Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin, 05.05.2000

Rechtsprechung
   BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1942
BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00 (https://dejure.org/2000,1942)
BVerwG, Entscheidung vom 24.08.2000 - 6 B 23.00 (https://dejure.org/2000,1942)
BVerwG, Entscheidung vom 24. August 2000 - 6 B 23.00 (https://dejure.org/2000,1942)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1942) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (ABl EG L 206, S. 7), zuletzt geändert durch Ri... chtlinie 97/62/EG vom 27. Oktober 1997 (ABl EG L 305, S. 42) FFH-Richtlinie Art. 3 - 6, Anhang III
    Aufnahme in die nationale Vorschlagsliste; Auswahlentscheidung; FFH-Richtlinie; naturschutzfachlicher Beurteilungsspielraum; potentielles FFH-Gebiet

  • Judicialis

    Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (ABl EG L 206, S. 7), zuletzt geändert durch Ri... chtlinie 97/62/EG vom 27. Oktober 1997 (ABl EG L 305, S. 42) FFH-Richtlinie Art. 3 - 6, Anhang III

  • Wolters Kluwer

    Aufnahme in die nationale Vorschlagsliste - Auswahlentscheidung - FFH-Richtlinie - Naturschutzfachlicher Beurteilungsspielraum - Potentielles FFH-Gebiet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Umweltrecht - Vorschlagsrecht über nationale FFH-Gebiete

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2001, 92
  • DVBl 2001, 375
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (28)Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 19.05.1998 - 4 A 9.97

    Bundesverwaltungsgericht weist Naturschutzklage gegen Ostsee-Autobahn bei Lübeck …

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    Aus dem Gemeinschaftsrecht folgt überdies, insbesondere in der vorliegend gegebenen Phase fehlender Erstellung der Liste nach Art. 4 Abs. 2 FFH-RL trotz Ablaufs der Frist des Art. 4 Abs. 3 FFH-RL), die Pflicht eines Mitgliedstaates, die Ziele der Richtlinie nicht zu unterlaufen und durch eigenes Verhalten gleichsam vollendete Tatsachen zu schaffen, welche später die Erfüllung der aus der Beachtung der Richtlinie erwachsenen Vertragspflichten nicht mehr möglich machen würde (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 A 9.97 - BVerwGE 107, 1 ).

    Wie unter 2. näher ausgeführt wird, enthält das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 A 9.97 - (BVerwGE 107, 1) im Gegensatz zur Ansicht der Beschwerde zu der aufgeworfenen Frage keine gegenteilige Aussage.

    Ob die Mitgliedstaaten bei der Auswahl der der Kommission zu meldenden Gebiete ein politisches Ermessen haben, ist, wie bereits der 4. Senat des Bundesverwaltungsgerichts ausgeführt hat, höchst zweifelhaft (vgl. Urteil vom 19. Mai 1998, a.a.O., S. 24).

    a) Das Bundesverwaltungsgericht hat im Urteil vom 19. Mai 1998 (a.a.O., S. 24 f.) ausgeführt: Nach durchgeführter Beweisaufnahme sprächen erhebliche Umstände dafür, dass die Wakenitz-Niederung im Hinblick auf die in den Anhängen I bis III der FFH-Richtlinie genannten Kriterien als ein nach Art. 4 Abs. 1 Uabs.

  • BVerwG, 27.01.2000 - 4 C 2.99

    Straßenplanung; Bundesfernstraße; Ortsumgehungsstraße; Planfeststellung; …

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    dd) Die an die vorige Frage anknüpfende Teilfrage der Beschwerde, ob die Mitgliedstaaten wegen Reduzierung des Beurteilungsspielraums Gebiete mit anerkannt überregionaler Bedeutung melden müssen, in denen mehrere im Anhang I der FFH-Richtlinie genannte Lebensraumtypen und mehrere im Anhang II genannte Arten vorkommen, bedarf insofern keiner Klärung in einem Revisionsverfahren, als nicht zweifelhaft ist - und darauf kommt es hier allein an -, dass es Gebiete geben kann, deren Meldung an die Kommission sich aufdrängt und die demzufolge als potentielle FFH-Gebiete zu behandeln sind (vgl. Urteil vom 27. Januar 2000 - BVerwG 4 C 2.99 - DVBl 2000, 814).

    c) Die mit Schriftsatz vom 28. Juni 2000 geltend gemachte nachträgliche Divergenz zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Januar 2000 (a.a.O.) betrifft eine Frage des Art. 6 Abs. 3 FFH-RL, die für das Berufungsurteil, wie bereits erwähnt, nicht erheblich ist.

