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Rechtsprechung
   BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,481
BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00 (https://dejure.org/2001,481)
BAG, Entscheidung vom 26.09.2001 - 5 AZR 539/00 (https://dejure.org/2001,481)
BAG, Entscheidung vom 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 (https://dejure.org/2001,481)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit; Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • Judicialis

    EFZG § 4 Abs. 1; ; EFZG § 4; ; EFZG § 4 a; ; GG Art. 9 Abs. 3; ; MTV kunststoffverarbeitende Industrie in Hessen § 10 III Nr. 1

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit - Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit - Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit; Kürzung des Arbeitszeitkontos

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Unentgeltliche Nacharbeit

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Entgeltfortzahlung; unentgeltliche Nacharbeit wegen entgeltfortzahlungspflichtiger Arbeitsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 4 Abs. 1, 12 EFZG
    Keine Entgeltkürzung wegen früherer Fortzahlung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 99, 112
  • NJW 2002, 1819
  • MDR 2002, 525
  • NZA 2002, 387
  • BB 2002, 732
  • BB 2002, 733
  • DB 2002, 795
  • JR 2003, 44
 
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Wird zitiert von ... (39)Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 24.04.1996 - 1 BvR 712/86

    Wissenschaftliches Personal

    Auszug aus BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00
    Der durch Art. 9 Abs. 3 GG gewährleistete Schutz der Tarifautonomie erstreckt sich auf alle koalitionsspezifischen Verhaltensweisen und umfaßt insbesondere auch das Aushandeln von Tarifverträgen (vgl. BVerfG 24. April 1996 - 1 BvR 712/86 - BVerfGE 94, 268 = AP HRG § 57 a Nr. 2).

    Zu den der Regelungsbefugnis der Koalitionen überlassenen Materien gehören insbesondere das Arbeitsentgelt und die anderen materiellen Arbeitsbedingungen (vgl. BVerfGE 94, 268, 283; BVerfG 27. April 1999 - 1 BvR 2203/93 und 1 BvR 897/95 - BVerfGE 100, 271 = NZA 1999, 992; BVerfG 3. April 2001 - 1 BvL 32/97 -).

    Dem Gesetzgeber ist es, wenn solche Gründe vorliegen, grundsätzlich nicht verwehrt, Fragen zu regeln, die Gegenstand von Tarifverträgen sein können (vgl. BVerfGE 94, 268, 284; 100, 271, 283).

  • BVerfG, 27.04.1999 - 1 BvR 2203/93

    Lohnabstandsklausel

    Auszug aus BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00
    Zu den der Regelungsbefugnis der Koalitionen überlassenen Materien gehören insbesondere das Arbeitsentgelt und die anderen materiellen Arbeitsbedingungen (vgl. BVerfGE 94, 268, 283; BVerfG 27. April 1999 - 1 BvR 2203/93 und 1 BvR 897/95 - BVerfGE 100, 271 = NZA 1999, 992; BVerfG 3. April 2001 - 1 BvL 32/97 -).

    Dem Gesetzgeber ist es, wenn solche Gründe vorliegen, grundsätzlich nicht verwehrt, Fragen zu regeln, die Gegenstand von Tarifverträgen sein können (vgl. BVerfGE 94, 268, 284; 100, 271, 283).

  • BVerfG, 03.04.2001 - 1 BvL 32/97

    Urlaubsanrechnung

    Auszug aus BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00
    Zu den der Regelungsbefugnis der Koalitionen überlassenen Materien gehören insbesondere das Arbeitsentgelt und die anderen materiellen Arbeitsbedingungen (vgl. BVerfGE 94, 268, 283; BVerfG 27. April 1999 - 1 BvR 2203/93 und 1 BvR 897/95 - BVerfGE 100, 271 = NZA 1999, 992; BVerfG 3. April 2001 - 1 BvL 32/97 -).
  • BAG, 26.08.1998 - 5 AZR 740/97

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: 80 % oder 100 %

    Auszug aus BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00
    Die Tarifvertragsparteien können daher das gesetzliche Lohnausfallprinzip durch das Referenzprinzip ersetzen sowie Umfang und Bestandteile des zugrunde zu legenden Arbeitsentgelts regeln (Senat 26. August 1998 - 5 AZR 740/97 - BAGE 89, 330).
  • LAG Hessen, 14.06.2000 - 1 Sa 2278/99

    Kürzung des Arbeitszeitkontos bei Arbeitsunfähigkeit; Abzug von 1,5 Stunden je …

    Auszug aus BAG, 26.09.2001 - 5 AZR 539/00
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Juni 2000 - 1 Sa 2278/99 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 13.02.2002 - 5 AZR 470/00

    Entgeltfortzahlung - flexible Arbeitszeit - Arbeitszeitkonto

    § 12 EFZG verbietet, die wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit ausgefallene Arbeit teilweise ohne weiteres Entgelt nacharbeiten zu lassen (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - zVv., zu I der Gründe).
  • BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 352/18

    Feiertagsvergütung - Zeitungszusteller

    Die Regelungen in § 2 Abs. 1, § 12 EFZG dienen der Verwirklichung und Durchsetzung des Sozialstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 1 GG) und damit verfassungsrechtlich legitimierten Belangen (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 99, 112).
  • BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 346/03

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Zeitfaktor

    Sie betrifft Umfang und Bestandteile des der Entgeltfortzahlung zugrunde zu legenden Arbeitsentgelts (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - BAGE 99, 112, 116; 13. März 2002 - 5 AZR 648/00 - AP EntgeltFG § 4 Nr. 58 = EzA EntgeltfortzG § 4 Nr. 6, zu III 2 b der Gründe) sowie die Arbeitszeit des Arbeitnehmers.

    bb) Daneben lässt § 4 Abs. 4 Satz 1 EFZG abweichende tarifliche Regelungen im Hinblick auf die Elemente des Zeitfaktors zu (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - BAGE 99, 112, 116 f.; 9. Oktober 2002 - 5 AZR 356/01 - AP EntgeltFG § 4 Nr. 63 = EzA EntgeltfortzG § 4 Nr. 10, zu I 1 e aa der Gründe;… ErfK/Dörner § 4 EFZG Rn. 58;… Vogelsang Entgeltfortzahlung Rn. 560;… Schmitt Entgeltfortzahlungsgesetz § 4 Rn. 140;… Feichtinger/Malkmus Entgeltfortzahlungsgesetz § 4 Rn. 186;… Staudinger/Oetker BGB §§ 616 - 630 (2002) § 616 Rn. 462;… Schoof in Kittner/Zwanziger Arbeitsrecht § 58 Rn. 163b, 195).

    Es ist möglich, nicht die individuelle, sondern eine bestimmte Durchschnittsstundenzahl, zB die betriebsübliche (BAG 26. September 2001 - 5 AZR 539/00 - BAGE 99, 112, 117;… Schoof in Kittner/Zwanziger Arbeitsrecht § 58 Rn. 195) oder die gesetzliche Arbeitszeit für maßgeblich zu erklären (…Feichtinger/Malkmus aaO Rn. 186;… MünchArbR/Boecken Bd. 1 § 84 Rn. 13).

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