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Weitere Entscheidungen unten: BAG, 27.01.2011 | ArbG Düsseldorf, 09.03.2011

Rechtsprechung
   BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,4777
BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09 (https://dejure.org/2010,4777)
BAG, Entscheidung vom 25.11.2010 - 2 AZR 801/09 (https://dejure.org/2010,4777)
BAG, Entscheidung vom 25. November 2010 - 2 AZR 801/09 (https://dejure.org/2010,4777)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

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  • lexetius.com

    Verdachtskündigung - Beteiligung des Personalrats

  • openjur.de

    Verdachtskündigung; Beteiligung des Personalrats

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verdachtskündigung - keine Aussetzung bei Strafverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 948
  • DB 2011, 880
  • NZA-RR 2012, 222
 
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Wird zitiert von ... (118)Zitiert selbst (8)

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener …

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    Entscheidend ist der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (Senat 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 30;… 19. April 2007 - 2 AZR 78/06 - Rn. 28, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 77 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 8; Preis AuR 2010, 242 f.).
  • BAG, 19.04.2007 - 2 AZR 78/06

    Außerordentliche Kündigung - Direktionsrecht

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    Entscheidend ist der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (…Senat 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 30; 19. April 2007 - 2 AZR 78/06 - Rn. 28, AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 77 = EzTöD 100 TVöD-AT § 34 Abs. 2 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 8; Preis AuR 2010, 242 f.).
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 474/07

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Tat- bzw. Verdachtskündigung

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    Eine Verdachtskündigung kann gerechtfertigt sein, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören, und der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat (st. Rspr., vgl. Senat 23. Juni 2009 - 2 AZR 474/07 - Rn. 51, AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 47 = EzA BGB 2002 § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 8). Der Verdacht muss auf konkrete Tatsachen gestützt sein.
  • BAG, 12.05.2010 - 2 AZR 587/08

    Außerordentliche Kündigung - Betriebsratsmitglied

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    Es muss eine große Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass er zutrifft (vgl. Senat 12. Mai 2010 - 2 AZR 587/08 - Rn. 27).
  • BVerwG, 15.11.1995 - 6 P 4.94

    Gerichtsverfassungsrecht: Anderweitige Rechtshängigkeit eines abstrakt gestellten …

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    In gleicher Weise hat das Bundesverwaltungsgericht eine Rüge des Personalrats für den Fall gefordert, dass er die Fristverkürzung nach § 69 Abs. 2 Satz 4 LPVG BW nicht gelten lassen will (BVerwG 15. November 1995 - 6 P 4/94 - zu II 2 der Gründe, ZfPR 1996, 88).
  • BAG, 26.10.1995 - 2 AZR 743/94

    Kündigung nach Einigungsvertrag Abs. 4 Ziff. 1; Ordnungsgemäße …

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    So ist etwa die Einleitung des Anhörungsverfahrens durch eine andere als die im Gesetz dafür vorgesehene Person auf Seiten des Arbeitgebers dann unschädlich, wenn der Personalrat diesen Mangel nicht rügt (Senat 26. Oktober 1995 - 2 AZR 743/94 - AP BPersVG § 79 Nr. 8; 13. Juni 1996 - 2 AZR 402/95 - AP LPVG Sachsen-Anhalt § 67 Nr. 1).
  • LAG Niedersachsen, 03.11.2009 - 13 Sa 1497/08

    Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung bei Abkürzung der …

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. November 2009 - 13 Sa 1497/08 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
  • BAG, 13.06.1996 - 2 AZR 402/95

    Personalratsanhörung

    Auszug aus BAG, 25.11.2010 - 2 AZR 801/09
    So ist etwa die Einleitung des Anhörungsverfahrens durch eine andere als die im Gesetz dafür vorgesehene Person auf Seiten des Arbeitgebers dann unschädlich, wenn der Personalrat diesen Mangel nicht rügt (Senat 26. Oktober 1995 - 2 AZR 743/94 - AP BPersVG § 79 Nr. 8; 13. Juni 1996 - 2 AZR 402/95 - AP LPVG Sachsen-Anhalt § 67 Nr. 1).
  • BAG, 12.02.2015 - 6 AZR 845/13

    Verdachtskündigung - Berufsausbildungsverhältnis

    Es muss eine große Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass er in der Sache zutrifft (…BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11 - Rn. 14, aaO; 25. November 2010 - 2 AZR 801/09 - Rn. 16).
  • BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 546/12

    Kündigungsschutzprozess - Verwertungsverbot

    Es muss eine große Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass er in der Sache zutrifft (…BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11 - Rn. 14; 25. November 2010 - 2 AZR 801/09 - Rn. 17). Die Umstände, die ihn begründen, dürfen nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht ebenso gut durch ein Geschehen zu erklären sein, das eine außerordentliche Kündigung nicht zu rechtfertigen vermöchte.

    Entscheidend ist der mit dem Verhalten oder dem Verdacht einhergehende Vertrauensverlust (…BAG 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11 - Rn. 15;… 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11 - Rn. 18; 25. November 2010 - 2 AZR 801/09 - Rn. 17).

  • LAG Köln, 19.06.2020 - 4 Sa 644/19

    Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

    Entscheidend sind der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (BAG…, Urteil vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, Rn. 44, juris; BAG…, Urteil vom 22. September 2016 - 2 AZR 848/15, Rn. 16, juris; BAG…, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11, Rn. 15, juris; BAG…, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11, Rn. 18, juris; BAG, Urteil vom 25. November 2010 - 2 AZR 801/09, Rn. 17, juris; BAG…, Urteil vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09, Rn. 30, juris).
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Rechtsprechung
   BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,5294
BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09 (https://dejure.org/2011,5294)
BAG, Entscheidung vom 27.01.2011 - 6 AZR 590/09 (https://dejure.org/2011,5294)
BAG, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 (https://dejure.org/2011,5294)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • Doctrine

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  • lexetius.com

    Stufenzuordnung - Begriff der Beschäftigungszeit

  • openjur.de

    Stufenzuordnung; Begriff der Beschäftigungszeit

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 948
  • NZA-RR 2011, 386
 
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Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (10)

  • BAG, 11.09.2003 - 6 AZR 452/02

    Anrechnung von "Ministerialzulage" auf Ausgleichszahlung - Tarifauslegung

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Rn. 17 bb) Hinzu kommt, dass Vorschriften des TVöD, die auf die in § 34 Abs. 3 Satz 1 TVöD für die Kündigungsfristen geregelte Beschäftigungszeit Bezug nehmen (zB § 22 Abs. 3, § 23 Abs. 2, § 34 Abs. 1, Abs. 2 TVöD), mit dem Klammerzusatz "(§ 34 Abs. 3)" zum Ausdruck bringen, dass die Beschäftigungszeit iSd. § 34 Abs. 3 TVöD gemeint ist (vgl. zu dieser Regelungstechnik in Bezug auf den Vergütungsbegriff in § 26 BAT Senat 11. September 2003 - 6 AZR 452/02 - zu 3 der Gründe, AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 38).

    Wenn sie von diesem Klammerzusatz gerade keinen Gebrauch gemacht haben, und auch von anderen Bezugnahmeformen, zB der Formulierung "Beschäftigungszeit iSd. § 34 Abs. 3 Satz 1 TVöD", abgesehen haben, spricht dies dafür, dass sie die Eigenständigkeit des Begriffs der Beschäftigungszeit in § 3 Abs. 3 Buchst. b Satz 1 BezirksTV verdeutlichen wollten (vgl. Senat 11. September 2003 - 6 AZR 452/02 - zu 3 der Gründe, AP BAT §§ 22, 23 Zulagen Nr. 38).

  • BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 578/09

    Stufenlaufzeit nach Höhergruppierung

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Rn. 20 2. Für das Verständnis, dass es für das Erreichen der Stufe 5 der Entgeltgruppe 6 der Anlage A TVöD (VKA) nicht auf die Beschäftigungszeit des Klägers iSd. § 34 Abs. 3 TVöD ankommt, sondern auf die Dauer seiner Tätigkeit als Fahrer eines Sonderfahrzeugs, spricht auch der Grundsatz, dass regelmäßig die erforderliche Zeit für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt, wenn die Tarifvertragsparteien nicht die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten anordnen oder ermöglichen (Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 -).
  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Rn. 13 1. Die Auslegung von Tarifnormen erfolgt nach Wortlaut und tariflichem Gesamtzusammenhang (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 17, EzTöD 300 TVÜ-Bund § 12 Nr. 1).
  • BAG, 25.10.2007 - 6 AZR 95/07

