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   BAG, 23.09.2004 - 6 AZR 567/03   

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https://dejure.org/2004,141
BAG, 23.09.2004 - 6 AZR 567/03 (https://dejure.org/2004,141)
BAG, Entscheidung vom 23.09.2004 - 6 AZR 567/03 (https://dejure.org/2004,141)
BAG, Entscheidung vom 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 (https://dejure.org/2004,141)
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Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Beschäftigung im Sieben-Tage-Rhythmus; Direktionsrecht nach billigem Ermessen als Wesensmerkmal eines jeden Arbeitsverhältnisses; Konkretisierung des Weisungsrechts nach einem Erziehungsurlaub; Berücksichtigung schutzwürdiger Belange des Arbeitnehmers bei ...

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 315 Abs. 3; ; GewO § 106 Satz 1; ; KSchG § 1 Abs. 3; ; KSchG § 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6 Satz 1; ; ZPO § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2

  • RA Kotz

    Arbeitszeit - Direktionsrecht des Arbeitgebers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Direktionsrecht des Arbeitgebers - Billiges Ermessen bei der Ausübung des Direktionsrechts des Arbeitgebers; Beurteilungszeitpunkt; Personelle Auswahlentscheidung bei der Verteilung der Arbeitszeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Berücksichtigung familiärer Belange bei der Verteilung der Arbeitszeit

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Berücksichtigung familiärer Belange bei der Verteilung der Arbeitszeit

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Altenpflegerin will Nachtschicht im Sieben-Tage-Rhythmus - Familiäre Belange werden berücksichtigt - so weit wie möglich

  • 123recht.net (Pressemeldung, 23.9.2004)

    Bei Arbeitszeit gehen betriebliche vor familiären Belangen // Klage einer Altenpflegerin auf Erziehungsurlaub abgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 106 GewO
    Arbeitszeit und Direktionsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 112, 80
  • MDR 2005, 581
  • NZA 2005, 359
  • FamRZ 2004, 1966 (Ls.)
  • DB 2005, 559
 
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Wird zitiert von ... (264)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    cc) Der Sechste Senat hatte in neuerer Zeit in Bezug auf das arbeitsvertragliche Weisungsrecht und die Entwicklungsklausel in einem Chefarztvertrag seine Rechtsprechung zur vollen Überprüfbarkeit fortgeführt (BAG 13. März 2003 - 6 AZR 557/01 - zu II 1 der Gründe; 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 2 a der Gründe, BAGE 112, 80) .

    a) Bereits vor Inkrafttreten des § 106 GewO war anerkannt, dass das Weisungsrecht wesentlicher Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 1 der Gründe mwN, BAGE 112, 80; 11. Oktober 1995 - 5 AZR 1009/94 - zu I 1 der Gründe mwN) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    cc) Der Sechste Senat hatte in neuerer Zeit in Bezug auf das arbeitsvertragliche Weisungsrecht und die Entwicklungsklausel in einem Chefarztvertrag seine Rechtsprechung zur vollen Überprüfbarkeit fortgeführt (BAG 13. März 2003 - 6 AZR 557/01 - zu II 1 der Gründe; 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 2 a der Gründe, BAGE 112, 80) .

    a) Bereits vor Inkrafttreten des § 106 GewO war anerkannt, dass das Weisungsrecht wesentlicher Inhalt eines jeden Arbeitsverhältnisses ist (st. Rspr., vgl. zB BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 1 der Gründe mwN, BAGE 112, 80; 11. Oktober 1995 - 5 AZR 1009/94 - zu I 1 der Gründe mwN) .

  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08

    Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die …

    Das Direktionsrecht ermöglicht es dem Arbeitgeber, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht im Einzelnen nach zeitlicher Verteilung, Art und Ort zu bestimmen (vgl. BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 1 der Gründe, BAGE 112, 80).

    Zum reinen Zeitablauf müssen besondere Umstände hinzutreten, die erkennen lassen, dass der Arbeitnehmer nur noch verpflichtet sein soll, seine Arbeit unverändert zu erbringen (vgl. BAG 11. Februar 1998 - 5 AZR 472/97 - zu II 1 c der Gründe, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 54 = EzA BGB § 315 Nr. 48; vgl. für die st. Rspr. auch BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu III der Gründe, BAGE 112, 80; 23. Juni 1992 - 1 AZR 57/92 - zu II 3 der Gründe, AP BGB § 611 Arbeitszeit Nr. 1 = EzA BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 12).

    Das Landesarbeitsgericht hat zudem keinen bestimmten Schichtplan festgestellt (vgl. dagegen die Schichtpläne, die den Entscheidungen des BAG vom 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 2 der Gründe, BAGE 112, 80 und 11. Februar 1998 - 5 AZR 472/97 - zu II 2 der Gründe, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 54 = EzA BGB § 315 Nr. 48 zugrunde lagen).

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