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Weitere Entscheidung unten: EuGH, 05.07.2018

Rechtsprechung
   EuGH, 22.11.2018 - C-334/18 P(R)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,39509
EuGH, 22.11.2018 - C-334/18 P(R) (https://dejure.org/2018,39509)
EuGH, Entscheidung vom 22.11.2018 - C-334/18 P(R) (https://dejure.org/2018,39509)
EuGH, Entscheidung vom 22. November 2018 - C-334/18 P(R) (https://dejure.org/2018,39509)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Staatliche Beihilfen - Von den spanischen Behörden an bestimmte Fußballvereine gewährte Beihilfen - Von einer staatlichen Stelle im Rahmen von Darlehen zugunsten von drei Fußballvereinen der Autonomen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Staatliche Beihilfen - Von den spanischen Behörden an bestimmte Fußballvereine gewährte Beihilfen - Von einer staatlichen Stelle im Rahmen von Darlehen zugunsten von drei Fußballvereinen der Autonomen ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Staatliche Beihilfen - Von den spanischen Behörden an bestimmte Fußballvereine gewährte Beihilfen - Von einer staatlichen Stelle im Rahmen von Darlehen zugunsten von drei Fußballvereinen der Autonomen ...

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission

    Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - Staatliche Beihilfen - Von den spanischen Behörden an bestimmte Fußballvereine gewährte Beihilfen - Von einer staatlichen Stelle im Rahmen von Darlehen zugunsten von drei Fußballvereinen der Autonomen ...

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (13)

  • EuGH, 02.12.2009 - C-89/08

    Kommission / Irland u.a. - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Befreiung von …

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Die Unionsgerichte tragen dafür Sorge, dass der Grundsatz des kontradiktorischen Verfahrens vor ihnen und von ihnen selbst beachtet wird (Urteil vom 2. Dezember 2009, Kommission/Irland u. a., C-89/08 P, EU:C:2009:742, Rn. 50 und 51 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 48 So hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass es gegen einen elementaren Rechtsgrundsatz verstoßen würde, wenn eine gerichtliche Entscheidung auf Tatsachen und Schriftstücke gegründet würde, zu denen die Parteien - oder eine von ihnen - nicht Stellung nehmen konnten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Dezember 2009, Kommission/Irland u. a., C-89/08 P, EU:C:2009:742, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 22.03.2018 - T-766/16

    Hércules Club de Fútbol / Kommission

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Rn. 1 Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Hércules Club de Fútbol SAD (im Folgenden: FC Hércules) die Aufhebung des Beschlusses des Präsidenten des Gerichts der Europäischen Union vom 22. März 2018, Hércules Club de Fútbol/Kommission (T-766/16 R, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtener Beschluss, EU:T:2018:170), mit dem dieser ihren Antrag auf Aussetzung des Vollzugs des Beschlusses (EU) 2017/365 der Kommission vom 4. Juli 2016 über die staatliche Beihilfe SA.36387 (2013/C) (ex 2013/NN) (ex 2013/CP), die Spanien dem Valencia Club de Fútbol [SAD], dem Hércules Club de Fútbol [SAD] und dem Elche Club de Fútbol [SAD] gewährt hat (…ABl. 2017, L 55, S. 12, im Folgenden: streitiger Beschluss), zurückgewiesen hat.

    Der Beschluss des Präsidenten des Gerichts der Europäischen Union vom 22. März 2018, Hércules Club de Fútbol/Kommission (T-766/16 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:170), wird aufgehoben..

  • EuGH, 23.04.2015 - C-35/15

    Kommission / Vanbreda Risk & Benefits - Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des …

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Diese Bestimmung gilt auch für Rechtsmittel, die nach Art. 57 Abs. 2 dieser Satzung eingelegt worden sind (Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 23. April 2015, Kommission/Vanbreda Risk & Benefits, C-35/15 P[R], EU:C:2015:275, Rn. 59, …und Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 18. Oktober 2016, EMA/Pari Pharma, C-406/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:775, Rn. 49).
  • EuGH, 18.10.2016 - C-406/16

    EMA / Pari Pharma

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Diese Bestimmung gilt auch für Rechtsmittel, die nach Art. 57 Abs. 2 dieser Satzung eingelegt worden sind (…Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 23. April 2015, Kommission/Vanbreda Risk & Benefits, C-35/15 P[R], EU:C:2015:275, Rn. 59, und Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 18. Oktober 2016, EMA/Pari Pharma, C-406/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:775, Rn. 49).
  • EuGH, 19.12.2013 - C-239/11

    Der Gerichtshof weist die das Kartell auf dem Markt für gasisolierte …

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Rn. 27 Nach ständiger Rechtsprechung stellt die Frage, ob die Begründung eines Beschlusses des Präsidenten des Gerichts unzulänglich ist, eine Rechtsfrage dar, die als solche im Rahmen eines Rechtsmittels aufgeworfen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Dezember 2013, Siemens u. a./Kommission, C-239/11 P, C-489/11 P und C-498/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:866, Rn. 67).
  • EuGH, 14.06.2016 - C-566/14

    Marchiani / Parlament - Rechtsmittel - Mitglied des Europäischen Parlaments - …

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Rn. 29 Eine mögliche Verletzung der Verteidigungsrechte vor dem Gericht stellt eine Rechtsfrage dar, die mit einem Rechtsmittel angegriffen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Juni 2016, Marchiani/Parlament, C-566/14 P, EU:C:2016:437, Rn. 38).
  • EuGH, 19.12.2013 - C-426/13

    Kommission / Deutschland - Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des vorläufigen …

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Insoweit genügt es, dass die Begründung aus sich heraus klar und verständlich ist und das Ergebnis, das sie stützen soll, trägt (…vgl. in diesem Sinne Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 18. Oktober 2002, Kommission/Technische Glaswerke Ilmenau, C-232/02 P[R], EU:C:2002:601, Rn. 56, und Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 19. Dezember 2013, Kommission/Deutschland, C-426/13 P[R], EU:C:2013:848, Rn. 66).
  • EuGH, 18.10.2002 - C-232/02

    Technische Glaswerke Ilmenau / Kommission - "Rechtsmittel - Beschluss des …

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Insoweit genügt es, dass die Begründung aus sich heraus klar und verständlich ist und das Ergebnis, das sie stützen soll, trägt (vgl. in diesem Sinne Beschluss des Präsidenten des Gerichtshofs vom 18. Oktober 2002, Kommission/Technische Glaswerke Ilmenau, C-232/02 P[R], EU:C:2002:601, Rn. 56, …und Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 19. Dezember 2013, Kommission/Deutschland, C-426/13 P[R], EU:C:2013:848, Rn. 66).
  • EuGH, 16.06.2016 - C-170/16

    ICA Laboratories u.a. Kommission

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Rn. 23 Der genannte Antrag ist folglich, da er in der Rechtsmittelschrift gestellt wurde, unzulässig (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Januar 1965, Merlini/Hohe Behörde, 108/63, EU:C:1965:4, S. 12, und vom 17. Juni 1965, 1talien/Kommission, 32/64, EU:C:1965:61, S. 484, sowie Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 16. Juni 2016, 1CA Laboratories u. a./Kommission, C-170/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:462, Rn. 21 bis 24).
  • EuGH, 14.06.2016 - C-134/16

    Chemtura Netherlands / EFSA

    Auszug aus EuGH, 22.11.2018 - C-334/18
    Rn. 39 Nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs verlangt dieser im Übrigen nicht, dass das Gericht bei seinen Ausführungen alle von den Parteien des Rechtsstreits vorgetragenen Argumente nacheinander erschöpfend behandelt; daher kann die Begründung implizit erfolgen, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe zu erkennen, aus denen das Gericht ihrer Argumentation nicht gefolgt ist, und dem Gerichtshof ausreichende Angaben liefert, damit er seine Kontrolle ausüben kann (Beschluss des Vizepräsidenten des Gerichtshofs vom 14. Juni 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P[R], nicht veröffentlicht, EU:C:2016:442, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 21.01.1965 - 108/63

    Officine elettromeccaniche A. Merlini gegen Hohe Behörde der EGKS.

  • EuGH, 05.07.2018 - C-334/18

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission

  • EuGH, 17.06.1965 - 32/64

    Italien / Kommission EWG

  • EuGH, 27.03.2024 - C-639/23

    Online-Werbung: Der Antrag von Amazon auf Aussetzung ihrer Pflicht, ein …

    Dieser Grundsatz gilt nämlich für jedes Verfahren, das zu einer Entscheidung eines Unionsorgans führen kann, durch die Interessen eines Dritten spürbar beeinträchtigt werden, und insbesondere für die Verfahren vor den Unionsgerichten (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 22. November 2018, Hércules Club de Fútbol/Kommission, C-334/18 P[R], EU:C:2018:952, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.03.2019 - T-766/16

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission - Staatliche Beihilfen - Beihilfen, die …

    Rn. 24 Mit Beschluss vom 22. November 2018, Hércules Club de Fútbol/Kommission (C-334/18 P [R], EU:C:2018:952), hat der für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zuständige Richter des Gerichtshofs den Beschluss vom 22. März 2018, Hércules Club de Fútbol/Kommission (T-766/16 R, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:170), aufgehoben und die Rechtssache an das Gericht zurückverwiesen.
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Rechtsprechung
   EuGH, 05.07.2018 - C-334/18 P(R)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,19326
EuGH, 05.07.2018 - C-334/18 P(R) (https://dejure.org/2018,19326)
EuGH, Entscheidung vom 05.07.2018 - C-334/18 P(R) (https://dejure.org/2018,19326)
EuGH, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - C-334/18 P(R) (https://dejure.org/2018,19326)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 04.10.2017 - C-576/17

    Wall Street Systems UK/ EZB

    Auszug aus EuGH, 05.07.2018 - C-334/18
    Rn. 4 Selon la jurisprudence, en particulier lorsqu'il est souhaitable dans l'intérêt d'une bonne administration de la justice d'éviter que la procédure en référé ne soit vidée de toute sa substance et de tout effet, l'article 160, paragraphe 7, du règlement de procédure autorise le juge connaissant d'une demande de mesures provisoires à arrêter de telles mesures, à titre conservatoire, soit jusqu'au prononcé de l'ordonnance mettant fin à l'instance en référé, soit jusqu'à la clôture de la procédure principale, si celle-ci a lieu plus tôt [ordonnances du vice-président de la Cour du 11 mars 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P(R), non publiée, EU:C:2016:164, point 4 ; du 4 octobre 2017, Wall Street Systems UK/BCE, C-576/17 P(R)-R, non publiée, EU:C:2017:735, point 4, ainsi que du 2 février 2018, Nexans France et Nexans/Commission, C-65/18 P(R)-R, non publiée, EU:C:2018:62, point 4].

    Rn. 5 Lorsqu'il examine la nécessité de rendre une telle ordonnance, ledit juge doit examiner les circonstances du cas d'espèce [ordonnances du vice-président de la Cour du 11 mars 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P(R), non publiée, EU:C:2016:164, point 5 ; du 4 octobre 2017, Wall Street Systems UK/BCE, C-576/17 P(R)-R, non publiée, EU:C:2017:735, point 5, ainsi que du 2 février 2018, Nexans France et Nexans/Commission, C-65/18 P(R)-R, non publiée, EU:C:2018:62, point 5].

  • EuGH, 11.03.2016 - C-134/16

    Chemtura Netherlands / EFSA

    Auszug aus EuGH, 05.07.2018 - C-334/18
    Rn. 4 Selon la jurisprudence, en particulier lorsqu'il est souhaitable dans l'intérêt d'une bonne administration de la justice d'éviter que la procédure en référé ne soit vidée de toute sa substance et de tout effet, l'article 160, paragraphe 7, du règlement de procédure autorise le juge connaissant d'une demande de mesures provisoires à arrêter de telles mesures, à titre conservatoire, soit jusqu'au prononcé de l'ordonnance mettant fin à l'instance en référé, soit jusqu'à la clôture de la procédure principale, si celle-ci a lieu plus tôt [ordonnances du vice-président de la Cour du 11 mars 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P(R), non publiée, EU:C:2016:164, point 4 ; du 4 octobre 2017, Wall Street Systems UK/BCE, C-576/17 P(R)-R, non publiée, EU:C:2017:735, point 4, ainsi que du 2 février 2018, Nexans France et Nexans/Commission, C-65/18 P(R)-R, non publiée, EU:C:2018:62, point 4].

    Rn. 5 Lorsqu'il examine la nécessité de rendre une telle ordonnance, ledit juge doit examiner les circonstances du cas d'espèce [ordonnances du vice-président de la Cour du 11 mars 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P(R), non publiée, EU:C:2016:164, point 5 ; du 4 octobre 2017, Wall Street Systems UK/BCE, C-576/17 P(R)-R, non publiée, EU:C:2017:735, point 5, ainsi que du 2 février 2018, Nexans France et Nexans/Commission, C-65/18 P(R)-R, non publiée, EU:C:2018:62, point 5].

  • EuGH, 02.02.2018 - C-65/18

    Nexans France und Nexans/ Kommission

    Auszug aus EuGH, 05.07.2018 - C-334/18
    Rn. 4 Selon la jurisprudence, en particulier lorsqu'il est souhaitable dans l'intérêt d'une bonne administration de la justice d'éviter que la procédure en référé ne soit vidée de toute sa substance et de tout effet, l'article 160, paragraphe 7, du règlement de procédure autorise le juge connaissant d'une demande de mesures provisoires à arrêter de telles mesures, à titre conservatoire, soit jusqu'au prononcé de l'ordonnance mettant fin à l'instance en référé, soit jusqu'à la clôture de la procédure principale, si celle-ci a lieu plus tôt [ordonnances du vice-président de la Cour du 11 mars 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P(R), non publiée, EU:C:2016:164, point 4 ; du 4 octobre 2017, Wall Street Systems UK/BCE, C-576/17 P(R)-R, non publiée, EU:C:2017:735, point 4, ainsi que du 2 février 2018, Nexans France et Nexans/Commission, C-65/18 P(R)-R, non publiée, EU:C:2018:62, point 4].

    Rn. 5 Lorsqu'il examine la nécessité de rendre une telle ordonnance, ledit juge doit examiner les circonstances du cas d'espèce [ordonnances du vice-président de la Cour du 11 mars 2016, Chemtura Netherlands/EFSA, C-134/16 P(R), non publiée, EU:C:2016:164, point 5 ; du 4 octobre 2017, Wall Street Systems UK/BCE, C-576/17 P(R)-R, non publiée, EU:C:2017:735, point 5, ainsi que du 2 février 2018, Nexans France et Nexans/Commission, C-65/18 P(R)-R, non publiée, EU:C:2018:62, point 5].

  • EuG, 22.03.2018 - T-766/16

    Hércules Club de Fútbol / Kommission

    Auszug aus EuGH, 05.07.2018 - C-334/18
    Rn. 1 Par requête déposée au greffe de la Cour le 22 mai 2018, Hércules Club de Fútbol SAD (ci-après « Hércules CF ") a demandé à la Cour d'annuler l'ordonnance du président du Tribunal de l'Union européenne du 22 mars 2018, Hércules Club de Fútbol/Commission (T-766/16 R, non publiée, ci-après l'« ordonnance attaquée ", EU:T:2018:170), par laquelle celui-ci a rejeté sa demande visant à obtenir le sursis à l'exécution de la décision (UE) 2017/365 de la Commission, du 4 juillet 2016, relative à l'aide d'État SA.36387 (2013/C) (ex 2013/NN) (ex 2013/CP) accordée par l'Espagne au Valencia Club de Fútbol [SAD], au Hércules Club de Fútbol [SAD] et au Elche Club de Fútbol [SAD] (JO 2017, L 55, p. 12, ci-après la « décision litigieuse ").
  • EuGH, 22.11.2018 - C-334/18

    Hércules Club de Fútbol/ Kommission - Rechtsmittel - Beschluss im Verfahren des …

    Rn. 20 Mit Beschluss des Präsidenten der Zweiten Kammer des Gerichtshofs vom 5. Juli 2018, Hércules Club de Fútbol/Kommission (C-334/18 P[R]-R, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:548), der gemäß Art. 160 Abs. 7 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs ohne Anhörung der anderen Parteien des Verfahrens erlassen wurde, wurde der Vollzug des streitigen Beschlusses bis zum Erlass desjenigen Beschlusses ausgesetzt, der von den folgenden beiden Beschlüssen als erster ergeht, dem Beschluss, der das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes beendet, und dem Beschluss, mit dem über das vorliegende Rechtsmittel entschieden wird.
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