Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 27.06.2013

Rechtsprechung
   KG, 23.05.2013 - 8 U 58/12   

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https://dejure.org/2013,15298
KG, 23.05.2013 - 8 U 58/12 (https://dejure.org/2013,15298)
KG, Entscheidung vom 23.05.2013 - 8 U 58/12 (https://dejure.org/2013,15298)
KG, Entscheidung vom 23. Mai 2013 - 8 U 58/12 (https://dejure.org/2013,15298)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 346 Abs 1 BGB, § 346 Abs 2 Nr 1 BGB, § 264 Nr 2 ZPO
    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs: Berechnung des Nutzungsersatzes bei einem "jungen" Gebrauchtwagen mit geringer Laufleistung; Aufschlag der Mehrwertsteuer auf einen Anspruch auf Wertersatz für gezogene Nutzungen

  • verkehrslexikon.de

    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs - Nutzungsentschädigung und Wertersatz

  • verkehrslexikon.de

    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs - Nutzungsentschädigung und Wertersatz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rückabwicklung eines Fahrzeugkaufvertrags - Nutzungsersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des Werts gezogener Nutzung bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten Pkw

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Wertermittlung gezogener Nutzungen bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nutzungswert bei Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungswertersatz bei Rückabwicklung eines Kaufvertrags - Brutto-Kaufpreis ist der Berechnung zugrunde zu legen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 57
  • MDR 2013, 1341
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LG Berlin, 05.12.2017 - 4 O 150/16

    Verbraucherdarlehensvertrag: Widerruf eines finanzierten Autokaufs bei mangelnder

    Eine exakte Ermittlung für das konkrete Fahrzeugs bedarf es schon deshalb nicht, weil für die Berechnung nach der Wertverzehrtheorie auf die Erwartungen der Parteien bei Vertragsschluss und von Durchschnittswerten gleichartiger Fahrzeuge ausgegangen werden kann (vgl. KG, Urteil v. 23.5.2013 - 8 U 58/12 - Rn. 14; Reinking/Eggert, a.a.O., Rn. 3568 f m.w.N.).
  • LG Hagen, 18.10.2016 - 3 O 66/16

    Berechtigung zum Rücktritt bei Autokauf mit Schummelsoftware

    Der Nutzungsersatzanspruch der Beklagten beläuft sich - ausgehend von einer nach § 287 ZPO geschätzten Gesamtfahrleistung des streitgegenständlichen PKW von 250.000 km (vgl. KG Berlin, Urt. v. 23.05.2013 - 8 U 58/12, juris Rn. 14: zu einem Diesel-PKW Mercedes Benz C 200 TDI; vgl. auch Reinking/Eggert, 12. Aufl. 2014, Rn. 3571, 3574) - auf 1.419,15 EUR (17.939 EUR Bruttokaufpreis x 12.800 km Fahrtstrecke / 161.800 km mutmaßliche Restlaufleistung).
  • LG Hamburg, 16.11.2016 - 301 O 96/16

    Fahrzeugkaufvertrag: Rücktritt wegen Ausstattung des Fahrzeugs mit einer

    Der Nutzungsersatzanspruch berechnet sich anhand der zu schätzenden Gesamtfahrleistung des streitgegenständlichen Fahrzeuges, die das Gericht mit 250.000 km ansetzt (vgl. hierzu KG, Urt. v. 23.5.2013 - 8 U 58/12 mwN).
  • BGH, 09.04.2014 - VIII ZR 215/13

    Gebrauchtwagenkaufvertrag: Berechnung des Nutzungswertersatzes bei Rückabwicklung

    Aus dieser Rechtsprechung des Senats hat das Berufungsgericht mit Recht hergeleitet, dass zu dem auf der Grundlage des Bruttokaufpreises ermittelten Nutzungswertersatz nicht noch die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist; diese ist vielmehr von dem auf diese Weise ermittelten Nutzungswertersatz bereits umfasst (ebenso OLG Brandenburg, Urteil vom 28. November 2007 - 4 U 68/07, juris Rn. 25 ff.; KG, DAR 2013, 514, 515 f.).
  • LG Baden-Baden, 27.04.2017 - 3 O 163/16

    Unzumutbarkeit der Nachbesserung eines vom VW-Abgasskandal betroffenen

    (KG, Urt . v. 23.05.2013 - 8 U 58/12, NJW-RR 2014, 57 m. w. Nachw.).

