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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9179
Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10 (https://dejure.org/2012,9179)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.04.2012 - C-355/10 (https://dejure.org/2012,9179)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. April 2012 - C-355/10 (https://dejure.org/2012,9179)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Parlament / Rat

    Nichtigkeitsklage - Beschluss 2010/252 - Durchführungsbefugnisse - Beschränkungen - Verordnung Nr. 562/2006 - Schengener Grenzkodex - Grenzüberwachung

  • EU-Kommission

    Parlament / Rat

    Nichtigkeitsklage - Beschluss 2010/252 - Durchführungsbefugnisse - Beschränkungen - Verordnung Nr. 562/2006 -Schengener Grenzkodex - Grenzüberwachung“

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (27)

  • EuGH, 17.12.1970 - 25/70

    Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel / Köster

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10
    Rn. 26 Umfang und Beschränkungen der Durchführungsbefugnisse der Kommission sind vom Gerichtshof in einer Rechtsprechung umrissen worden, die in den 70er-Jahren mit dem Urteil Köster{FN-VERWEIS:17} begonnen hat.

    {FN:17} - Urteil vom 17. Dezember 1970, Köster (25/70, Slg. 1970, 1161).

  • EGMR, 23.02.2012 - 27765/09

    Italien muss abgeschobene Flüchtlinge entschädigen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10
    {FN:41} - Vgl. Urteil der Großen Kammer des EGMR vom 23. Februar 2012, Nr. 27765/09, Hirsi u. a./Italien.
  • EuGH, 27.10.1992 - C-240/90

    Deutschland / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 17.04.2012 - C-355/10
    {FN:28} - Urteil vom 27. Oktober 1992, Kommission/Deutschland (C-240/90, Slg. 1992, I-5383).
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-540/14

    DK Recycling und Roheisen / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie …

    Rn. 41 In meinen Schlussanträgen in der genannten Rechtssache Parlament/Rat (EU:C:2012:207) habe ich darauf hingewiesen, dass sich aus der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs{FN-VERWEIS:26} ergibt, dass sich die Feststellung, ob die Teile der Grundregelung, die mit dem Durchführungsakt eingeführt oder geändert wurden, wesentlich sind oder nicht, aus einer Würdigung im Licht aller vorgenannten Elemente ergeben muss.

    {FN:26} - Vgl. meine Analyse der Rechtsprechung in den Nrn. 26 bis 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

    {FN:27} - Vgl. Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207, Nr. 29).

    {FN:43} - Vgl. hierzu Urteil Parlament/Rat (…C-417/93, EU:C:1995:127 Rn. 30 bis 33) und Nr. 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-565/14

    Romonta / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für …

    Rn. 41 In meinen Schlussanträgen in der genannten Rechtssache Parlament/Rat (EU:C:2012:207) habe ich darauf hingewiesen, dass sich aus der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs{FN-VERWEIS:26} ergibt, dass sich die Feststellung, ob die Teile der Grundregelung, die mit dem Durchführungsakt eingeführt oder geändert wurden, wesentlich sind oder nicht, aus einer Würdigung im Licht aller vorgenannten Elemente ergeben muss.

    {FN:26} - Vgl. meine Analyse der Rechtsprechung in den Nrn. 26 bis 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

    {FN:27} - Vgl. Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207, Nr. 29).

    {FN:43} - Vgl. hierzu Urteil Parlament/Rat (…C-417/93, EU:C:1995:127 Rn. 30 bis 33) und Nr. 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-551/14

    Arctic Paper Mochenwangen / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie …

    Rn. 41 In meinen Schlussanträgen in der genannten Rechtssache Parlament/Rat (EU:C:2012:207) habe ich darauf hingewiesen, dass sich aus der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs{FN-VERWEIS:26} ergibt, dass sich die Feststellung, ob die Teile der Grundregelung, die mit dem Durchführungsakt eingeführt oder geändert wurden, wesentlich sind oder nicht, aus einer Würdigung im Licht aller vorgenannten Elemente ergeben muss.

    {FN:26} - Vgl. meine Analyse der Rechtsprechung in den Nrn. 26 bis 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

    {FN:27} - Vgl. Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207, Nr. 29).

    {FN:43} - Vgl. hierzu Urteil Parlament/Rat (…C-417/93, EU:C:1995:127 Rn. 30 bis 33) und Nr. 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2016 - C-564/14

    Raffinerie Heide / Kommission - Rechtsmittel - Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - …

    Rn. 41 In meinen Schlussanträgen in der genannten Rechtssache Parlament/Rat (EU:C:2012:207) habe ich darauf hingewiesen, dass sich aus der Analyse der einschlägigen Rechtsprechung des Gerichtshofs{FN-VERWEIS:26} ergibt, dass sich die Feststellung, ob die Teile der Grundregelung, die mit dem Durchführungsakt eingeführt oder geändert wurden, wesentlich sind oder nicht, aus einer Würdigung im Licht aller vorgenannten Elemente ergeben muss.

    {FN:26} - Vgl. meine Analyse der Rechtsprechung in den Nrn. 26 bis 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

    {FN:27} - Vgl. Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207, Nr. 29).

    {FN:43} - Vgl. hierzu Urteil Parlament/Rat (…C-417/93, EU:C:1995:127 Rn. 30 bis 33) und Nr. 28 meiner Schlussanträge in der Rechtssache Parlament/Rat (C-355/10, EU:C:2012:207).

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