    Die Streitwertfestsetzung folgt aus § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 1 und 3, § 25 Abs. 2 Satz 2 GKG und beruht in Anlehnung an den Beschluss vom 22. März 1995 - BVerwG 11 A 1.95 - NVwZ-RR 1996, 237 auf der Erwägung, dass die Auswirkungen der begehrten Entscheidung auf die vom Kläger vertretenen Interessen hier mit 20 000 DM angemessen erfasst sind (vgl. auch Beschluss vom 27. Januar 2000 - BVerwG 4 C 2.99 -).

  • BVerwG, 22.03.1995 - 11 A 1.95

    Mitwirkungsrecht der anerkannten Naturschutzverbände - Planfeststellung - …

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    Die Streitwertfestsetzung folgt aus § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 1 und 3, § 25 Abs. 2 Satz 2 GKG und beruht in Anlehnung an den Beschluss vom 22. März 1995 - BVerwG 11 A 1.95 - NVwZ-RR 1996, 237 auf der Erwägung, dass die Auswirkungen der begehrten Entscheidung auf die vom Kläger vertretenen Interessen hier mit 20 000 DM angemessen erfasst sind (vgl. auch Beschluss vom 27. Januar 2000 - BVerwG 4 C 2.99 -).
  • BVerwG, 07.11.1997 - 4 C 7.97

    Bauvorhaben; landesrechtliche Anforderungen; Abstandsflächenrecht; …

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    Wenn sich das Oberverwaltungsgericht durch das Bundesrecht zu einer bestimmten Auslegung des Landesrechts für verpflichtet gehalten hat, wendet es insoweit Bundesrecht an, sodass eine revisionsgerichtliche Prüfung nach § 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO zulässig und geboten ist (vgl. Urteil vom 7. November 1997 - BVerwG 4 C 7.97 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 316, S. 31 = DVBl 1998, 587 ; zum Bundesrahmenrecht als revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab vgl. Beschluss vom 10. September 1999 - BVerwG 6 BN 1.99 - Buchholz 406.401 § 14 BNatSchG Nr. 1 = DVBl 2000, 190).
  • BVerwG, 21.02.1997 - 4 B 177.96

    Fernstraßenrecht - Bestandsaufnahme von Natur und Landschaft sowie …

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    b) Eine Abweichung vom Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 21. Februar 1997 - BVerwG 4 B 177.96 - (Buchholz 406.401 § 8 BNatSchG = NVwZ-RR 1997, 607) kommt bereits deshalb nicht in Betracht, weil diese Entscheidung eine andere Rechtsvorschrift als die vom Berufungsgericht angewendete betrifft und nichts dafür spricht, hier auf das erwähnte Erfordernis der Normidentität ausnahmsweise zu verzichten.
  • BVerwG, 10.09.1999 - 6 BN 1.99

    Nationalpark "Elbtalaue" gescheitert

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    Wenn sich das Oberverwaltungsgericht durch das Bundesrecht zu einer bestimmten Auslegung des Landesrechts für verpflichtet gehalten hat, wendet es insoweit Bundesrecht an, sodass eine revisionsgerichtliche Prüfung nach § 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO zulässig und geboten ist (…vgl. Urteil vom 7. November 1997 - BVerwG 4 C 7.97 - Buchholz 11 Art. 14 GG Nr. 316, S. 31 = DVBl 1998, 587 ; zum Bundesrahmenrecht als revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstab vgl. Beschluss vom 10. September 1999 - BVerwG 6 BN 1.99 - Buchholz 406.401 § 14 BNatSchG Nr. 1 = DVBl 2000, 190).
  • BVerwG, 06.09.1984 - 3 C 16.84