    Das Gericht sieht keine Veranlassung zur Einholung eines Sachverständigengutachtens darüber, ob die Gesamtfahrleistung 250.000 km oder gar 500.000 km oder nur 200.000 km beträgt (vgl. KG, Urt . v. 23.05.2013 - 8 U 58/12, NJW-RR 2014, 57).

  • LG Koblenz, 30.06.2017 - 15 O 205/16

    Rückabwicklung eines teilweise finanzierten Kfz-Kaufs - VW-Abgasskandal

    ten beläuft sich - ausgehend von einer nach 9 287 ZPO geschätzten Ges~mtfahrleistung des streitgegeriständlichen Fahrzeugs von 25, 0.000 km (vgl. KG Berlin, !-Irt. v. 23.05.2013 - 8 U 58/12, , juris Rn. 14; OLG Düsseldorf,' Urteil vom 21. Januar 2008 - 1-1 U 152/07 -, Rn. 42, juris) auf .
  • LG Hagen, 20.06.2018 - 2 O 271/17

    Rücktritt vom Kaufvertrag bei Vorliegen eines Sachmangels und zur Bemessung der

    Der Nutzungswertersatzanspruch der Beklagten zu 1) beläuft sich - ausgehend von einer nach § 287 ZPO geschätzten Gesamtfahrleistung des streitgegenständlichen PKW von 250.000 km (vgl. KG Berlin, Urteil vom 23. Mai 2013 - 8 U 58/12, juris Rn. 14: zu einem Diesel-PKW Mercedes Benz C 200 TDI; LG Hagen, Urteil vom 16. Oktober 2016 - 3 O 66/16: zu einem Diesel-PKW VW Tiguan; vgl. auch Reinking/Eggert, 12. Aufl. 2014, Rn. 3571, 3574) - auf 6.682,53 EUR (26.940,01 EUR x (80.241 km - 24.241) / (250.000 km - 24.241 km).
  • OLG Celle, 20.12.2012 - 8 U 157/12

    Rechtsschutzversicherung: Eintritt des Versicherungsfalls bei behaupteter

    Der Senat hat in einem Beschluss vom 3. Mai 2012 (8 U 58/12 = 8 O 152/11 LG Hannover) zu einem Sachverhalt, den man für vergleichbar halten darf, im Sinne des Versicherungsnehmers entschieden.

    Dazu heißt es in einer vom Senat bereits in dem genannten Beschluss in 8 U 58/12 herangezogenen Entscheidung des BGH vom 17. Oktober 2007 (IV ZR 37/07):.

  • LG Hamburg, 24.11.2017 - 306 O 318/16

    Anspruch gegenüber dem Fahrzeughändler und dem Fahrzeughersteller auf

    Das Gericht sieht keine Veranlassung zur Einholung eines Sachverständigengutachtens darüber, ob die Gesamtfahrleistung 250.000 oder nur 200.000 km beträgt (vgl. auch KG Berlin, Urteil vom 23.05.2013, Az. 8 U 58/12, Rz. 14).
  • LG Berlin, 15.02.2012 - 10 O 363/11

    Berechnung der Nutzungsentschädigung bei einem "jungen" Gebrauchtwagen mit

    Hinweis: Der Berufung des Klägers hat das Kammergericht mit Urteil vom 23.05.2013 - 8 U 58/12 - teilweise stattgegeben und ausgeführt:.
  • LG Düsseldorf, 24.10.2016 - 5 O 198/15
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   OLG Köln, 27.06.2013 - 8 U 58/12   

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https://dejure.org/2013,62389
OLG Köln, 27.06.2013 - 8 U 58/12 (https://dejure.org/2013,62389)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.06.2013 - 8 U 58/12 (https://dejure.org/2013,62389)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. Juni 2013 - 8 U 58/12 (https://dejure.org/2013,62389)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Pflichten des Steuerberaters bei Übertragung eines Betriebes von den Eltern auf den Sohn

Verfahrensgang

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