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Rechtsprechung
   BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,86
BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08 (https://dejure.org/2010,86)
BAG, Entscheidung vom 28.01.2010 - 2 AZR 764/08 (https://dejure.org/2010,86)
BAG, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 2 AZR 764/08 (https://dejure.org/2010,86)
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Volltextveröffentlichungen (20)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache - ordentliche Kündigung

  • rechtsinformationen.bund.de

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache - ordentliche Kündigung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AGG, § 3 Abs 2 AGG, § 1 KSchG, Art 39 EG, Art 2 EGRL 43/2000
    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache - ordentliche Kündigung

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer mittelbaren Benachteiligung i.S.d. § 3 Abs. 2 Allgemeines Gleichstellungsgesetz (AGG); Forderung eines Arbeitgebers nach hinreichenden Deutschkenntnissen der Arbeitnehmer als sachlich gerechtfertigtes Ziel

  • bag-urteil.com

    Mittelbare Diskriminierung - Kenntnis der deutschen Schriftsprache - ordentliche Kündigung

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Mangelnde Sprachkenntnisse als Kündigungsgrund

  • Betriebs-Berater

    Diskriminierung - deutsche Schriftsprache

  • RA Kotz

    Diskriminierung - Kündigung wegen Kenntnisse der deutschen Schriftsprache

  • hensche.de

    Diskriminierung, Kündigung

  • Betriebs-Berater

    Keine mittelbare Diskriminierung bei Verlangen der Kenntnis der deutschen Schriftsprache

  • Techniker Krankenkasse
  • ra.de
  • arbeitsrecht-hessen.de

    Mangelnde Sprachkenntnisse als Kündigungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzung einer mittelbaren Benachteiligung [§ 3 Abs. 2 AGG]; Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (30)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung wegen geringer Deutschkenntnisse

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung wegen ungenügender Deutschkenntnisse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung nach verweigertem Deutschkurs

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schlechte Deutschkenntnisse können eine Kündigung rechtfertigen: Das ist nicht notwendig Diskriminierung

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Unzureichende schriftliche Deutschkenntnisse

  • arbeitsrecht-schwetzingen.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Kenntnis der deutschen Sprache kann Kündigungsgrund sein

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Diskriminierungsrecht

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen mangelhafter Deutschkenntnisse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigung aufgrund fehlender Deutschkenntnisse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Deutsch ungenügend: Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schlechte Deutschkenntnisse sind Kündigungsgrund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung aufgrund fehlender Deutschkenntnisse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen unzureichender Deutschkenntnisse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mangelnde Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Integration am Arbeitsplatz (Darstellung eines deutschen Gerichtsurteils auf Deutsch und Russisch)

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse sind ein Kündigungsgrund!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse können Kündigungsgrund sein

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund - Benachteiligung wegen der ethnischen Herkunft - sachliche Rechtfertigung einer mittelbaren Diskriminierung

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung durch Kündigung wegen unzureichender Deutschkenntnisse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unzureichende Deutschkenntnisse als Kündigungsgrund zulässig - Kündigung verstößt nicht gegen Verbot mittelbarer Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Arbeitgeber können ausreichende Deutschkenntnisse verlangen // BAG bestätigt Kündigung eines Arbeiters aus Spanien

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Kündigung wegen fehlender Sprachkenntnisse zulässig

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Ordentliche Kündigung wegen nicht ausreichender Deutschkenntnisse

Besprechungen u.ä.