    Jagdrecht - Aussetzung - Nichtjagdbare Tiere - Genehmigungsvorbehalt - Weitere …

    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    Das Berufungsgericht hat ferner die Auslegung des § 38 Abs. 1 Nr. 2 LPflG nicht vom Verständnis einer bundesrechtlichen Vorschrift - etwa des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BNatSchG - in einer Weise abhängig gemacht, dass in einem Revisionsverfahren der Gehalt dieser bundesrechtlichen Vorschrift zu klären wäre (zu einer derartigen Fallgestaltung vgl. Urteil vom 6. September 1984 - BVerwG 3 C 16.84 - BVerwGE 70, 64 ).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 11.02.2000 - 8 A 10321/99
    Auszug aus BVerwG, 24.08.2000 - 6 B 23.00
    BVerwG 6 B 23.00 OVG 8 A 10321/99.
  • BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99

    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche …

    Politische oder wirtschaftliche Gesichtspunkte haben ebenso außer Betracht zu bleiben wie sonstige Zweckmäßigkeitserwägungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 A 9.97 - BVerwGE 107, 1; Beschluss vom 24. August 2000 - BVerwG 6 B 23.00 -).
  • BVerwG, 31.01.2002 - 4 A 15.01

    Verkehrsprojekt; Planfeststellung; anerkannter Naturschutzverein; …

    Dieser Kriterienkatalog belegt, dass politische oder wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Auswahl ebenso außer Betracht zu bleiben haben wie sonstige Zweckmäßigkeitserwägungen (vgl. BVerwG, Urteile vom 19. Mai 1998 - BVerwG 4 A 9.97 - BVerwGE 107, 1 und vom 27. Oktober 2000 - BVerwG 4 A 18.99 - BVerwGE 112, 140; Beschluss vom 24. August 2000 - BVerwG 6 B 23.00 - Buchholz 451.91 EuropUmweltR Nr. 4).
  • BVerwG, 13.05.2004 - 6 B 25.04

    Juristische Staatsprüfung, "Mittelwertverfahren".

    Vielmehr rügt der Kläger der Sache nach die Rechtsanwendung durch das Berufungsgericht, womit indes ein Revisionszulassungsgrund nicht geltend gemacht werden kann (vgl. z.B. Beschluss vom 24. August 2000 - BVerwG 6 B 23.00 - Buchholz 451.91 Europ, UmweltR Nr. 4 = NVwZ 2001, S. 92 ; Beschluss vom 28. Februar 2002 - BVerwG 6 BN 2.02 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   LSG Berlin, 05.05.2000 - L 6 B 23/00 RJ   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,20758
LSG Berlin, 05.05.2000 - L 6 B 23/00 RJ (https://dejure.org/2000,20758)
LSG Berlin, Entscheidung vom 05.05.2000 - L 6 B 23/00 RJ (https://dejure.org/2000,20758)
LSG Berlin, Entscheidung vom 05. Mai 2000 - L 6 B 23/00 RJ (https://dejure.org/2000,20758)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,20758) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auferlegung der Verfahrenskosten sowie die Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen eine unentschuldigt ferngebliebene Zeugin im sozialgerichtlichen Verfahren; Verfahrensfehler wegen vorheriger Anhörung der ferngebliebenen Zeugin und dem späteren Erlass (nicht im Termin im ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2012 - L 10 AS 423/12

    Sozialgerichtliches Verfahren: Anordnung des persönlichen Erscheinens zu einem …

    Für den Fall eines säumigen Zeugen kann ein Ordnungsgeld nach § 380 Abs. 1 ZPO nur im unmittelbaren Anschluss an den Termin festgesetzt werden (LSG Berlin, Beschluss vom 05. Mai 2000 - L 6 B 23/00 RJ, unveröffentlicht).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LSG Berlin
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht