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Rechtsprechung
   BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,18141
BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21 (https://dejure.org/2021,18141)
BGH, Entscheidung vom 02.06.2021 - 6 StR 224/21 (https://dejure.org/2021,18141)
BGH, Entscheidung vom 02. Juni 2021 - 6 StR 224/21 (https://dejure.org/2021,18141)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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  • HRR Strafrecht

    § 56 Abs. 1 StGB; § 64 StGB
    Strafaussetzung (Kriminalprognose; fehlende Unrechtseinsicht: zulässiges Verteidigungsverhalten); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: fehlende Suchterkrankung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Strafverurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung: Aussetzung einer zeitigen Freiheitsstrafe zur Bewährung bei mangelnder Unrechtseinsicht; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Suchterkrankung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 56 StGB, § 64 StGB, § 224 StGB, § 267 StPO
    Strafverurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung: Aussetzung einer zeitigen Freiheitsstrafe zur Bewährung bei mangelnder Unrechtseinsicht; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei fehlender Suchterkrankung

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 39 StGB, § 56 Abs. 1 StGB, § 56 StGB, § 64 StGB, § 246 Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 3 StPO, § 21 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 GKG

  • Wolters Kluwer

    Bemessung von Freiheitsstrafen ab einer Dauer von einem Jahr nach vollen Monaten und Jahren; Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung von Freiheitsstrafen ab einer Dauer von einem Jahr nach vollen Monaten und Jahren; Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung

  • rechtsportal.de

    Bemessung von Freiheitsstrafen ab einer Dauer von einem Jahr nach vollen Monaten und Jahren; Aussetzung der Vollstreckung der Freiheitsstrafe zur Bewährung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: Bewährungsentscheidung, "die Angeklagte hat keine Unrechtseinsicht gezeigt…”

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2022, 158
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15

    Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose: Berücksichtigung von …

    Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
    Fehlende Unrechtseinsicht durfte nicht zum Nachteil der die Tat bestreitenden Angeklagten gewertet werden; denn auch im Rahmen des § 56 StGB darf einem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht angelastet werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, NStZ-RR 1999, 358; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482).
  • BGH, 20.04.1999 - 4 StR 111/99

    Bewährung; Sexueller Mißbrauch von Kindern; Sexuelle Nötigung

    Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
    Fehlende Unrechtseinsicht durfte nicht zum Nachteil der die Tat bestreitenden Angeklagten gewertet werden; denn auch im Rahmen des § 56 StGB darf einem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht angelastet werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, NStZ-RR 1999, 358; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482).
  • BGH, 24.02.2021 - 6 StR 18/21

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang: Fehlen einer Suchterkrankung, …

    Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
    Damit hätte sie sich aber nicht begnügen dürfen (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Februar 2021 - 6 StR 18/21, juris Rn. 5).
  • BGH, 14.01.2020 - 4 StR 265/19

    Erhebung eines Sachverständigengutachtens zur Schuldfähigkeit i.R.d. sexuellen …

    Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
    Das Absehen von der Erhebung von Kosten für die Wiedereinsetzung beruht auf § 21 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 GKG (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Januar 2020 - 4 StR 265/19).
  • BGH, 21.03.2018 - 5 StR 60/18

    Vorrang der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt vor der Zurückstellung der …

    Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
    Sie hat die Nichtanwendung des § 64 StGB durch das Tatgericht auch nicht von ihrem Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Beschluss vom 21. März 2018 - 5 StR 60/18, juris Rn. 4).
  • BGH, 20.02.1998 - 2 StR 14/98

    Verweigerung der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer ungünstigen …

    Auszug aus BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
    Fehlende Unrechtseinsicht durfte nicht zum Nachteil der die Tat bestreitenden Angeklagten gewertet werden; denn auch im Rahmen des § 56 StGB darf einem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht angelastet werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, NStZ-RR 1999, 358; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482).
  • BGH, 20.05.2026 - 4 StR 71/26

    Aufhebung des Urteils des LG mit Ausnahmen zweier Freisprüche mit den …

    Rn. 30 3. Sollte das zur neuen Verhandlung und Entscheidung berufene Tatgericht erneut zur Verhängung von Freiheitsstrafen kommen, wird es deren Dauer entsprechend der Vorgaben des § 39 StGB zu bemessen (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2021 - 6 StR 224/21 Rn. 3;… Beschluss vom 28. Mai 2020 - 3 StR 99/19 Rn. 18), unter den Voraussetzungen des § 56 StGB eine Strafaussetzung zur Bewährung zu prüfen und im Falle der erneuten Ausurteilung von zwei (Gesamt-) Strafen auch das Gesamtstrafübel in den Blick zu nehmen haben (vgl. BGH…, Urteil vom 20. Juli 2016 - 2 StR 18/16 Rn. 19;… Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 408/14 Rn. 7).
  • BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22

    Strafaussetzung (Sozialprognose: keine Verpflichtung des Angeklagten zu …

    Wahrheitswidrige oder beschönigende Angaben des Angeklagten dürfen deshalb regelmäßig weder strafschärfend berücksichtigt noch zur Ablehnung einer günstigen Sozialprognose im Rahmen des § 56 StGB herangezogen werden (vgl. BGH, Beschluss vom 2. Juni 2021 ? 6 StR 224/21, StV 2022, 158; Beschluss vom 20. April 1999 ? 4 StR 111/99, StV 1999, 602; Beschluss vom 20. Februar 1998 ? 2 StR 14/98, StV 1998, 482).
  • BGH, 05.04.2022 - 6 StR 99/22

    Versuchte besonders schwere räuberische Erpressung (Rücktritt vom Versuch: …

    Dies gilt im Übrigen gleichermaßen für die auf die nämlichen Erwägungen gestützte Bewährungsentscheidung (st. Rspr.;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. Februar 1992 - 1 StR 61/92, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Umstände, besondere 12; vom 2. Juni 2021 - 6 StR 224/21, StV 2022, 158).
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