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schlechte Deutschkenntnisse sind Kündigungsgrund

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 133, 141
  • NJW 2010, 2458 (Ls.)
  • MDR 2010, 938
  • NZA 2010, 625
  • BB 2010, 1275
  • BB 2010, 1733
  • DB 2010, 1071
 
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Wird zitiert von ... (46)Zitiert selbst (12)

  • EuGH, 05.03.2009 - C-388/07

    DER GERICHTSHOF STELLT KLAR, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN DIE MITGLIEDSTAATEN …

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Rn. 26 (2) Zwar ist nach den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 5. März 2009 (- C-388/07 - [Age Concern England] EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78 Nr. 9) und vom 18. Juni 2009 (- C-88/08 - [Hütter] EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78 Nr. 11) fraglich geworden, ob nur noch Maßnahmen und Regelungen zur Förderung des Allgemeinwohls iSd. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 der RL 2000/78/EG als Rechtfertigungsgründe für unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters herangezogen werden können.

    Zum anderen betrifft Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG allein unmittelbare - nicht aber mittelbare - Diskriminierungen, worauf der Europäische Gerichtshof ausdrücklich hingewiesen hat (5. März 2009 - C-388/07 - [Age Concern England] Rn. 62, aaO;… vgl. BAG 26. Mai 2009 - 1 AZR 198/08 - Rn. 40, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 200 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 31). Für sachliche Rechtfertigungen hat der Europäische Gerichtshof bei der Prüfung mittelbarer Diskriminierungen als entscheidend angesehen, dass die Rechtfertigungen nicht auf ihrerseits diskriminierenden Gründen beruhen dürfen.

    Er hat weiter ausgeführt, dass die betreffenden Maßnahmen jedenfalls durch solche Ziele gerechtfertigt werden, die auch unmittelbare Benachteiligungen rechtfertigen (5. März 2009 - C-388/07 - [Age Concern England] Rn. 65 f., aaO). Da § 8 AGG in Übereinstimmung mit Art. 4 der hier einschlägigen RL 2000/43/EG wesentliche und entscheidende berufliche Anforderungen als Rechtfertigungsgrund für unmittelbare Diskriminierungen nennt, kann kein Zweifel bestehen, dass die hier in Betracht kommende Rechtfertigung dem Unionsrecht genügt.

  • LAG Hamm, 17.07.2008 - 16 Sa 544/08

    AGG - Diskriminierung durch Anforderungsprofil

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juli 2008 - 16 Sa 544/08 - aufgehoben.

    Selbst wenn dies so wäre und selbst wenn, was angenommen werden mag, die Anforderung deutscher Schriftsprachkenntnisse spanische Arbeitnehmer - im Vergleich zu deutschen Arbeitnehmern - iSd. § 3 Abs. 2 Satz 1 AGG in besonderer Weise benachteiligen kann (vgl. Bissels/Lützeler BB 2009, 833; aA offenbar Hunold Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hamm vom 17. Juli 2008 NZA-RR 2009, 13, 17; vgl. auch ArbG Berlin 29. September 2007 - 14 Ca 10356/07 - AuR 2008, 112; dazu kritisch: Maier AuR 2008, 112; Tolmein jurisPR-ArbR 4/2008 Anm. 3; Greßlin BB 2008, 115; vgl. auch ArbG Berlin 11. Februar 2009 - 55 Ca 16952/08 - NZA-RR 2010, 16), so war doch die Anforderung hier durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und waren auch die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich.

    Dazu gehören auch privatautonom bestimmte Ziele des Arbeitgebers, zB betriebliche Notwendigkeiten und Anforderungen an persönliche Fähigkeiten des Arbeitnehmers (…vgl. Schleusener in Schleusener/Suckow/Voigt AGG 2. Aufl. § 3 Rn. 74 f.;… Bauer/Göpfert/Krieger AGG 2. Aufl. § 3 Rn. 32 f.;… ErfK/Schlachter 10. Aufl. § 3 AGG Rn. 8, 9;… BeckOK R/G/K/U/Roloff AGG § 3 Rn. 20; Lingemann/Müller BB 2007, 2006; Hunold Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hamm vom 17. Juli 2008 NZA-RR 2009, 13, 17; Herbert/Oberrath DB 2009, 2434). Das Ziel ist im Wortlaut des Gesetzes nicht weiter eingeschränkt als durch die Bestimmung, dass es rechtmäßig sein muss.

  • BAG, 18.09.2008 - 2 AZR 976/06

    Personenbedingte Kündigung - studentische Hilfskraft

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (Senat 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23;… 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32)..

    Bei personenbedingten Kündigungen sind "Abmahnungen" jedenfalls dann entbehrlich, wenn der Arbeitnehmer keine Bereitschaft zeigt, an der an sich möglichen Behebung des personenbedingten Leistungshindernisses mitzuwirken (vgl. Senat 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 33, EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23). Der Kläger wusste seit 2001, dass die Schuldnerin Kenntnisse der deutschen Schriftsprache von ihm erwartete.

  • BAG, 26.05.2009 - 1 AZR 198/08

    Altersdifferenzierung in Sozialplan

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Zum anderen betrifft Art. 6 Abs. 1 der RL 2000/78/EG allein unmittelbare - nicht aber mittelbare - Diskriminierungen, worauf der Europäische Gerichtshof ausdrücklich hingewiesen hat (…5. März 2009 - C-388/07 - [Age Concern England] Rn. 62, aaO; vgl. BAG 26. Mai 2009 - 1 AZR 198/08 - Rn. 40, AP BetrVG 1972 § 112 Nr. 200 = EzA BetrVG 2001 § 112 Nr. 31). Für sachliche Rechtfertigungen hat der Europäische Gerichtshof bei der Prüfung mittelbarer Diskriminierungen als entscheidend angesehen, dass die Rechtfertigungen nicht auf ihrerseits diskriminierenden Gründen beruhen dürfen.
  • BAG, 18.01.2007 - 2 AZR 731/05

    Personenbedingte Kündigung

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Die Erreichung des Vertragszwecks muss durch den in der Sphäre des Arbeitnehmers liegenden Umstand nicht nur vorübergehend zumindest teilweise unmöglich sein (…Senat 18. September 2008 - 2 AZR 976/06 - Rn. 22, EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 23; 18. Januar 2007 - 2 AZR 731/05 - Rn. 15, BAGE 121, 32)..
  • EuGH, 26.06.2001 - C-381/99

    Brunnhofer - "Gleiches Entgelt für Männer und Frauen - Voraussetzungen für die …

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    So hat er bei der mittelbaren Geschlechtsdiskriminierung persönliche Leistungsfähigkeit und Arbeitsqualität ausdrücklich als zulässige Unterscheidungsmerkmale anerkannt (26. Juni 2001 - C-381/99 - Rn. 72, Slg. 2001, I-4961)..
  • EuGH, 31.03.1981 - 96/80

    Jenkins / Kingsgate

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Rn. 19 (a) Rechtmäßige Ziele iSd. § 3 Abs. 2 AGG können alle nicht ihrerseits diskriminierenden (vgl. EuGH 31. März 1981 - C-96/80 - [J.P. Jenkins] Rn. 11, Slg. 1981, 911) und auch sonst legalen Ziele sein.
  • EuGH, 18.06.2009 - C-88/08

    Hütter - Richtlinie 2000/78/EG - Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf - …

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Rn. 26 (2) Zwar ist nach den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs vom 5. März 2009 (- C-388/07 - [Age Concern England] EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78 Nr. 9) und vom 18. Juni 2009 (- C-88/08 - [Hütter] EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2000/78 Nr. 11) fraglich geworden, ob nur noch Maßnahmen und Regelungen zur Förderung des Allgemeinwohls iSd. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 der RL 2000/78/EG als Rechtfertigungsgründe für unterschiedliche Behandlungen wegen des Alters herangezogen werden können.
  • EuGH, 13.09.2007 - C-458/05

