vrai que la Convention ne garantit pas le droit pour un étranger d'entrer ou de résider dans un pays particulier (voir, parmi d'autres, Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 66, 28 juin 2011, et Jeunesse c. Pays-Bas [GC], no 12738/10, § 100, CEDH 2014), la Cour a admis que, dans certaines circonstances, l'éloignement des non-nationaux peut constituer une violation de l'article 8 de la Convention, et elle a fourni un ensemble de critères à cet égard (voir notamment Üner c. Pays-Bas ([GC], no 46410/99, §§ 54-60, CEDH 2006-XII), critères récapitulés et appliqués récemment dans l'arrêt Kolonja c. Grèce (no 49441/12, 19 mai 2016, § 48 et suivants).

  • EGMR, 17.04.2014 - 41738/10

    PAPOSHVILI c. BELGIQUE

    L'article 8 n'emporte pas une obligation générale pour un État de respecter le choix par des immigrants de leur pays de résidence (voir, parmi beaucoup d'autres, Abdulaziz, Cabales et Balkandali c. Royaume-Uni, 28 mai 1985, § 67, série A no 94, Boujlifa c. France, 21 octobre 1997, § 42, Recueil 1997-VI, Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 66, 28 juin 2011).
  • EGMR, 08.07.2014 - 3910/13

    Familienleben, Achtung des Familienlebens, Schutz von Ehe und Familie, …

    Moreover, when families with children are involved, the best interests of the child shall be a primary consideration for the public authorities in the assessment of the proportionality for the purposes of the Convention (Nunez v. Norway, no. 55597/09, § 84, 28 June 2011; Kanagaratnam v. Belgium, no. 15297/09, § 67, 13 December 2011; Popov v. France, nos.
  • EGMR, 27.02.2014 - 70055/10

    S.J. c. BELGIQUE

    L'article 8 n'emporte pas une obligation générale pour un État de respecter le choix par des immigrants de leur pays de résidence (voir, parmi beaucoup d'autres, Abdulaziz, Cabales et Balkandali c. Royaume-Uni, 28 mai 1985, § 67, série A no 94 et Boujlifa c. France, 21 octobre 1997, § 42, Recueil 1997-VI, Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 66, 28 juin 2011).
  • EGMR, 25.03.2014 - 21392/09

    [FRE]

    Un autre point important est celui de savoir si la vie familiale en cause s'est développée à une époque où les personnes concernées savaient que la situation au regard des règles d'immigration de l'une d'elles était telle qu'il était clair immédiatement que le maintien de cette vie familiale au sein de l'État hôte revêtirait d'emblée un caractère précaire (Rodrigues da Silva et Hoogkamer, précité, § 39 ; Darren Omoregie et autres c. Norvège, no 265/07, § 57, 31 juillet 2008 ; Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 70, 28 juin 2011).
  • EGMR, 10.05.2012 - 20116/08

    RAHMANI ET DINEVA c. BULGARIE

    Un autre point important est celui de savoir si la vie familiale en cause s'est développée à une époque où les personnes concernées savaient que la situation au regard des règles d'immigration de l'une d'elles était telle qu'il était clair immédiatement que le maintien de cette vie familiale au sein de l'Etat hôte revêtirait d'emblée un caractère précaire (Rodrigues da Silva et Hoogkamer, précité, § 39 ; Darren Omoregie et autres c. Norvège, no 265/07, § 57, 31 juillet 2008 ; Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 70, 28 juin 2011).
  • EGMR, 10.11.2015 - 70429/10

    MORENO BENAVIDES c. BELGIQUE

    La vie privée dont le requérant demande la protection s'est donc développée après sa sortie de prison en octobre 2009, et donc à une époque où il était clair que le maintien de cette vie privée au sein de l'État hôte revêtirait d'emblée un caractère précaire (voir, mutatis mutandis, Abdulaziz, Cabales et Balkandali c. Royaume-Uni, 28 mai 1985, § 68, série A no 94, Rodrigues da Silva et Hoogkamer c. Pays-Bas, no 50435/99, § 39, CEDH 2006-I, Darren Omoregie et autres c. Norvège, no 265/07, § 57, 31 juillet 2008, Nunez c. Norvège, no 55597/09, § 70, 28 juin 2011, et Antwi et autres c. Norvège, no26940/10, § 89, 14 février 2012).
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