Rechtsprechung
| EuGH, 30.04.2025 - C-745/23 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Alenopik
Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) 2018/1672 - Art. 3 Abs. 1 - Nichtanmeldung eines Barmittelbetrags - Bestimmung des Werts eines auf Fremdwährungen lautenden Barmittelbetrags - Währungskurs, der nicht von der Europäischen Zentralbank veröffentlicht wird - ...
- Europäischer Gerichtshof
Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) 2018/1672 - Art. 3 Abs. 1 - Nichtanmeldung eines Barmittelbetrags - Bestimmung des Werts eines auf Fremdwährungen lautenden Barmittelbetrags - Währungskurs, der nicht von der Europäischen Zentralbank veröffentlicht wird - ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Alenopik
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Alenopik
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
- EuGH, 30.04.2025 - C-745/23
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- EuGH, 07.04.2022 - C-333/20
Berlin Chemie A. Menarini - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - …
Auszug aus EuGH, 30.04.2025 - C-745/23
Gleichwohl kann der Gerichtshof diesem Gericht, um es bei dieser Beurteilung zu leiten, alle Hinweise zur Auslegung des Unionsrechts geben, die ihm dienlich sein können (vgl. entsprechend Urteil vom 7. April 2022, Berlin Chemie A. Menarini, C-333/20, EU:C:2022:291, Rn. 46). - EuGH, 22.02.2022 - C-160/20
Filterzigaretten: Das von der ISO zur Bestimmung der Emissionshöchstwerte für …
Auszug aus EuGH, 30.04.2025 - C-745/23
Dies bedeutet, dass die von den Mitgliedstaaten zur Durchführung des Unionsrechts erlassenen Maßnahmen, um den Einzelnen entgegengehalten werden zu können, klar, bestimmt und hinsichtlich ihrer Auswirkungen vorhersehbar sein müssen, damit sich die Betroffenen an unter das Unionsrecht fallenden Tatbeständen und Rechtsbeziehungen orientieren können (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. März 2020, Hungeod u. a., C-496/18 und C-497/18, EU:C:2020:240, Rn. 93, sowie vom 22. Februar 2022, Stichting Rookpreventie Jeugd u. a., C-160/20, EU:C:2022:101, Rn. 41, 42 und 45), und außerdem frei und leicht zugänglich. - EuGH, 26.03.2020 - C-496/18
HUNGEOD u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - …
Auszug aus EuGH, 30.04.2025 - C-745/23
Dies bedeutet, dass die von den Mitgliedstaaten zur Durchführung des Unionsrechts erlassenen Maßnahmen, um den Einzelnen entgegengehalten werden zu können, klar, bestimmt und hinsichtlich ihrer Auswirkungen vorhersehbar sein müssen, damit sich die Betroffenen an unter das Unionsrecht fallenden Tatbeständen und Rechtsbeziehungen orientieren können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. März 2020, Hungeod u. a., C-496/18 und C-497/18, EU:C:2020:240, Rn. 93, …sowie vom 22. Februar 2022, Stichting Rookpreventie Jeugd u. a., C-160/20, EU:C:2022:101, Rn. 41, 42 und 45), und außerdem frei und leicht zugänglich. - EuGH, 11.01.2024 - C-371/22
G (Frais de résiliation anticipée) - Vorlage zur Vorabentscheidung - …
Auszug aus EuGH, 30.04.2025 - C-745/23
Rn. 28 Da die Mitgliedstaaten mit der Bestimmung dieses Kurses die Verordnung 2018/1672 und damit das Unionsrecht durchführen, müssen sie ihre Befugnisse in einer Weise ausüben, die die praktische Wirksamkeit der Bestimmungen dieser Verordnung wahrt und die Rechte beachtet, die dem Einzelnen aus der Unionsrechtsordnung erwachsen, und zwar in den von dieser erfassten Situationen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Januar 2024, G [Gebühren bei vorzeitiger Kündigung], C-371/22, EU:C:2024:21, Rn. 50).
- Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2026 - C-157/25
Vorlage zur Vorabentscheidung - Handelspolitik - Antidumping- und Ausgleichszölle …
{FN:60} Vgl. insoweit statt vieler Urteile vom 22. Januar 2026, AK Dlhopolec u. a. (…C-590/24, EU:C:2026:41, Rn. 73), vom 29. Januar 2026, Keladis I und Keladis II (…C-72/24 und C-73/24, EU:C:2026:51, Rn. 163 und die dort angeführte Rechtsprechung), und vom 30. April 2025, Alenopik (C-745/23, EU:C:2025:294, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 18.12.2025 - C-633/23
Vorlage zur Vorabentscheidung - Elektrizitätsbinnenmarkt - Verordnung (EU) …
Soweit die Mitgliedstaaten dabei diese Verordnung und damit das Unionsrecht durchführen, müssen sie ihre Befugnisse jedoch unter Wahrung des Unionsrechts und damit im vorliegenden Fall in einer Weise ausüben, die insbesondere die praktische Wirksamkeit der Bestimmungen dieser Verordnung wahrt (…vgl. entsprechend Urteile vom 21. Dezember 2023, Kommission/Dänemark [Höchstparkdauer], C-167/22, EU:C:2023:1020, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 30. April 2025, Alenopik, C-745/23, EU:C:2025:294, Rn. 28).
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Alenopik
Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) 2018/1672 - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Art. 3 Abs. 1 - Natürliche Person, die in die Europäische Union einreist - Methode zur Ermittlung des ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) 2018/1672 - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Art. 3 Abs. 1 - Natürliche Person, die in die Europäische Union einreist - Methode zur Ermittlung des ...
- rechtsportal.de
Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EU) 2018/1672 - Überwachung von Barmitteln, die in die Europäische Union oder aus der Europäischen Union verbracht werden - Art. 3 Abs. 1 - Natürliche Person, die in die Europäische Union einreist - Methode zur Ermittlung des ...
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
- EuGH, 30.04.2025 - C-745/23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- EuGH, 10.12.1968 - 7/68
Kommission ./. Italien - Abgabe auf Ausfuhr von Kulturgütern
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
{FN:29} Urteil vom 10. Dezember 1968, Kommission/Italien (7/68, EU:C:1968:51, S. 428). - EuGH, 23.11.1978 - 7/78
Thompson
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
{FN:30} Urteil vom 23. November 1978, Thompson u. a. (7/78, EU:C:1978:209, im Folgenden: Thompson u. a.). - EuGH, 23.02.1995 - C-358/93
Strafverfahren gegen Bordessa u.a.
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
{FN:31} Urteil vom 23. Februar 1995, Bordessa u. a. (C-358/93 und C-416/93, EU:C:1995:54, im Folgenden: Bordessa u. a.).
- EuGH, 04.05.2017 - C-17/16
Die Pflicht, Barmittel in Höhe von 10 000 Euro oder mehr anzumelden, besteht auch …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
{FN:25} Vgl. in diesem Sinne Erwägungsgründe 2 bis 4, 10 und 17 der Verordnung über die Überwachung von Barmitteln und Urteil vom 4. Mai 2017, El Dakkak und Intercontinental, (C-17/16, EU:C:2017:341, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung), in dem es heißt, dass diese Verordnung "nämlich abschrecken und verhindern [soll], dass Erlöse aus rechtswidrigen Handlungen in das Finanzsystem eingeleitet sowie im Anschluss an eine Geldwäsche investiert werden, wozu sie u. a. den Grundsatz der obligatorischen Anmeldung für Bewegungen von Barmitteln, die in die Union oder aus der Union verbracht werden, aufstellt, der es ermöglicht, Informationen über diese zu sammeln". - EuGH, 25.04.2013 - C-212/11
Das Unionsrecht steht der spanischen Regelung nicht entgegen, wonach …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
Der Gerichtshof hat bereits zuvor auf die Arbeitsgruppe "Finanzielle Maßnahmen gegen die Geldwäsche" als führendes internationales Gremium auf dem Gebiet der Bekämpfung der Geldwäsche hingewiesen (vgl. insoweit Urteil vom 25. April 2013, Jyske Bank Gibraltar, C-212/11, EU:C:2013:270, Rn. 46). - EuGH, 16.07.2015 - C-255/14
Das ungarische Gesetz, das eine Geldbuße in Höhe von 60 % der beim Überschreiten …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.11.2024 - C-745/23
{FN:20} Vgl. Art. 1 und vierter Erwägungsgrund der Verordnung über die Überwachung von Barmitteln, Art. 2 und zweiter Erwägungsgrund der Verordnung Nr. 1889/2005 sowie Urteil vom 16. Juli 2015, Chmielewski (C-255/14, EU:C:2015:475, Rn. 17).
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