    Jouini e.a - Sozialpolitik - Richtlinie 2001/23/EG - Wahrung der Ansprüche der …

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Selbst wenn dies so wäre und selbst wenn, was angenommen werden mag, die Anforderung deutscher Schriftsprachkenntnisse spanische Arbeitnehmer - im Vergleich zu deutschen Arbeitnehmern - iSd. § 3 Abs. 2 Satz 1 AGG in besonderer Weise benachteiligen kann (vgl. Bissels/Lützeler BB 2009, 833; aA offenbar Hunold Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hamm vom 17. Juli 2008 NZA-RR 2009, 13, 17; vgl. auch ArbG Berlin 29. September 2007 - 14 Ca 10356/07 - AuR 2008, 112; dazu kritisch: Maier AuR 2008, 112; Tolmein jurisPR-ArbR 4/2008 Anm. 3; Greßlin BB 2008, 115; vgl. auch ArbG Berlin 11. Februar 2009 - 55 Ca 16952/08 - NZA-RR 2010, 16), so war doch die Anforderung hier durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und waren auch die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich.
  • ArbG Berlin, 11.02.2009 - 55 Ca 16952/08

    Diskriminierung einer Bewerberin durch eine frühzeitige Absage im …

    Auszug aus BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 764/08
    Selbst wenn dies so wäre und selbst wenn, was angenommen werden mag, die Anforderung deutscher Schriftsprachkenntnisse spanische Arbeitnehmer - im Vergleich zu deutschen Arbeitnehmern - iSd. § 3 Abs. 2 Satz 1 AGG in besonderer Weise benachteiligen kann (vgl. Bissels/Lützeler BB 2009, 833; aA offenbar Hunold Anmerkung zur Entscheidung des LAG Hamm vom 17. Juli 2008 NZA-RR 2009, 13, 17; vgl. auch ArbG Berlin 29. September 2007 - 14 Ca 10356/07 - AuR 2008, 112; dazu kritisch: Maier AuR 2008, 112; Tolmein jurisPR-ArbR 4/2008 Anm. 3; Greßlin BB 2008, 115; vgl. auch ArbG Berlin 11. Februar 2009 - 55 Ca 16952/08 - NZA-RR 2010, 16), so war doch die Anforderung hier durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt und waren auch die Mittel zur Erreichung dieses Ziels angemessen und erforderlich.
  • ArbG Berlin, 26.09.2007 - 14 Ca 10356/07

    Benachteiligung eines Stellenbewerbers wegen mangelnder Deutschkenntnisse

  • ArbG Herford, 30.10.2007 - 3 Ca 749/07

    Änderung des Anforderungsprofils eines Arbeitnehmers zur Beherrschung der …

  • BAG, 26.01.2017 - 8 AZR 848/13

    Benachteiligung iSd. AGG - Alter - Geschlecht - Auswahlverfahren - Entschädigung …

    Rechtmäßige Ziele in diesem Sinne können also nur solche sein, die nicht ihrerseits diskriminierend sind und die auch ansonsten legal sind (…vgl. BAG 12. November 2013 - 9 AZR 484/12 - Rn. 19;… 20. Juni 2013 - 6 AZR 907/12 - Rn. 49; 28. Januar 2010 - 2 AZR 764/08 - Rn. 19, BAGE 133, 141).
  • BAG, 23.11.2017 - 8 AZR 372/16

    Entschädigung - Benachteiligung iSd. AGG - Alter - ethnische Herkunft - …

    Er darf auch die sich daraus ergebenden beruflichen Anforderungen an seine Mitarbeiter stellen (vgl. etwa BAG 28. Januar 2010 - 2 AZR 764/08 - Rn. 21, BAGE 133, 141).
  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 454/15

    Mittelbare Benachteiligung - Rechtfertigung

    Rechtmäßige Ziele in diesem Sinne können also nur solche sein, die nicht ihrerseits diskriminierend sind und die auch ansonsten legal sind (…vgl. BAG 12. November 2013 - 9 AZR 484/12 - Rn. 19;… 20. Juni 2013 - 6 AZR 907/12 - Rn. 49; 28. Januar 2010 - 2 AZR 764/08 - Rn. 19, BAGE 133, 141).
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