Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidungen unten: EGMR, 09.11.2004 | EGMR, 03.02.2004

Rechtsprechung
   EGMR, 23.11.2006 - 73053/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,27957
EGMR, 23.11.2006 - 73053/01 (https://dejure.org/2006,27957)
EGMR, Entscheidung vom 23.11.2006 - 73053/01 (https://dejure.org/2006,27957)
EGMR, Entscheidung vom 23. November 2006 - 73053/01 (https://dejure.org/2006,27957)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,27957) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (62)

  • EuG, 02.02.2022 - T-799/17

    Das Gericht weist die Klage von Scania ab und bestätigt die von der Kommission …

    Zwar können diese Unterschiede die Vertragsstaaten nicht von ihrer Pflicht befreien, alle durch den strafrechtlichen Teil von Art. 6 EMRK gebotenen Garantien zu beachten, sie können jedoch die Modalitäten ihrer Anwendung beeinflussen (EGMR, 27. September 2011, A. Menarini Diagnostics S.R.L./Italien, CE:ECHR:2011:0927JUD004350908, § 62; vgl. in diesem Sinne auch EGMR, 23. November 2006, Jussila/Finnland, CE:ECHR:2006:1123JUD007305301, § 43).
  • EGMR, 15.11.2016 - 24130/11

    FRISVOLD AND FLOM-JACOBSEN v. NORWAY

    επίσης Lutz v. Germany, 25 Αυγ&omikron;Ïστ&omikron;υ 1987, § 55, Series A no. 123, και Jussila v. Finland [GC], no. 73053/01, § 31, ECHR 2006-XIII.
  • BFH, 04.06.2024 - VIII B 121/22

    Verspätungszuschlag nach § 152 Abs. 2 AO

    Rn. 15 (2) Die Art der Zuwiderhandlung spricht vor allem dann für einen strafrechtlichen Charakter der sie sanktionierenden Norm, wenn die betreffende Tat ihrer Natur nach als strafbar angesehen wird (EGMR-Urteil vom 23.11.2006 - 73053/01 --Jussila/Finnland--, Rz 31).

    In diesem Zusammenhang hat die Europäische Menschenrechtskonvention einen Steuerzuschlag, dessen Anwendungsbereich sich auf umsatzsteuerpflichtige Unternehmer beschränkte, noch als hinreichend allgemein angesehen (EGMR-Urteil vom 23.11.2006 - 73053/01 --Jussila/Finnland--, Rz 38).

    Rn. 18 (3) Das dritte "Engel-Kriterium" ist erfüllt, wenn die Tat eine Sanktion nach sich zieht, die aufgrund ihrer Art und Schwere in den strafrechtlichen Bereich fällt (EGMR-Urteil vom 23.11.2006 - 73053/01 --Jussila/Finnland--, Rz 31).

    Wenn allerdings die Einzelbetrachtung der Kriterien noch keine eindeutigen Schlussfolgerungen zulässt, kann auch eine kumulative Würdigung geboten sein (EGMR-Urteile vom 23.07.2002 - 34619/97 --Janosevic/Schweden--, Rz 67 und vom 23.11.2006 - 73053/01 --Jussila/Finnland--, Rz 31).

    Rn. 24 Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtabwägung (vgl. hierzu EGMR-Urteil vom 23.11.2006 - 73053/01 --Jussila/Finnland--, Rz 31) gibt jedenfalls der eindeutige Normzweck des § 152 Abs. 2 AO den Ausschlag dafür, dass die Norm auch im Hinblick auf die Art des Verstoßes keinen strafrechtlichen Charakter hat.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EGMR

Rechtsprechung
   EGMR, 09.11.2004 - 73053/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,32962
EGMR, 09.11.2004 - 73053/01 (https://dejure.org/2004,32962)
EGMR, Entscheidung vom 09.11.2004 - 73053/01 (https://dejure.org/2004,32962)
EGMR, Entscheidung vom 09. November 2004 - 73053/01 (https://dejure.org/2004,32962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,32962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EGMR

Rechtsprechung
   EGMR, 03.02.2004 - 73053/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,38355
EGMR, 03.02.2004 - 73053/01 (https://dejure.org/2004,38355)
EGMR, Entscheidung vom 03.02.2004 - 73053/01 (https://dejure.org/2004,38355)
EGMR, Entscheidung vom 03. Februar 2004 - 73053/01 (https://dejure.org/2004,38355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,38355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • EGMR, 12.07.2001 - 44759/98

    Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren durch überlange Verfahrensdauer; …

    Auszug aus EGMR, 03.02.2004 - 73053/01
    (b) As regards the tax inspections, the Court notes that it has been established in its case law that tax matters fall outside the scope of civil rights and obligations pursuant to Article 6 of the Convention (see Ferrazzini v Italy [GC], no. 44759/98, § 29, ECHR 2001-VII).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EGMR
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht