Volltextveröffentlichungen (3)

• damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

  Adidas wehrt sich zu Recht gegen Gemeinschaftsmarke, die aus zwei Parallelstreifen für Sportschuhe besteht

• Europäischer Gerichtshof

  Shoe Branding Europe / adidas

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  2-Parallelstreifen-Marke verletzt Markenrechte von adidas

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Adidas kann Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke verhindern - auch bei anderer Anzahl und Länge der Streifen

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Verwechslungsgefahr zwischen adidas-Marke mit drei Parallelstreifen und einer beantragten Unionsmarke mit zwei Parallelstreifen auf Schuhen

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Adidas kann Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen als Gemeinschaftsmarke verhindern

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  EuGH bestätigt Markenschutz der ADIDAS-Streifen

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Adidas kämpft um sein Streifenmonopol - Belgischer Schuhproduzent beantragt EU-Markenschutz für zwei seitliche Parallelstreifen

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Adidas obsiegt in Markenstreit um Parallelstreifen auf Sportschuhen

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Gemeinschaftsmarke: Erfolg für Adidas

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Zwei Seitenstreifen am Sportschuh keine Gemeinschaftsmarke

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Gemeinschaftsmarke: Erfolg für Adidas, kein Erfolg für Coca-Cola

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Adidas gewinnt Streit um Parallelstreifen auf Sportschuhen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gemeinschaftsmarke: Erfolg für Adidas, Pleite für Coca-Cola

• medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

  Adidas gewinnt Markenstreit um Eintragung seitlicher Parallelstreifen auf Sportschuhen

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Adidas gegen Shoe Branding Europe

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Adidas siegt im Markenstreit um seitliche Parallelstreifen auf Sportschuhen - EuGH bejaht Ähnlichkeit beider Schuhe im Gesamteindruck

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Shoe Branding Europe / adidas

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Shoe Branding Europe / adidas

  Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 65 - Positionsmarke - Zwei auf einem Schuh seitlich angebrachte Parallelstreifen - Widerspruch des Inhabers der Gemeinschaftsbildmarken, der nationalen Bildmarken und der internationalen ...

Verfahrensgang

• EuG, 21.05.2015 - T-145/14
• EuGH, 17.02.2016 - C-396/15 P

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2016, 569

Wird zitiert von ... (8)

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• OLG München, 28.04.2016 - 6 U 1576/15

  Schutz bekannter Positionsmarken

  Dies steht im Einklang mit dem Beschluss des EuGH vom 17.02.2016, Az. C-396/15 P (abrufbar unter http://curia. europa. eu/juris/document/documentjsf?text=&docid= 174566&pageIndex=0&doclang=EN&mode=lst&dir=&occ=first&part= 1 &c id=674731), durch den das Urteil des EuG vom 21.05.2015, Az. T-145/14 (abrufbar unter http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text= &docid=164343&pageIndex=0&doclang=EN&mode=lst&dir=&occ=first&p art=1&cid=378556), bestätigt wurde.
• FG Hamburg, 19.07.2017 - 4 K 161/15

  Zollrecht - Tarifierung: Vorlageersuchen an den EuGH: Zur Einreihung von …

  Rn. 53 Die Erläuterungen zur KN sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen (EuGH, Urt. v. 15.12.2016, C-700/15, ECLI:EU:C:2016:95, Rn. 41 - LEK;… Urt. v. 17.2.2016, C-124/15, EU:C:2016:87, Rn. 31 - Salutas Pharma;… Urt. v. 20.11.2014, Rs. C-666/13, ECLI:EU:C:2014:2388, Rn. 25 - Rohm Semiconductor;… Urt. v. 15.04.2014, C-297/13, ECLI:EU:C:2014:331, Rn. 31 - Data I/O;… Urt. v. 17.07.2014, Rs. C-480/13, ECLI:EU:C:2014:2097, Rn. 30 m. w. N. - Sysmex Europe).

  Es ist in der Rechtsprechung nämlich hinlänglich geklärt, dass grundsätzlich für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein nur auf die objektiven Merkmale und Eigenschaften abzustellen ist, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (siehe nur EuGH, Urt. v. 15.12.2016, C-700/15, ECLI:EU:C:2016:95, Rn. 39 - LEK m. w. N.).

• EuG, 01.03.2018 - T-85/16

  adidas kann sich der Eintragung von zwei Parallelstreifen auf Schuhen als …

  die Rechtssache unter Anordnung der Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel der Klägerin gegen das Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-145/15 beim Gerichtshof der Europäischen Union, Rechtssache C-396/15 P, und bis zum Ergehen eines Urteils des Gerichtshofs der Europäischen Union in dieser Rechtssache an den Beklagten zur Vornahme einer eigenen Beurteilung der Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen den zu vergleichenden Marken zurückzuverweisen.

• LG Düsseldorf, 17.01.2024 - 2a O 101/23
  Rn. 70 Bei Positionsmarken kann für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit ausreichend sein, wenn sich die jeweiligen Positionen der beiden Vergleichszeichen zumindest teilweise überschneiden (OLG München, Urteil vom 28.04.2016 - 6 U 1576/15 - BioWeb- Formstreifen, juris Randnummer 67, 71, bestätigt durch BGH, Urteil vorn 09.11.2017 - 1 ZR 110116 - formstrip II, juris Randnummer 24; zu zwei seitlich aufgebrachten Parallelstreifen auf Sportschuhen vergleiche EuGH, Beschluss vom 17.02.2016 - C - 396/15 P-Shoe Branding Europe/adidas).
• EuG, 01.03.2018 - T-629/16

  Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une …

  Rn. 15 Mit Beschluss vom 17. Februar 2016, Shoe Branding Europe/HABM (C-396/15 P, nicht veröffentlicht, im Folgenden: Rechtsmittelbeschluss, EU:C:2016:95), wies der Gerichtshof das Rechtsmittel zurück.
• FG Hamburg, 22.09.2017 - 4 K 129/17

  Zollrecht, Tarifierung: Einreihung von Instantnudeln - Gültigkeit einer …

  Bei der Auslegung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen sind die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel (EuGH, Urt. v. 15.12.2016, C-700/15, EU:C:2016:95, Rn. 41 - LEK;… Urt. v. 17.02.2016, C-124/15, EU:C:2016:87, Rn. 31 - Salutas Pharma;… Urt. v. 20.11.2014, C-666/13, EU:C:2014:2388, Rn. 25 - Rohm Semiconductor;… Urt. v. 15.05.2014, C-297/13, EU:C:2014:331, Rn. 31 - Data I/O;… Urt. v. 17.07.2014, C-480/13, EU:C:2014:2097, Rn. 30 m. w. N. - Sysmex Europe).
• BPatG, 27.12.2019 - 27 W (pat) 513/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "zwei parallele Linien (Positionsmarke)" - …

  Dagegen mag auch sprechen, dass eine entsprechend der vorliegenden Markenanmeldung positionierte Gestaltung der Außenseiten von Schuhwaren, die sich von der vorliegenden dadurch unterscheidet, dass sie nicht wie diese nur zwei, sondern drei Streifen vorsieht, eine dem Publikum sehr bekannte Marke des Herstellers a… ist, der diese zumindest im europäischen Markenrecht bereits erfolgreich gerade gegenüber einer ähnlichen Gestaltung der Beschwerdeführerin verteidigt hat (vgl. EuGH GRUR Int. 2016, 569 - Shoe Branding Europe/adidas).
• OLG Frankfurt, 11.04.2024 - 6 U 131/22

  Bewerbung von Orchesterdarbietungen mit Filmmusik mit Bezug auf Marken

  Nach der Rechtsprechung des EuGH ist hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (EuGH GRUR Int. 2016, 569 Rn. 43 - Shoe Branding Europe / adidas;… EuGH GRUR Int. 1999, 734 Rn. 25 - Lloyd;… GRUR 2006, 413 Rn. 19 - ZIHR/SIR;… GRUR 2007, 700 Rn. 41, 42 - HABM/Shaker;… GRUR Int. 2010, 129 Rn. 61 - La Española/Carbonell;… GRUR 2013, 922 Rn. 35 - Specsavers/Asda).