Rechtsprechung
| BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 306a Abs. 1 Nr. 1, §§ 306c, 23 Abs. 1 StGB, § 358 StPO, § 265 StPO, § 260 Abs. 4 Satz 5 StPO, § 306 Abs. 1 Nr. 4 StGB, § 52 StGB, § 52 Abs. 3 WaffG, § 38 Abs. 2 StGB, § 47 Abs. 1 StGB, § 187 Abs. 1 BGB
- Wolters Kluwer
Bewertung mehrerer Tötungsdelikte und der Verwirklichung weiterer Straftaterfolge als eine Tateinheit; Brandstifung zur Verdachtslenkung auf einen Dritten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 52 ; StGB § 211 ; StGB § 23 ; StGB § 306a
Bewertung mehrerer Tötungsdelikte und der Verwirklichung weiterer Straftaterfolge als eine Tateinheit; Brandstifung zur Verdachtslenkung auf einen Dritten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 19.05.2021 - 45 KLs/1502 Js 26197/20
- BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 12.08.2021 - 3 StR 415/20
Konstellationen des Versuchs bei der Brandstiftung mit Todesfolge …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21
Das versuchte erfolgsqualifizierte Delikt steht dabei in Tateinheit mit dem daneben verwirklichten versuchten Mord (vgl. BGH, Urteil vom 12. August 2021 - 3 StR 415/20, NStZ-RR 2021, 376 Rn. 16). - BGH, 01.12.2020 - 4 StR 519/19
Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr (Öffentlichkeit eines Verkehrsraumes: …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21
Das Verschlechterungsverbot des § 358 StPO hindert die Verböserung des Schuldspruchs nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 4 StR 519/19 Rn. 7 mwN). - BGH, 20.10.1992 - GSSt 1/92
Anwendbarkeit des Straftatbestandes des Raubes mit Todesfolge bei vorsätzlicher …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21
a) Im Fall II.2 der Urteilsgründe hat das Landgericht das rechtsfehlerfrei festgestellte Geschehen zutreffend (auch) als versuchte Brandstiftung mit Todesfolge gemäß § 306a Abs. 1 Nr. 1, §§ 306c, 23 Abs. 1 StGB gewürdigt (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Oktober 1992 - GSSt 1/92, BGHSt 39, 100, 103), diese Wertung aber nicht in den Schuldspruch übernommen. - BGH, 06.06.2007 - 5 StR 127/07
Steuerhinterziehung durch Sachbearbeiter des Finanzamtes (Machen unrichtiger …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21
Aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichtet der Senat darauf, die jeweils gleichartige Tateinheit im Tenor zum Ausdruck zu bringen (§ 260 Abs. 4 Satz 5 StPO; vgl. etwa BGH, Urteil vom 6. Juni 2007 - 5 StR 127/07, wistra 2007, 388, 391). - BGH, 11.07.2017 - 5 StR 202/17
Rechtsfehlerhafte Annahme von Tatmehrheit bei innerhalb kürzester Zeitspanne …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 6 StR 534/21
Denn zwischen der Mehrheit vergleichbarer strafrechtlich bedeutsamer Betätigungen besteht hier ein derart unmittelbarer räumlicher und zeitlicher Zusammenhang, dass das gesamte Handeln des Angeklagten objektiv auch für einen Dritten als ein einheitliches zusammengehöriges Tun erscheint und die einzelnen Betätigungsakte zudem durch ein gemeinsames subjektives Element miteinander verbunden sind (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Juli 2017 - 5 StR 202/17 Rn. 3 mwN).
- BGH, 31.08.2023 - 4 StR 435/22
Beweiswürdigung (beschränkte Revisibilität; sexueller Missbrauch von Kindern); …
Ebenso hindert das Verschlechterungsverbot die Verböserung des Schuldspruchs nicht (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 1. Dezember 2021 - 6 StR 534/21 Rn. 4;… Beschluss vom 1. Dezember 2020 - 4 StR 519/19 Rn. 7 mwN).
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