Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 27.06.2013

Rechtsprechung
   KG, 23.05.2013 - 8 U 58/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 346 Abs 1 BGB, § 346 Abs 2 Nr 1 BGB, § 264 Nr 2 ZPO
    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs: Berechnung des Nutzungsersatzes bei einem "jungen" Gebrauchtwagen mit geringer Laufleistung; Aufschlag der Mehrwertsteuer auf einen Anspruch auf Wertersatz für gezogene Nutzungen

  • verkehrslexikon.de

    Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs - Nutzungsentschädigung und Wertersatz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rückabwicklung eines Fahrzeugkaufvertrags - Nutzungsersatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des Werts gezogener Nutzung bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten Pkw

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Wertermittlung gezogener Nutzungen bei Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten Pkw

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nutzungswert bei Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nutzungswertersatz bei Rückabwicklung eines Kaufvertrags - Brutto-Kaufpreis ist der Berechnung zugrunde zu legen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 57
  • MDR 2013, 1341



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Wird zitiert von ... (5)  

  • LG Hagen, 18.10.2016 - 3 O 66/16  

    Berechtigung zum Rücktritt bei Autokauf mit Schummelsoftware

    Der Nutzungsersatzanspruch der Beklagten beläuft sich - ausgehend von einer nach § 287 ZPO geschätzten Gesamtfahrleistung des streitgegenständlichen PKW von 250.000 km (vgl. KG Berlin, Urt. v. 23.05.2013 - 8 U 58/12, juris Rn. 14: zu einem Diesel-PKW Mercedes Benz C 200 TDI; vgl. auch Reinking/Eggert, 12. Aufl. 2014, Rn. 3571, 3574) - auf 1.419,15 EUR (17.939 EUR Bruttokaufpreis x 12.800 km Fahrtstrecke / 161.800 km mutmaßliche Restlaufleistung).
  • LG Hamburg, 16.11.2016 - 301 O 96/16  

    20.000 Euro für Käuferin: Audi muss Schummel-SUV zurücknehmen

    Der Nutzungsersatzanspruch berechnet sich anhand der zu schätzenden Gesamtfahrleistung des streitgegenständlichen Fahrzeuges, die das Gericht mit 250.000 km ansetzt (vgl. hierzu KG, Urt. v. 23.5.2013 - 8 U 58/12 mwN).
  • BGH, 09.04.2014 - VIII ZR 215/13  

    Gebrauchtwagenkaufvertrag: Berechnung des Nutzungswertersatzes bei Rückabwicklung

    Aus dieser Rechtsprechung des Senats hat das Berufungsgericht mit Recht hergeleitet, dass zu dem auf der Grundlage des Bruttokaufpreises ermittelten Nutzungswertersatz nicht noch die Mehrwertsteuer hinzuzurechnen ist; diese ist vielmehr von dem auf diese Weise ermittelten Nutzungswertersatz bereits umfasst (ebenso OLG Brandenburg, Urteil vom 28. November 2007 - 4 U 68/07, juris Rn. 25 ff.; KG, DAR 2013, 514, 515 f.).
  • OLG Celle, 20.12.2012 - 8 U 157/12  

    Rechtsschutzversicherung: Eintritt des Versicherungsfalls bei behaupteter

    Der Senat hat in einem Beschluss vom 3. Mai 2012 (8 U 58/12 = 8 O 152/11 LG Hannover) zu einem Sachverhalt, den man für vergleichbar halten darf, im Sinne des Versicherungsnehmers entschieden.

    Dazu heißt es in einer vom Senat bereits in dem genannten Beschluss in 8 U 58/12 herangezogenen Entscheidung des BGH vom 17. Oktober 2007 (IV ZR 37/07):.

  • LG Düsseldorf, 24.10.2016 - 5 O 198/15  
    PKW der mittleren und gehobenen Klasse erreichen auf Grund des hohen Qualitätsstandards heutzutage Gesamtfahrleistungen von 200.000 bis 300.000 km (KG Berlin Urteil vom 23.5.2013, 8 U 58/12).
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