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   BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 582/17   

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BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 582/17 (https://dejure.org/2019,39139)
BAG, Entscheidung vom 19.11.2019 - 7 AZR 582/17 (https://dejure.org/2019,39139)
BAG, Entscheidung vom 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 (https://dejure.org/2019,39139)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 17 Satz 1 TzBfG, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 33 Abs. 1 TVöD, §§ 35, 235 Abs. 1, Abs. 2 Satz 2 SGB VI, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 305b BGB, § 561 ZPO, § 307 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 611a) BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 137 SGB III, § 611 BGB, § 14 Abs. 4 TzBfG, § 30 Abs. 2 Satz 1 TVöD, § 97 Abs. 1 ZPO

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Saisonbeschäftigung - Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison - unangemessene Benachteiligung

  • bag-urteil.com

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

  • juris.de

    § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 14 Abs 1 S 2 Nr 1 TzBfG, § 310 Abs 3 Nr 2 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 611 Abs 1 BGB, § 611a Abs 1 BGB
    Saisonbeschäftigung - Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison - unangemessene Benachteiligung

  • Betriebs-Berater

    Begrenzung der Hauptleistungspflicht bei Saisonbeschäftigung

  • Betriebs-Berater

    Begrenzung der Hauptleistungspflicht bei Saisonbeschäftigung

  • rewis.io
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Saisonbeschäftigung - Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison - unangemessene Benachteiligung

  • arbeitnehmer-kuendigungsschutz.de

    Saisonbeschäftigung

  • datenbank.nwb.de

    Saisonbeschäftigung - Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison - unangemessene Benachteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung nur während der Saison

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Saisonarbeitsverhältnis im Freibad ist zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Neue Spielregeln für Saisonarbeitskräfte?: "Begrenztes" Arbeitsverhältnis

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Saisonarbeitsverhältnis und die Beschäftigung während der Badesaison

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeit: Beschäftigung nur während der Freibadsaison

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Saisonbeschäftigung - Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison - unangemessene Benachteiligung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Begrenzung der Hauptleistungspflicht bei Saisonbeschäftigung (hier: Bademeister)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

  • datev.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Begrenztes unbefristetes Arbeitsverhältnis

  • fgvw.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Beschäftigung während der Badesaison im Freibad

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeitsverhältnis - kein Fall des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeit begründet nicht automatisch ein befristetes Arbeitsverhältnis

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Saisonarbeit - befristete oder unbefristete Beschäftigung?

  • derenergieblog.de (Kurzinformation)

    Begrenzt ist nicht befristet - Das BAG eröffnet neue Wege zur Saisonarbeit in Freibädern

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Saisonarbeitsverhältnis für Bademeister: Beschränkung der Beschäftigung auf Badesaison im unbefristeten Arbeitsvertrag möglich - Kein Beschäftigungsbedarf für Arbeitnehmer außerhalb der Badesaison

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    BGB § 307 Abs. 1
    Saisonbeschäftigung; Vereinbarung über die Begrenzung der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis auf die jeweilige Saison; unangemessene Benachteiligung

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Transparenzgebot und Bestimmtheitsgebot in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2020, 210 Nr. 7
  • NJW 2020, 946
  • NJW 2020, 946 Nr. 13
  • ZIP 2019, 94 Nr. 48
  • NZA 2020, 374
  • BB 2019, 2867 Nr. 48
  • BB 2020, 563 Nr. 10
  • BB 2020, 763
  • BB 2020, 763 Nr. 13
  • DB 2019, 16 Nr. 47
  • NZG 2020, 468
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 13.07.2021 - 3 AZR 298/20

    Betriebliche Altersversorgung - Gesamtschuld - Invalidität

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt (st. Rspr., vgl. etwa BAG 22. Oktober 2020 - 6 AZR 566/18 - Rn. 29; 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 42; 11. Dezember 2018 - 9 AZR 383/18 - Rn. 23, BAGE 164, 316; 20. Juni 2017 - 3 AZR 179/16 - Rn. 69; 10. Dezember 2013 - 3 AZR 796/11 - Rn. 41 mwN, BAGE 147, 1) .
  • BAG, 22.10.2020 - 6 AZR 566/18

    Vorausabtretung der Insolvenzverwaltervergütung einer angestellten Rechtsanwältin

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt (st. Rspr., vgl. zB BAG 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 42 mwN) .
  • BAG, 24.02.2021 - 7 AZR 108/20

    Sachgrundlose Befristung - Verlängerung - Arbeitszeitreduzierung

    Dabei kann offenbleiben, ob der Änderungsvertrag vom 2. Dezember 2015 atypische Willenserklärungen enthält, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung darauf unterliegt, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 20. August 2014 - 7 AZR 924/12 - Rn. 50 mwN) , oder ob es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB handelt, deren Auslegung durch das Landesarbeitsgericht einer uneingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung zugänglich ist (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 25 mwN) .

