Rechtsprechung
   BFH, 23.06.1998 - V B 160/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,3828
BFH, 23.06.1998 - V B 160/96 (https://dejure.org/1998,3828)
BFH, Entscheidung vom 23.06.1998 - V B 160/96 (https://dejure.org/1998,3828)
BFH, Entscheidung vom 23. Juni 1998 - V B 160/96 (https://dejure.org/1998,3828)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Sprachheilpädagogin - Umsatzsteuer - Nichtabgabe der Steuererklärungen - Schätzung der Besteuerungsgrundlagen - Steuerbefreiung - Ähnliche heilberufliche Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 1999, 83
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 27.05.2013 - III B 2/13

    Kein Anspruch auf Anwendung eines Splittingverfahrens auf (verwitwete)

    b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
  • FG Baden-Württemberg, 20.06.2000 - 1 K 13/96

    Fußreflexzonenmassage keine freiberufliche Tätigkeit; außergerichtliches

    Zwar kann, wie der Kläger vorträgt, ein oder können mehrere Billigkeitsverfahren neben dem Festsetzungs- oder Feststellungsverfahren betrieben werden (BFH V B 160/96, a.a.O.).

    Zu letzteren gehört bei den Heilberufen die staatliche Erlaubnis zur Führung einer gesetzlich geschützten Berufsbezeichnung (BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83 ) und die Überwachung durch die Gesundheitsämter (BFH-Urteil vom 21. Juni 1990 V R 97/84, BStBl II 1990, 804 ; Urteil vom 29. Januar 1998 V R 3/96, BStBl II 1998, 453 ).

  • BFH, 21.01.2015 - XI B 88/14

    Keine Steuerermäßigung bei Vermietung von Räumen an Prostituierte zum Zweck der

    c) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
  • BFH, 23.08.2016 - V B 32/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler; Prozessurteil; Klagebefugnis;

    Ein Ruhen des Verfahrens kann zwar auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
  • BFH, 23.10.2007 - X B 220/06

    Voraussetzungen für die Aussetzung des Verfahrens; Darlegung der grundsätzlichen

    b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
  • BFH, 22.10.2007 - X B 217/06

    Beiträge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen bis zum Ablauf des Jahres 2004

    b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Bedingungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
  • FG Hamburg, 14.09.2000 - I 497/99

    Gewerblichkeit einer nichtärztlichen heilberuflichen Tätigkeit

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  • FG Niedersachsen, 23.05.2001 - 14 K 747/98

    Tätigkeit eines Sprachheilpädagogen unterliegt Gewerbesteuerpflicht

    Ob Billigkeitsgründe eine rückwirkende Anwendung der bezeichneten Regelung ermöglichen, ist im Steuerfestsetzungsverfahren nicht zu prüfen (BFH-Urt. v. 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 11).
  • BFH, 11.01.2001 - VI B 273/00

    Ruhen des Verfahrens - Aussetzung des Verfahrens - Musterprozess -

    b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Bedingungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/98, BFH/NV 1999, 83).
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