Rechtsprechung
   BFH, 21.09.2016 - V R 43/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,52219
BFH, 21.09.2016 - V R 43/15 (https://dejure.org/2016,52219)
BFH, Entscheidung vom 21.09.2016 - V R 43/15 (https://dejure.org/2016,52219)
BFH, Entscheidung vom 21. September 2016 - V R 43/15 (https://dejure.org/2016,52219)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 16 Buchst b UStG 1999, § 4 Nr 28 UStG 1999, § 14c UStG 1999, § 15a Abs 1 UStG 1999, § 15a Abs 2 UStG 1999
    Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG

  • Wolters Kluwer

    Umsatzsteuerliche Behandlung eines Sale-and-lease-back-Geschäfts hinsichtlich in einer steuerfrei Umsätze erbringenden Klinik genutzter medizinischer Geräte und einer Telefonanlage

  • Betriebs-Berater

    Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG

  • rechtsportal.de

    Umsatzsteuerliche Behandlung eines Sale-and-lease-back-Geschäfts hinsichtlich in einer steuerfrei Umsätze erbringenden Klinik genutzter medizinischer Geräte und einer Telefonanlage

  • datenbank.nwb.de

    Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sale-and-lease-back-Gestaltung bei steuerbefreiter Tätigkeit

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    § 4 Nr. 28 UStG steht im Einklang mit dem Unionsrecht

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Unionsrechtskonformität des § 4 Nr. 28 UStG

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    UStG 1999 § 4 Nr 16 Buchst b, UStG 1999 § 4 Nr 28, UStG 1999 § 14c Abs 1, UStG 1999 § 15a Abs 1, UStG 1999 § 15 Abs 2 Nr 1
    Steuerfreiheit, Miete, Verkauf, Vorsteuerberichtigung

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 255, 449
  • BB 2017, 277
  • DB 2017, 527
  • BStBl II 2017, 1203
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Köln, 17.05.2017 - 9 K 3140/14

    Umsatzsteuer

    Falls die Fassungen voneinander abweichen, ist die Bedeutung des betroffenen Ausdrucks nicht auf der Grundlage einer ausschließlich wörtlichen Auslegung zu ermitteln, sondern anhand von Sinn und Zweck der Regelung, zu der er gehört (vgl. BFH-Urteil vom 21. September 2016 V R 43/15, BFHE 255, 449, BFH/NV 2017, 418 m.w.N. aus der Rechtsprechung des EuGH).
  • BFH, 02.08.2018 - V R 33/17

    EuGH-Vorlage zur Steuersatzermäßigung für die Vermietung von Bootsliegeplätzen

    Denn unionsrechtlich determinierte Bestimmungen des nationalen Rechts werden grundsätzlich nicht am Maßstab der Grundrechte des Grundgesetzes überprüft, solange die Europäische Union einen wirksamen Schutz der Grundrechte, der dem vom Grundgesetz gebotenen Grundrechtsschutz im Wesentlichen gleich zu achten ist, generell gewährleistet (Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 19. Juli 2011 1 BvR 1916/09, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts --BVerfGE-- 129, 78, 90; vom 7. Juni 2000 2 BvL 1/97, BVerfGE 102, 147 folgende; vom 22. Oktober 1986 2 BvR 197/83, BVerfGE 73, 339; BVerfG-Urteil vom 2. März 2010 1 BvR 256, 263, 586/08, BVerfGE 125, 260; BFH-Urteile vom 21. September 2016 V R 43/15, BFHE 255, 449, BStBl II 2017, 1203, Rz 34; vom 22. Juli 2015 V R 23/14, BFHE 250, 559, BStBl II 2015, 914, Rz 25).
  • BFH, 29.03.2017 - XI R 20/15

    Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Vermietung von Plätzen für das

    Falls die Fassungen voneinander abweichen, ist die Bedeutung des betroffenen Ausdrucks nicht auf der Grundlage einer ausschließlich wörtlichen Auslegung zu ermitteln, sondern anhand von Sinn und Zweck der Regelung, zu der er gehört (vgl. dazu BFH-Urteil vom 21. September 2016 V R 43/15, BFHE 255, 449, BFH/NV 2017, 418, Rz 31, m.w.N. zur Rechtsprechung des EuGH).
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