Rechtsprechung
   BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 19/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5155
BAG, 12.04.2011 - 9 AZR 19/10 (https://dejure.org/2011,5155)
BAG, Entscheidung vom 12.04.2011 - 9 AZR 19/10 (https://dejure.org/2011,5155)
BAG, Entscheidung vom 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 (https://dejure.org/2011,5155)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 AltTZG 1996, § 3 Abs 1 AltTZG 1996, § 4 AltTZG 1996, § 133 BGB, § 157 BGB
    Altersteilzeit - Teilzeitmodell

  • Wolters Kluwer

    Ausgestaltung der Altersteilzeit; Verteilung der Arbeitszeit nach billigem Ermessen durch den Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausgestaltung der Altersteilzeit; Verteilung der Arbeitszeit nach billigem Ermessen durch den Arbeitgeber

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersteilzeitarbeitsverhältnisse im Teilzeitmodell - und die Arbeitszeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 137, 319
  • NJW 2011, 3116
  • MDR 2011, 1364
  • NZA 2011, 1044
  • DB 2011, 2855
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 20.01.2015 - 9 AZR 735/13

    Anspruch auf Begründung eines Teilzeitarbeitsverhältnisses

    Dies gilt selbst in den Fällen, in denen der Vertrag hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (vgl. BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 15, BAGE 137, 319) .
  • BAG, 12.04.2017 - 7 AZR 446/15

    Befristung - Schriftform - Vertragsunterzeichnung durch einen Vertreter -

    Seit Inkrafttreten des § 311a Abs. 1 BGB idF des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (BGBl. I S. 3138) am 1. Januar 2002 kommt auch die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung in Betracht, die auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist (BAG 20. Januar 2015 - 9 AZR 735/13 - Rn. 15; 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 15, BAGE 137, 319; 9. Februar 2011 - 7 AZR 91/10 - Rn. 26 mwN) .
  • BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 115/14

    Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsvertrags

    Dies gilt selbst in den Fällen, in denen der Vertrag hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 15, BAGE 137, 319) .
  • LAG Hessen, 15.01.2013 - 19 Sa 1020/12

    Altersteilzeit

    Mit Rechtskraft eines obsiegenden Urteils gilt die Annahmeerklärung nach § 894 Satz 1 ZPO als abgegeben (vgl. nur BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19710 -, Rn. 13, BAGE 137, 319 = AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 53) .

    Ein Vertragsangebot kann auch dann angenommen werden, wenn es auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist ( BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 -, Rn. 15, BAGE 137, 319 = AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 53; BAG 4. Mai 2010 - 9 AZR 155/09 - Rn. 35, AP ATG § 3 Nr. 21 = EzA ZPO 2002 § 894 Nr. 2).

    Der Arbeitgeber hat sodann gemäß § 106 Satz 1 GewO, § 315 Abs. 1 BGB nach billigem Ermessen darüber zu entscheiden, ob die verringerte Arbeitszeit im Block- oder im Teilzeitmodell verteilt werden soll ( vgl. zum TV ATZ BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 -, Rn. 15, BAGE 137, 319 = AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 53).

  • LAG Düsseldorf, 09.02.2012 - 11 Sa 1150/11

    Ermessensausübung durch den Arbeitgeber bei Entscheidung über einen

    Die für Willenserklärungen geltenden Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) sind auch für die Auslegung von Klageanträgen heranzuziehen (st. Rspr. z. B. BAG 12.04.2011 - 9 AZR 19/10 - EzA § 8 TzBfG Nr. 26).

    Mit Rechtskraft eines obsiegenden Urteils gilt die Annahmeerklärung nach § 894 Satz 1 ZPO i. V. m. § 62 Abs. 2 Satz 1 ArbGG als abgegeben (vgl. nur BAG 15.09.2009 - 9 AZR 608/08 - Rz. 23 EzA § 894 ZPO 2002 Nr. 1; BAG 17.08.2010 - 9 AZR 414/09 - Rz. 15 EzA § 4 TVG Altersteilzeit Nr. 33; BAG 12.04.2011 - 9 AZR 19/10 - Rz. 13 EzA § 8 TzBfG Nr. 26).

