Rechtsprechung
   BAG, 15.01.2013 - 9 AZR 430/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,74
BAG, 15.01.2013 - 9 AZR 430/11 (https://dejure.org/2013,74)
BAG, Entscheidung vom 15.01.2013 - 9 AZR 430/11 (https://dejure.org/2013,74)
BAG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 (https://dejure.org/2013,74)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,74) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (27)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Urlaubstage, Berechnung - Feiertage, gesetzliche

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urlaub für Schichtarbeiter an Feiertagen

  • faz.net (Pressemeldung, 15.01.2013)

    Feiertage gelten bei Urlaub von Schichtarbeitern als Werktage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • lto.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch von Schichtarbeitern - Feiertage gelten als Werktage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    TVöD: Schichtarbeiter müssen für freien Feiertag Urlaub nehmen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urlaub für Schichtarbeiter an Feiertagen

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • poko.de (Kurzinformation)

    Urlaub am Feiertag

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Schichtarbeiter müssen für freie Feiertage, an denen sie zur Arbeit verpflichtet wären, Urlaub nehmen

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Öffentlicher Dienst - Urlaub an gesetzlichen Feiertagen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Öffentlicher Dienst - Urlaub - gesetzliche Feiertage

  • sh-recht.de (Kurzinformation)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen bei Schichtarbeiter

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Feiertage als Urlaubstage im TVöD?

  • lachner-vonlaufenberg.de (Kurzinformation)

    Zur Urlaubsregelung im öffentlichen Dienst an gesetzlichen Feiertagen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Feiertage gelten bei Urlaubsberechnung als Werktage

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Urlaubsanspruch bei Freistellung von Schichtdienst an gesetzlichen Feiertagen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urlaub an gesetzlichen Feiertagen im öffentlichen Dienst

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Erholungsurlaub: Auch Feiertage können Urlaubstage sein

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer Urlaub an einen gesetzlichen Feiertag zuweisen?

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst, die regelmäßig an Feiertagen zur Arbeit eingeteilt sind, gelten solche Feiertage gemäß dem TVöD als Urlaubstage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 144, 150
  • NZA 2013, 1091
  • BB 2013, 1012
  • BB 2013, 179
  • BB 2014, 2037
  • DB 2013, 16
  • DB 2013, 1850
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2016 - 4 A 2803/12

    Höchstarbeitszeitberechnung bei Ärzten der Uniklinik Köln rechtswidrig

    vgl. BAG, Urteil vom 15.1.2013 - 9 AZR 430/11 -, m. w. N., BAGE 144, 150 = juris, Rn. 20.

    vgl. zu urlaubsrechtlichen Betrachtung gesetzlicher Feiertage mit Arbeitsverpflichtung BAG, Urteil vom 15.1.2013 - 9 ARZ 430/11 -, BAGE 144, 150 = juris, Rn. 22.

  • BAG, 19.02.2019 - 9 AZR 321/16

    Verfall von Urlaub - Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers - Kündigung

    Die Erfüllung des Anspruchs auf Erholungsurlaub setzt voraus, dass der Arbeitnehmer durch eine sog. Freistellungserklärung des Arbeitgebers zu Erholungszwecken von einer sonst bestehenden Arbeitspflicht befreit wird (vgl. BAG 9. August 2016 - 9 AZR 575/15 - Rn. 11, BAGE 156, 65; 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - Rn. 20, BAGE 144, 150) .
  • BAG, 26.10.2016 - 5 AZR 456/15

    Feiertagsvergütung - Wirksamkeit einer Ruhensvereinbarung

    Hier ist die Wertung des § 3 Abs. 2 BUrlG zu berücksichtigen, wonach an einem gesetzlichen Feiertag, für den nicht ausnahmsweise eine Arbeitsleistung angeordnet worden ist (vgl. zu einem solchen Fall BAG 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - Rn. 22, BAGE 144, 150) , kein Urlaub gewährt werden kann.
  • BAG, 27.03.2014 - 6 AZR 621/12

    Auswirkungen der Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit für einen gesetzlichen

    Dass der Arbeitnehmer an diesem Tag planmäßig frei hat, liegt dann nicht am Feiertag, sondern dient zB dazu, einen Fünftagesrhythmus einzuhalten (vgl. BAG 24. Oktober 2013 - 6 AZR 286/12 - Rn. 43; 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - Rn. 39; 8. Dezember 2010 - 5 AZR 667/09 - Rn. 12, BAGE 136, 290) .

    cc) Entgegen der Auffassung der Beklagten wird der Kläger damit nicht bessergestellt als die Arbeitnehmer, die ihre Arbeitsleistung am Feiertag erbracht haben (vgl. BAG 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - Rn. 40) .