    Die tatsächlichen Grundlagen für die Prognose hat der Arbeitgeber im Prozess darzulegen (st. Rspr. BAG 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 51; 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 11; 17. März 2010 - 7 AZR 640/08 - Rn. 12 f., BAGE 133, 319; 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 109, 339) .

  • BAG, 17.06.2020 - 7 AZR 398/18

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

    Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen und von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB durch das Berufungsgericht unterliegt hingegen einer uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 25 mwN) .
  • BAG, 28.04.2021 - 7 AZR 212/20

    Sachgrundlose Befristung - Höchstdauer - Dienstreise - Verlängerung

    Die Auslegung von typischen Erklärungen wie Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB durch das Berufungsgericht unterliegt hingegen einer uneingeschränkten revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 17. Juni 2020 - 7 AZR 398/18 - Rn. 16; 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 25 mwN) .
  • LAG Düsseldorf, 17.11.2020 - 3 Sa 285/19

    Ersatzfähigkeit eines Steuerschadens bei unberechtigter Kündigung und

    Ist dieser nicht eindeutig, kommt es für die Auslegung entscheidend darauf an, wie der Vertragstext aus Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist (BAG vom 19.11.2019 - 7 AZR 582/17, juris, Rz. 25; BAG vom 12.06.2019 - 7 AZR 428/17, juris, Rz. 17; BAG vom 08.12.2010 - 7 AZR 438/09, juris, Rz. 21).

    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG vom 19.11.2019 - 7 AZR 582/17, juris, Rz. 25; BAG vom 07.07.2015 - 10 AZR 260/14, juris, Rz. 19).

  • BAG, 26.08.2020 - 7 AZR 345/18

    Personalratsmitglied - Leistungsvergütung

    Die Auslegung des Klageantrags unter Heranziehung der Klagebegründung sowie unter Berücksichtigung des Klageziels und der Interessenlage des Klägers (zur Auslegung von Klageanträgen vgl. etwa BAG 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 12; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 17 mwN) ergibt aber, dass es dem Kläger um Letzteres geht.
  • LAG Hessen, 12.03.2021 - 14 Sa 1158/20
    Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG 19. November 2019 ? 7 AZR 582/17 ?NZA 2020, 37; BAG 25. August 2010 -10 AZR 275/09- BAGE 135, 239; BAG 1 0.

    Zu prüfen ist, ob der Klauselinhalt bei der in Rede stehenden Art des Rechtsgeschäfts generell und unter Berücksichtigung der typischen Interessen der beteiligten Verkehrskreise eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners ergibt ( BAG 19. November 2019 ? 7 AZR 582/17 ? NZA 2020, 37; BAG 25. April 2018 ?7 AZR 520/16 ?NZA 2018, BAG 23. März 2016 ? 7 AZR 828/13 ? BAGE 154, 354; BAG 27. Juli 2005 -7 AZR 486/04- BAGE 115, 274; BAG 18. Januar 2006 -7 AZR 191/05- AP BGB § 305 Nr. 8; BAG 4. März 2004-8 AZR 196/03-BAGE 110, 8).

  • BAG, 26.08.2020 - 7 AZR 346/18

    Personalratsmitglied - Leistungsvergütung

    Die Auslegung des Klageantrags unter Heranziehung der Klagebegründung sowie unter Berücksichtigung des Klageziels und der Interessenlage des Klägers (zur Auslegung von Klageanträgen vgl. etwa BAG 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 12; 25. April 2018 - 5 AZR 245/17 - Rn. 17 mwN) ergibt aber, dass es dem Kläger um Letzteres geht.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.08.2020 - 6 Sa 500/19

    Befristungskontrollklage - Einfühlungsverhältnis - Vorbeschäftigung

    Eines besonderen Feststellungsinteresses bedarf es für die Befristungskontrollklage nicht (BAG 19. November 2019 - 7 AZR 582/17 - Rn. 16, mwN, zitiert nach juris) , hinsichtlich des weitergehenden Feststellungsantrages ergibt sich das besondere Feststellungsinteresse der Klägerin iSd. § 256 Abs. 1 ZPO daraus, dass die Beklagte eine Fortsetzungsvereinbarung in Abrede stellt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.03.2020 - 6 Sa 321/19

    Versetzung - Kündigung einer Nebenabrede zum Dienstort - Leistungsbestimmung nach

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