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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2011 - C-463/10 P, C-475/10 P   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8174
Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2011 - C-463/10 P, C-475/10 P (https://dejure.org/2011,8174)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.06.2011 - C-463/10 P, C-475/10 P (https://dejure.org/2011,8174)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. Juni 2011 - C-463/10 P, C-475/10 P (https://dejure.org/2011,8174)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Deutsche Post und Deutschland / Kommission

    Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Von den deutschen Behörden zugunsten der Deutschen Post AG erlassene Maßnahmen - Verordnung (EG) Nr. 659/1999 - Art. 10 Abs. 3 - Art. 230 EG - Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage gegen eine Entscheidung, mit der eine Auskunftserteilung ...

  • EU-Kommission PDF

    Deutsche Post / Kommission

    Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Von den deutschen Behörden zugunsten der Deutschen Post AG erlassene Maßnahmen - Verordnung (EG) Nr. 659/1999 - Art. 10 Abs. 3 - Art. 230 EG - Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage gegen eine Entscheidung, mit der eine Auskunftserteilung ...

  • EU-Kommission

    Deutsche Post / Kommission

    Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Von den deutschen Behörden zugunsten der Deutschen Post AG erlassene Maßnahmen - Verordnung (EG) Nr. 659/1999 - Art. 10 Abs. 3 - Art. 230 EG - Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage gegen eine Entscheidung, mit der eine Auskunftserteilung ...

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (31)

  • EuG, 14.07.2010 - T-570/08

    Deutsche Post / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - Anordnung …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2011 - C-463/10
    Rn. 2 Mit ihren Rechtsmitteln beantragen die Deutsche Post AG{FN-VERWEIS:2} und die Bundesrepublik Deutschland die Aufhebung der Beschlüsse des Gerichts der Europäischen Union vom 14. Juli 2010, Deutsche Post/Kommission (T-570/08) und Deutschland/Kommission (T-571/08){FN-VERWEIS:3}.

    Rn. 21 Mit Klageschriften, die am 22. Dezember 2008 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangen sind, erhoben die Deutsche Post (Rechtssache T-570/08) und die Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache T-571/08) jeweils eine Klage auf Nichtigerklärung der streitigen Handlung.

    - die Beschlüsse des Gerichts der Europäischen Union vom 14. Juli 2010, Deutsche Post/Kommission (T-570/08) und Deutschland/Kommission (T-571/08), aufzuheben;.

    {FN:9} - Urteil Deutsche Post/Kommission (T-266/02, Slg. 2008, II-1233).

  • EuG, 14.07.2010 - T-571/08

    Deutschland / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - Anordnung …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2011 - C-463/10
    Rn. 2 Mit ihren Rechtsmitteln beantragen die Deutsche Post AG{FN-VERWEIS:2} und die Bundesrepublik Deutschland die Aufhebung der Beschlüsse des Gerichts der Europäischen Union vom 14. Juli 2010, Deutsche Post/Kommission (T-570/08) und Deutschland/Kommission (T-571/08){FN-VERWEIS:3}.

    Rn. 21 Mit Klageschriften, die am 22. Dezember 2008 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangen sind, erhoben die Deutsche Post (Rechtssache T-570/08) und die Bundesrepublik Deutschland (Rechtssache T-571/08) jeweils eine Klage auf Nichtigerklärung der streitigen Handlung.

    - die Beschlüsse des Gerichts der Europäischen Union vom 14. Juli 2010, Deutsche Post/Kommission (T-570/08) und Deutschland/Kommission (T-571/08), aufzuheben;.

  • EuGH, 22.06.2000 - C-147/96

    Niederlande / Kommission - "Nichtigkeitsklage - Weigerung der Kommission, ein …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 30.06.2011 - C-463/10
    {FN:31} - Vgl. insbesondere Urteile AETR (Randnr. 42) und IBM/Kommission (Randnr. 9) sowie Urteil vom 22. Juni 2000, Niederlande/Kommission (C-147/96, Slg. 2000, I-4723, Randnr. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    {FN:32} - Urteil Niederlande/Kommission (Randnr. 27).

  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.2016 - C-415/15

    Stichting Woonpunt u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - Art. …

    {FN:19} - Vgl. Urteile vom 11. November 1981, 1BM/Kommission (…60/81, EU:C:1981:264, Rn. 12), vom 13. Oktober 2011, Deutsche Post und Deutschland/Kommission (C-463/10 P und C-475/10 P, EU:C:2011:656), sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in diesen verbundenen Rechtssachen (C-463/10 P und C-475/10 P, EU:C:2011:445, Nr. 76).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.10.2016 - C-414/15

    Stichting Woonlinie u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Staatliche Beihilfen - …

    {FN:19} - Vgl. Urteile vom 11. November 1981, 1BM/Kommission (…60/81, EU:C:1981:264, Rn. 12), vom 13. Oktober 2011, Deutsche Post und Deutschland/Kommission (C-463/10 P und C-475/10 P, EU:C:2011:656), sowie die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in diesen verbundenen Rechtssachen (C-463/10 P und C-475/10 P, EU:C:2011:445, Nr. 76).
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