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Rechtsprechung
   BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,43956
BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12 (https://dejure.org/2014,43956)
BAG, Entscheidung vom 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12 (https://dejure.org/2014,43956)
BAG, Entscheidung vom 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 (https://dejure.org/2014,43956)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  • openjur.de

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  • rechtsinformationen.bund.de

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 9 Abs 3 GG, § 1 Abs 2 TVÜ-Bund, § 4 Abs 1 TVÜ-Bund, § 5 Abs 2 TVÜ-Bund
    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  • IWW

    § 611 Abs. 1 BGB, § 37 Abs. 1 Satz 1 MTArb, § ... 561 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 291 BGB, § 321 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 16a TVÜ-Bund, § 1 Abs. 1 TVG, § 5 Abs. 2, Abs. 3 TVÜ-Bund, § 7 TV UmBw, § 4 Abs. 1 TVÜ-Bund, § 37 MTArb, § 2 Abs. 1 TVÜ-Bund, Anlage 1 Teil A Nr. 3 TVÜ-Bund, § 15 Abs. 1 TVöD, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 2 TVÜ-Bund, § 1 Abs. 2 TVÜ-Bund, § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Höhe der Entgeltsicherung aufgrund der Herabgruppierung der Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder bei Überleitung aus dem MTArB in den TVöD

  • bag-urteil.com

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Höhe der Entgeltsicherung aufgrund der Herabgruppierung der Arbeiterinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder bei Überleitung aus dem MTArB in den TVöD

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Dynamische Entgeltsicherung bei der Überleitung des MTArb auf den TVöD

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund und die Überleitung in den TVöD

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Dynamisierte Entgeltsicherung nach leistungsbedingter Herabgruppierung für Arbeitnehmer des Bundes und der Länder

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Entgeltsicherung nach der Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 150, 36
  • NZA-RR 2015, 608
 
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (25)

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 382/09

    Stufenzuordnung bei der Einstellung - Anwendbarkeit des TVÜ-VKA

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12
    Rn. 29 a) Protokollnotizen oder -erklärungen können eigenständiger Teil eines Tarifvertrags sein (…vgl. BAG 29. September 2010 - 10 AZR 630/09 - Rn. 17; 27. Januar 2011 - 6 AZR 382/09 - Rn. 31, 34).

    Eine Umstellung von Vergütungssystemen wäre ohne Stichtagsregelungen nicht durchführbar (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 382/09 - Rn. 33 mwN;… vgl. auch 17. April 2013 - 4 AZR 770/11 - Rn. 26).

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 94/12

    Beschäftigungszeit iSv. § 7 Abschn. A Abs. 2 Satz 4 TV UmBw - Berücksichtigung …

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12
    Wie andere Besitzstandsregelungen dieser Art soll sie den Lebensstandard der Arbeitnehmer erhalten (vgl. zu § 7 TV UmBw BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 94/12 - Rn. 36;… zu § 8 TV SozSich 6. Oktober 2011 - 6 AZN 815/11 - Rn. 11, BAGE 139, 226).

    Sie brauchen nicht die sachgerechteste oder zweckmäßigste Regelung zu finden (…vgl. BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1067/12 - Rn. 25; 19. Dezember 2013 - 6 AZR 94/12 - Rn. 43 ;… 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 58 ).

  • BAG, 23.11.1994 - 4 AZR 883/93

    Lohnstandssicherung bei Leistungsminderung

    Auszug aus BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12
    Auf diesen Stand der Eingruppierung bezieht sich die Entgeltsicherung, eine Veränderung der Entgeltgruppen nach dem Eintritt der Leistungsminderung wird von der tariflichen Sicherung nicht erfasst (so zur Vorgängervorschrift des § 37 MTB II BAG 23. November 1994 - 4 AZR 883/93 - zu II 2 c cc der Gründe).

    Daraus folgt, dass die Tarifvertragsparteien die Sicherung des Beschäftigten nicht auf das Tabellenentgelt beschränken wollten, das ihm vor der Herabgruppierung zustand, sondern ihm den Anspruch auf einen den weiteren Lohnentwicklungen angepassten Lohn gemäß der jeweiligen Entgelttabelle einräumen wollten (vgl. BAG 23. November 1994 - 4 AZR 883/93 - zu II 2 c dd der Gründe).

  • BAG, 15.04.2015 - 4 AZR 796/13

    Stichtagsregelung für Leistungen an Gewerkschaftsmitglieder

    Eine sich im Einzelfall aus einer knappen Verfehlung des Stichtags ergebende Härte ist dabei unvermeidbar (vgl. auch BVerfG 27. Februar 2007 - 1 BvL 10/00 - zu C II 3 a der Gründe, BVerfGE 117, 272; BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 - Rn. 42;… 8. Dezember 2011 - 6 AZR 319/09 - Rn. 43, BAGE 140, 83).
  • BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 701/16

    Stufenzuordnung im Rahmen des TV-N-Thüringen

    Bei der Protokollerklärung handelt es sich um eine normative Regelung und nicht nur um eine Auslegungshilfe (vgl. hierzu BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 - Rn. 29, BAGE 150, 36;… 26. September 2012 - 4 AZR 689/10 - Rn. 27).
  • BAG, 14.11.2017 - 3 AZR 515/16

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung

    Die Festsetzung eines Stichtags ist als Ausdruck einer pauschalierten Betrachtung und im Interesse der Praktikabilität grundsätzlich zulässig, wenn sich die Wahl des Zeitpunkts am zu regelnden Sachverhalt orientiert und demnach sachlich vertretbar ist (vgl. BAG 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 - Rn. 42, BAGE 150, 36).
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