    Tarifauslegung - Bestimmung des Vergleichsentgelts

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Der Wortlaut des § 3 Abs. 3 Buchst. b Satz 1 BezirksTV, von dem bei der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags zunächst auszugehen ist (…st. Rspr., Senat 19. November 2009 - 6 AZR 624/08 - Rn. 15, AP TVöD § 8 Nr. 8 = EzTöD 120 TVöD-K § 8.1 Nr. 2; 25. Oktober 2007 - 6 AZR 95/07 - Rn. 15 mwN, BAGE 124, 284), spricht ua. vom Erreichen der Stufe 5 "nach einer Beschäftigungszeit von mindestens 16 Jahren".
  • BAG, 19.11.2009 - 6 AZR 624/08

    Bereitschaftsdienst - Abgeltung durch Freizeit

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Der Wortlaut des § 3 Abs. 3 Buchst. b Satz 1 BezirksTV, von dem bei der Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags zunächst auszugehen ist (st. Rspr., Senat 19. November 2009 - 6 AZR 624/08 - Rn. 15, AP TVöD § 8 Nr. 8 = EzTöD 120 TVöD-K § 8.1 Nr. 2;… 25. Oktober 2007 - 6 AZR 95/07 - Rn. 15 mwN, BAGE 124, 284), spricht ua. vom Erreichen der Stufe 5 "nach einer Beschäftigungszeit von mindestens 16 Jahren".
  • BAG, 13.08.2009 - 6 AZR 177/08

    Stufenaufstieg von Arbeitern des öffentlichen Dienstes

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Während § 7 TVÜ-VKA im Regelfall die sofortige Zuordnung zu einer regulären Stufe des TVöD auf der Basis tätigkeitsunabhängiger Beschäftigungszeit iSd. § 6 BMT-G vorsieht (Senat 13. August 2009 - 6 AZR 177/08 - Rn. 27, AP TVöD § 5 Nr. 2 = EzTöD 320 TVÜ-VKA § 7 Nr. 3), erfolgt die Stufenzuordnung der Angestellten gemäß § 6 TVÜ-VKA ausschließlich besitzstandsbezogen über individuelle Zwischenstufen.
  • BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09

    Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung …

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Rn. 20 2. Für das Verständnis, dass es für das Erreichen der Stufe 5 der Entgeltgruppe 6 der Anlage A TVöD (VKA) nicht auf die Beschäftigungszeit des Klägers iSd. § 34 Abs. 3 TVöD ankommt, sondern auf die Dauer seiner Tätigkeit als Fahrer eines Sonderfahrzeugs, spricht auch der Grundsatz, dass regelmäßig die erforderliche Zeit für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt, wenn die Tarifvertragsparteien nicht die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten anordnen oder ermöglichen (Senat 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 -).
  • BAG, 21.01.2010 - 6 AZR 449/09

    Ruhegehaltfähiger Zuschuss nach der 2. BesÜV - technische Laufbahn

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Es kann von der Beklagten als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass sie einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (…vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2; 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78 = EzTöD 100 TVöD-AT § 2 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 3).
  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 484/08

    Anrechnung von Zeiten als Ärztin/Arzt im Praktikum (AiP) bei der Stufenzuordnung …

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Es kann von der Beklagten als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts erwartet werden, dass sie einem stattgebenden Feststellungsurteil nachkommen wird (vgl. Senat 22. April 2010 - 6 AZR 484/08 - Rn. 9, EzTöD 240 TV-Ärzte/TdL § 16 Nr. 2;… 21. Januar 2010 - 6 AZR 449/09 - Rn. 14 mwN, AP BGB § 611 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 78 = EzTöD 100 TVöD-AT § 2 Dienstordnungs-Angestellte Nr. 3).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.05.2009 - 2 Sa 166/09

    Eingruppierung - Stufenzuordnung - Beschäftigungszeit iSd § 3 BezTV zur …

    Auszug aus BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 14. Mai 2009 - 2 Sa 166/09 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 29.06.2017 - 6 AZR 364/16

    Beschäftigungszeit iSv. § 34 Abs. 3 TV-L

    Die Beschäftigungszeit leitet sich vielmehr aus der jeweiligen tariflichen Arbeitsbedingung ab, für die auf § 34 Abs. 3 TV-L verwiesen wird (vgl. für § 34 Abs. 3 TVöD-AT BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 15 ff.).
  • BAG, 22.02.2018 - 6 AZR 137/17

    Wartezeitkündigung - Unkündbarkeit gemäß § 34 TVöD

    Diese haben gesehen, dass der Begriff der Beschäftigungszeit nicht eindeutig ist, sondern je nach Regelungszusammenhang unterschiedlich gebraucht wird und verstanden werden kann (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 15 ff.).
  • BAG, 19.11.2020 - 6 AZR 417/19

    Jubiläumsgeld nach § 23 Abs. 2 TVöD-AT - Berechnung der Beschäftigungszeit

    Auf dieser Grundlage haben die Tarifvertragsparteien des TVöD bezüglich der Anerkennung von Beschäftigungszeiten differenzierte Regelungen getroffen (…vgl. BAG 22. Februar 2018 - 6 AZR 137/17 - Rn. 16, BAGE 162, 76; 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 15 ff.).
  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 94/12

    Beschäftigungszeit iSv. § 7 Abschn. A Abs. 2 Satz 4 TV UmBw - Berücksichtigung …

    Vor allem für Eingruppierungs- oder Stufenzuordnungsregelungen kann es aber auch auf die Dauer der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit ankommen (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 14).

    § 34 TVöD-AT (Bund) ist vielmehr mit "Kündigung des Arbeitsverhältnisses" überschrieben (vgl. BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 16).

    Das deutet darauf hin, dass der Begriff der Beschäftigungszeit des § 34 Abs. 3 Satz 1 TVöD-AT (Bund) nur in diesen Fällen maßgeblich sein soll (vgl. näher BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 17 ff.).

  • LAG Sachsen, 27.03.2023 - 2 Sa 194/21

    Eingruppierung - Stufenzuordnung - Benachteiligungsverbot - Elternzeit

    Denn regelmäßig beginnt die erforderliche Zeit für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen (es sei denn, die Tarifvertragsparteien vereinbaren die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten; vgl. Urteil des BAG vom 27.01.2011, Az. 6 AZR 590/09, juris).

    Da aber die Hemmung der Stufenlaufzeit während der Elternzeit als solche nicht zu beanstanden ist (vgl. BAG Urteil vom 27.01.2011, a.a.O.), ist Rechtsfolge der Unwirksamkeit der Regelung in § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD -VKA a.F. nicht, dass die Klägerin fiktiv so gestellt würde, als sei die Stufenlaufzeit von 4 Jahren am 31.12.2016 beendet gewesen.

  • BAG, 21.11.2013 - 6 AZR 89/12

    Verzögerung des Stufenaufstiegs durch die Inanspruchnahme von Elternzeit

    Insbesondere im Zusammenhang mit Tarifvorschriften, die die Zuordnung zu einer bestimmten Entwicklungsstufe einer Entgeltgruppe regeln, ist aber auch ein Verständnis dieses Begriffs dahin möglich, dass es auf die Dauer der Ausübung einer bestimmten Beschäftigung ankommt (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 14).
  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13

    Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA

    Das ergibt sich aus § 6 Abs. 2 Satz 1 und Satz 3 TVÜ-Ärzte/VKA sowie dem Umkehrschluss aus § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA und entspricht dem Grundsatz, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt, sofern nicht die Tarifvertragsparteien die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten anordnen oder zumindest ermöglichen (dazu BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 20).
  • BAG, 27.01.2022 - 6 AZR 564/20

    Anerkennung von Zeiten im Feuerwehrdienst der DDR

    Rn. 27 (2) Selbst wenn man § 46 Nr. 4 Ziff. 1 TVöD-BT-V nF als Grundnorm und § 46 Nr. 4 Ziff. 9.2 TVöD-BT-V nF als bloße Berechnungsregel für bereits zuvor Beschäftigte verstehen würde, fehlte es an dem erforderlichen, unzweideutigen Verweis (zu diesem Erfordernis BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 15 ff.) darauf, dass die Tarifvertragsparteien für den gesamten Regelungszusammenhang dieser Versorgung auf den weiten Begriff der Beschäftigungszeit iSd. § 34 Abs. 3 TVöD-AT und insbesondere dessen Satz 3 abstellen wollten.
  • BAG, 08.12.2011 - 6 AZR 350/10

    Stufenzuordnung - tarifliches Schlechterstellungsverbot

    Insoweit ist die Gemeinsame Erklärung der Tarifvertragsparteien vom 24. Januar 2008 deshalb nach Wortlaut und tariflichem Gesamtzusammenhang auszulegen (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 13, ZTR 2011, 369;… 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 17, EzTöD 300 TVÜ-Bund § 12 Nr. 1).
  • BAG, 08.12.2011 - 6 AZR 291/10

    Stufenzuordnung - tarifliches Schlechterstellungsverbot

    Insoweit ist die Gemeinsame Erklärung der Tarifvertragsparteien vom 24. Januar 2008 deshalb nach Wortlaut und tariflichem Gesamtzusammenhang auszulegen (BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 13, ZTR 2011, 369;… 22. April 2010 - 6 AZR 962/08 - Rn. 17, EzTöD 300 TVÜ-Bund § 12 Nr. 1).
  • BAG, 12.12.2012 - 10 AZR 504/11

    Tarifliche Jahressonderzahlung - Einbeziehung einer Besitzstandszulage - AWO

  • LAG München, 29.09.2011 - 4 Sa 452/11

    Elternzeit als Beschäftigungszeit - Gruppenstufenzugehörigkeit - ERTV der …

  • LAG Sachsen-Anhalt, 13.10.2020 - 8 Sa 245/18

    Tarifliche Bestimmung zur Übergangsversorgung für Beschäftigte im …

  • LAG Sachsen-Anhalt, 01.12.2020 - 8 Sa 251/18

    Anrechnung von Tätigkeitszeiten - Übergangsversorgung - Tarifvertragsauslegung

  • LAG Hamm, 24.05.2011 - 12 Sa 42/11

    Einstufung bei den Stationierungsstreitkräften; Tätigkeitswechsel; Umrechnung der …

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Rechtsprechung
   ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11   

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https://dejure.org/2011,4253
ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11 (https://dejure.org/2011,4253)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 09.03.2011 - 14 Ca 908/11 (https://dejure.org/2011,4253)
ArbG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. März 2011 - 14 Ca 908/11 (https://dejure.org/2011,4253)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    AGG: Keine Benachteiligung wegen falscher Anrede im Ablehnungsschreiben

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Falsche Anrede kein Indiz für Diskriminierung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Falsche Anrede ist keine Diskriminierung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Falsche Anrede im Ablehnungsschreiben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Falsche Anrede in der Bewerbungsabsage - Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft?

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Falsche Anrede bei Absage keine Diskriminierung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Diskriminierung wegen falscher Anrede in Ablehnungsschreiben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Falsche Anrede in Bewerbungsabsage keine schadensersatzpflichtige Diskriminierung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Falsche Anrede in Absage ist keine Diskriminierung

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Wie bestraft man AGG-Missbrauch?

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Falsche Anrede ist keine Diskriminierung

  • schrittmacher-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Falsche Anrede in Bewerber-Ablehnung ist keine Diskriminierung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Falsche Anrede im Ablehnungsschreiben keine Diskriminierung

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Falsche Anrede in der Ablehnung einer Bewerbung keine Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft - Bewerbungsverfahren - falsche Anrede im Anschreiben - Beweislast nach § 22 AGG

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Falsche Anrede einer Frau mit "Sehr geehrter Herr" in Ablehnungsschreiben auf eine Bewerbung stellt keine Diskriminierung nach dem AGG dar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zahlung einer Entschädigung aufgrund einer angeblichen Diskriminierung wegen ethnischer Herkunft oder Geschlecht im Zusammenhang mit einem Bewerbungsverfahren; Umfang der Darlegungslast und Beweislast für das Vorliegen der Kausalität zwischen Nachteil und dem verpönten ...

Papierfundstellen

  • BB 2011, 948
 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (8)

  • BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09

    Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (…BAG vom 22.01.2009 - 8 AZR 906/07, AP Nr. 1 zu § 15 AGG Rn. 37;… BAG vom 17.03.2010 - 8 AZR 77/09, NZA 2010, 872 Rn. 24;… BAG vom 20.05.2010 - 8 AZR 287/08 (A), NZA 2010, 1006 Rn. 14; BAG vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09, NZA 2010, 1412, Rn. 54).

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (…BAG vom 20.05.2010 a.a.O. Rn. 16; BAG vom 19.08.2010 a.a.O. Rn. 55).

    Rn. 31 Rn. 32 III. Auf die Frage, ob die subjektive Ernsthaftigkeit der Bewerbung Tatbestandsvoraussetzung für Ansprüche nach §§ 15, 6 AGG ist, kam es mithin nicht an (diese Frage offen lassend BAG vom 19.08.2010 a.a.O. Rn. 32).

  • BAG, 20.05.2010 - 8 AZR 287/08

    Entschädigung - Bewerbung - Geschlechtsbezogene Benachteiligung

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (…BAG vom 22.01.2009 - 8 AZR 906/07, AP Nr. 1 zu § 15 AGG Rn. 37;… BAG vom 17.03.2010 - 8 AZR 77/09, NZA 2010, 872 Rn. 24; BAG vom 20.05.2010 - 8 AZR 287/08 (A), NZA 2010, 1006 Rn. 14;… BAG vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09, NZA 2010, 1412, Rn. 54).

    Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (BAG vom 20.05.2010 a.a.O. Rn. 16;… BAG vom 19.08.2010 a.a.O. Rn. 55).

    Es müssten vielmehr von der Bewerberin weitere Umstände vorgetragen werden, aus denen sich die überwiegende Wahrscheinlichkeit ergibt, dass zumindest einer dieser Gründe (mit)ursächlich für die nachteilige Behandlung war (so BAG vom 20.05.2010 a.a.O. Rn. 20).

  • BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

    Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (BAG vom 22.01.2009 - 8 AZR 906/07, AP Nr. 1 zu § 15 AGG Rn. 37;… BAG vom 17.03.2010 - 8 AZR 77/09, NZA 2010, 872 Rn. 24;… BAG vom 20.05.2010 - 8 AZR 287/08 (A), NZA 2010, 1006 Rn. 14;… BAG vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09, NZA 2010, 1412, Rn. 54).
  • BAG, 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08

    Beförderung - geschlechtsbezogene Benachteiligung

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Vielmehr reicht es aus, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung hierfür eine überwiegende Wahrscheinlichkeit besteht (…BAG vom 17.12.2009 - 8 AZR 670/08, NZA 2010, 383, Rn. 19; BAG vom 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08, NZA 2011, 93 Rn. 65).
  • BAG, 18.03.2010 - 8 AZR 77/09

    Geschlechtsbezogene Benachteiligung - Gleichstellungsbeauftragte - männlicher …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (…BAG vom 22.01.2009 - 8 AZR 906/07, AP Nr. 1 zu § 15 AGG Rn. 37; BAG vom 17.03.2010 - 8 AZR 77/09, NZA 2010, 872 Rn. 24;… BAG vom 20.05.2010 - 8 AZR 287/08 (A), NZA 2010, 1006 Rn. 14;… BAG vom 19.08.2010 - 8 AZR 530/09, NZA 2010, 1412, Rn. 54).
  • EuGH, 10.07.2008 - C-54/07

    ÖFFENTLICHE ÄUSSERUNGEN, DURCH DIE EIN ARBEITGEBER KUNDTUT, DASS ER KEINE …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Der Beschäftigte genügt danach seiner Darlegungslast, wenn er Indizien vorträgt, die seine Benachteiligung wegen eines verbotenen Merkmals vermuten lassen (vgl. auch EuGH vom 10.07.2008 - Rs. C-54/07, NZA 2008, 929 Rn. 30 Satz 2).
  • BAG, 17.12.2009 - 8 AZR 670/08

    Entschädigung wegen Benachteiligung bei der Stellenbesetzung aufgrund …

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Vielmehr reicht es aus, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung hierfür eine überwiegende Wahrscheinlichkeit besteht (BAG vom 17.12.2009 - 8 AZR 670/08, NZA 2010, 383, Rn. 19;… BAG vom 22.07.2010 - 8 AZR 1012/08, NZA 2011, 93 Rn. 65).
  • BAG, 24.04.2008 - 8 AZR 257/07

    Entschädigung - geschlechtsbezogene Benachteiligung - Beförderung

    Auszug aus ArbG Düsseldorf, 09.03.2011 - 14 Ca 908/11
    Werden von dem benachteiligten Arbeitnehmer Hilfstatsachen vorgetragen, welche jeweils für sich allein betrachtet nicht ausreichen, um die Vermutungswirkung herbeizuführen, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen, ob diese Hilfstatsachen im Zusammenhang gesehen geeignet sind, die Vermutungswirkung zu begründen (BAG vom 24.04.2008 - 8 AZR 257/07, NZA 2008, 1351, Rn. 41 zu § 611a Abs. 1 Satz 3 BGB aF;… HWK/Annuß/Rupp 4. Aufl. 2010 § 22 AGG Rn. 2).
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