    Seit Inkrafttreten des § 311 a Abs. 1 BGB i. d. F. des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26.11.2001 (BGBl. I S. 3138) kommt auch die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung in Betracht, mit der ein Vertragsangebot angenommen werden soll, das rückwirkend auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist (st. Rspr., z. B. BAG 04.05.2010 - 9 AZR 155/09 - Rz. 35 juris; BAG 17.08.2010 - 9 AZR 414/09 - Rz. 18 a. a. O.; BAG 12.04.2011 - 9 AZR 19/10 - Rz. 15 a. a. O.).

  • LAG Hessen, 13.09.2013 - 3 Sa 1323/13

    Einzelfall: Kein Anspruch auf Abschluss eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses,

    Mit Rechtskraft eines obsiegenden Urteils gilt die Annahmeerklärung der Beklagten nach § 894 Satz 1 ZPO als abgegeben und der Altersteilzeitarbeitsvertrag zwischen den Parteien als zustande gekommen (vgl. z. B. BAG 18. Oktober 2011 - 9 AZR 225/10 - Rn. 17, DB 2012, 1045 ff; BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 13, NZA 2011, 1044 ff).

    Ein Vertragsangebot kann auch dann angenommen werden, wenn es auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist (vgl. z. B. BAG 21. Februar 2012 - 9 AZR 479/10 - Rn. 12, DB 2012, 1880; BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - Rn. 15, NZA 2011, 1044 ff; BAG 04. Mai 2010 - 9 AZR 155/09 - Rn. 35, AP ATG § 3 Nr. 21).

  • LAG München, 18.05.2011 - 5 Sa 1093/10

    Altersteilzeitantrag

    Im Unterschied zum alten Recht ist in § 311 a Abs. 1 BGB klargestellt, dass ein Vertrag selbst dann nicht nichtig ist, wenn er hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (BAG, Urteil vom 12.04.2011 - 9 AZR 19/10).
  • LAG Hessen, 18.03.2013 - 17 Sa 1363/12

    Ablehnung des Teilzeitbegehrens eines Flugkapitäns - fehlende Darlegung der

    Dass der Antrag auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist, ist unschädlich (BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 53; BAG 18. August 2008 - 9 AZR 517/08 - AP TzBfG § 8 Nr. 28; jeweils mwN.; st. Rspr.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 10.03.2017 - 6 Sa 1746/16

    Teilzeitverlangen eines Co-Piloten; verblockte Freistellung im Monat Juli; kein

    Dies gilt selbst in den Fällen, in denen der Vertrag hinsichtlich der Vergangenheit tatsächlich nicht durchgeführt werden kann (vgl. BAG 12.04.2011 - 9 AZR 19/10 - Rn.15, BAGE 137, 319 ).
  • LAG Hessen, 17.12.2012 - 17 Sa 613/12

    Arbeitszeitreduzierung - Flugzeugführer; Arbeitszeitreduzierung - Flugzeugführer

    Dass der Antrag auf eine Vertragsänderung zu einem in der Vergangenheit liegenden Zeitpunkt gerichtet ist, ist unschädlich (BAG 12. April 2011 - 9 AZR 19/10 - AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 53; BAG 18. August 2008 - 9 AZR 517/08 - AP TzBfG § 8 Nr. 28; jeweils mwN.; st. Rspr.) .
  • LAG Hessen, 16.12.2013 - 17 Sa 849/13

    Arbeitszeitreduzierung 10 Tage pro Monat

  • LAG Hessen, 14.10.2013 - 17 Sa 1439/12

    Antrag auf Arbeitszeitreduzierung

  • LAG Hessen, 25.03.2013 - 17 Sa 976/12

    Teilzeitbegehren mit Verteilungswunsch - Entgegenstehen betrieblicher Gründe;

  • ArbG Mannheim, 14.04.2015 - 8 Ca 91/14

    Anspruch auf Teilzeitarbeit - geringfügige Verringerung der Arbeitszeit zur

  • LAG Hessen, 17.12.2012 - 17 Sa 614/12

    Arbeitszeitreduzierung - Flugzeugführer; Arbeitszeitreduzierung - Flugzeugführer

  • LAG Hessen, 08.07.2013 - 17 Sa 180/13

    Arbeitszeitreduzierung - Verteilungswunsch - Flugkapitän; Arbeitszeitreduzierung

  • LAG Hessen, 08.07.2013 - 17 Sa 181/13

    Arbeitszeitreduzierung - Verteilungswunsch - Flugkapitän; Arbeitszeitreduzierung

  • LAG Hessen, 04.02.2013 - 17 Sa 853/12

    Begründetes Teilzeitbegehren mit Verteilungswunsch eines Flugkapitäns;

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