Volltextveröffentlichungen (5)

• Judicialis
• Wolters Kluwer

  Sprachheilpädagogin - Umsatzsteuer - Nichtabgabe der Steuererklärungen - Schätzung der Besteuerungsgrundlagen - Steuerbefreiung - Ähnliche heilberufliche Tätigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BFH/NV 1999, 83

Wird zitiert von ... (9)

• BFH, 27.05.2013 - III B 2/13

  Kein Anspruch auf Anwendung eines Splittingverfahrens auf (verwitwete) …

  b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
• FG Baden-Württemberg, 20.06.2000 - 1 K 13/96

  Fußreflexzonenmassage keine freiberufliche Tätigkeit; außergerichtliches …

  Zwar kann, wie der Kläger vorträgt, ein oder können mehrere Billigkeitsverfahren neben dem Festsetzungs- oder Feststellungsverfahren betrieben werden (BFH V B 160/96, a.a.O.).

  Zu letzteren gehört bei den Heilberufen die staatliche Erlaubnis zur Führung einer gesetzlich geschützten Berufsbezeichnung (BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83 ) und die Überwachung durch die Gesundheitsämter (BFH-Urteil vom 21. Juni 1990 V R 97/84, BStBl II 1990, 804 ; Urteil vom 29. Januar 1998 V R 3/96, BStBl II 1998, 453 ).

• BFH, 21.01.2015 - XI B 88/14

  Keine Steuerermäßigung bei Vermietung von Räumen an Prostituierte zum Zweck der …

  c) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).

 
• BFH, 23.08.2016 - V B 32/16

  Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler; Prozessurteil; Klagebefugnis; …

  Ein Ruhen des Verfahrens kann zwar auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
• BFH, 23.10.2007 - X B 220/06

  Voraussetzungen für die Aussetzung des Verfahrens; Darlegung der grundsätzlichen …

  b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Voraussetzungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
• BFH, 22.10.2007 - X B 217/06

  Beiträge zu den gesetzlichen Rentenversicherungen bis zum Ablauf des Jahres 2004 …

  b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Bedingungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 83).
• FG Hamburg, 14.09.2000 - I 497/99

  Gewerblichkeit einer nichtärztlichen heilberuflichen Tätigkeit

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• FG Niedersachsen, 23.05.2001 - 14 K 747/98

  Tätigkeit eines Sprachheilpädagogen unterliegt Gewerbesteuerpflicht

  Ob Billigkeitsgründe eine rückwirkende Anwendung der bezeichneten Regelung ermöglichen, ist im Steuerfestsetzungsverfahren nicht zu prüfen (BFH-Urt. v. 23. Juni 1998 V B 160/96, BFH/NV 1999, 11).
• BFH, 11.01.2001 - VI B 273/00

  Ruhen des Verfahrens - Aussetzung des Verfahrens - Musterprozess - …

  b) Das Ruhen des Verfahrens, das nicht an die einschränkenden Bedingungen einer Verfahrensaussetzung gebunden ist, kann auch hinsichtlich einer Nichtzulassungsbeschwerde angeordnet werden (vgl. BFH-Beschluss vom 23. Juni 1998 V B 160/98, BFH/NV 1999, 83).