Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 06.04.2017 - C-638/15   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Eko-Tabak

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2011/64/EU - Art. 2 Abs. 1 Buchst. c - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a - Begriffe "Rauchtabak", "geschnittener oder anders zerkleinerter Tabak" und "industrielle Bearbeitung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2011/64/EU - Art. 2 Abs. 1 Buchst. c - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a - Begriffe "Rauchtabak", "geschnittener oder anders zerkleinerter Tabak" und "industrielle Bearbeitung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (4)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EURL 64/2011 Art 2 Abs 1 Buchst c, EURL 64/2011 Art 5 Abs 1 Buchst a
    Tschechien, Mitgliedstaat, Tabak, Verbrauchsteuer

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    Eko-Tabak

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2011/64/EU - Art. 2 Abs. 1 Buchst. c - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a - Begriffe "Rauchtabak", "geschnittener oder anders zerkleinerter Tabak" und "industrielle Bearbeitung"

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Hagen, 31.08.2018 - 71 Qs 16/18

    Steuerhinterziehung, Tabaksteuer, Rauchtabak

    Der Begriff der "industriellen Bearbeitung" ist auszulegen als die üblicherweise in großem Maßstab anhand eines standardisierten Verfahrens stattfindende Umwandlung von Rohstoffen in materielle Güter (EuGH, Urteil vom 06.04.2017, Az.: C-638/15).

    Die hier vertretene Auffassung widerspricht auch nicht den Ausführungen im Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 06.04.2017, Az.: C-638/15.

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.12.2016 - C-638/15   

Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Eko-Tabak

    Richtlinie 2011/64/EU - Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 1 - Verbrauchsteuern auf Tabakwaren - Begriff "Rauchtabak" - Richtlinie 2008/118/EG - Art. 1 Abs. 3 - Begriff "andere als verbrauchsteuerpflichtige Waren"

Verfahrensgang

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