  • ArbG Krefeld, 19.09.2013 - 1 Ca 30/13

    Urlaubsabgeltung, Urlaubsanspruch, Unterbrechungszeiten

    Dieses Auslegungsergebnis orientiert sich maßgeblich am Sinn und Zweck des Urlaubsrechts, der darin besteht, es dem Arbeitnehmer zu ermöglichen, sich von der Arbeit zu erholen und über einen Zeitraum für Entspannung und Freizeit zu verfügen (BAG vom 15.01.2013 - 9 AZR 430/11, AP Nr. 4 zu § 26 TVöD; EuGH vom 21.02.2013 - C 194/12, NZA 2013, 369 ff; EuGH vom 20.01.2009 - C 350/06 "Schultz-Hoff", AP Nr. 1 zu Richtlinie 2003/88/EG).

    Ohnehin arbeitsfreie Wochenend- und Feiertage in einem Urlaubszeitraum werden dementsprechend auf den Urlaubsanspruch nicht angerechnet (BAG vom 15.01.2013 - 9 AZR 430/11, AP Nr. 4 zu § 26 TVöD).

  • LAG Düsseldorf, 21.11.2016 - 9 Sa 715/16

    Auslegung eines Tarifvertrags; Lohnzahungspflichtiger Wochenfeiertag;

    Dass der Arbeitnehmer an diesem Tag planmäßig frei hat, liegt dann nicht am Feiertag, sondern dient zB dazu, einen Fünftagesrhythmus einzuhalten (vgl. BAG v. 24.09.2015 - 6 AZR 510/14, juris; BAG v. 27.03.2014 - 6 AZR 621/12, juris; BAG v. 24.10.2013 - 6 AZR 286/12, juris; BAG v. 15.01.2013 - 9 AZR 430/11, juris; BAG v. 08.12.2010 - 5 AZR 667/09 -Rn. 12, juris).
  • BAG, 21.05.2019 - 9 AZR 260/18

    Urlaubsanspruch - vergangenheitsbezogene Feststellungsklage - unzulässige

    Es fehlt, wenn durch die Entscheidung kein Rechtsfrieden geschaffen wird, weil nur einzelne Elemente des Rechtsverhältnisses zur Entscheidung des Gerichts gestellt werden (BAG 23. März 2016 - 5 AZR 758/13 - aaO; vgl. auch BAG 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - Rn. 16, BAGE 144, 150) .
  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 54/19

    Urlaub - Elementenfeststellungsklage mit Vergangenheitsbezug

    Es fehlt, wenn durch die Entscheidung kein Rechtsfrieden geschaffen wird, weil nur einzelne Elemente des Rechtsverhältnisses zur Entscheidung des Gerichts gestellt werden (BAG 21. Mai 2019 - 9 AZR 260/18 - Rn. 17; vgl. auch BAG 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - Rn. 16, BAGE 144, 150) .
  • LAG München, 15.01.2014 - 11 Sa 659/13

    Urlaubsanspruch bei Schichtarbeit; Zeitgutschrift bei Nichtarbeit an gesetzlichen

    Aus der zuletzt vom 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts vertretenen Ansicht in den Urteilen vom 15.03.2011 (9 AZR 799/09) und auch vom 15.01.2013 (9 AZR 430/11) ergibt sich, dass zum einen alle Tage als Arbeitstage zu definieren sind, an denen der Arbeitnehmer zu arbeiten hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.05.2014 - 7 Sa 540/13

    Darlegungs- und Beweislast für die Erfüllung der urlaubsrechtlichen

    Der Arbeitgeber ist Schuldner des Urlaubsanspruchs, den er durch die Abgabe einer so genannten Freistellungserklärung zu erfüllen hat (BAG, Urteil vom 15. Januar 2013 - 9 AZR 430/11 - NZA 2013, 1091, 1092 m. w. N.).
  • LAG Sachsen, 01.08.2014 - 7 Sa 109/14

    Nachgewährung von Tarifurlaub für einen Angestellten im kommunalen

  • LAG Düsseldorf, 20.02.2014 - 15 Sa 1103/13
  • LAG Schleswig-Holstein, 07.08.2013 - 3 Sa 72/12

    Arbeitszeit, Rettungsassistent, Wochenendfeiertage, Arbeitszeitkonto,

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht