Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.07.2015 - I-2 Wx 151/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,40137
OLG Köln, 20.07.2015 - I-2 Wx 151/15 (https://dejure.org/2015,40137)
OLG Köln, Entscheidung vom 20.07.2015 - I-2 Wx 151/15 (https://dejure.org/2015,40137)
OLG Köln, Entscheidung vom 20. Juli 2015 - I-2 Wx 151/15 (https://dejure.org/2015,40137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,40137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1616; PStG § 22 Abs. 1; EGBGB Art. 10
    Berichtigung der Eintragung des Vornamens eines ausländischen Kindes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • iprspr.mpipriv.de (Auszüge)

    EGBGB Art. 4; EGBGB Art. 10; GG Art. 6
    Natürliche Personen --> Namensrecht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2015, 262
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 30.04.2008 - XII ZB 5/08

    Eignung eines bisher nur als Familienname gebräuchlichen Namens als Vorname eines …

    Auszug aus OLG Köln, 20.07.2015 - 2 Wx 151/15
    Der Staat ist zwar in Wahrnehmung seines Wächteramtes (Art. 6 Abs. 2 GG) verpflichtet, das Kind vor verantwortungsloser Namenswahl durch die Eltern zu schützen; für darüber hinausgehende Eingriffe in das Elternrecht auf Bestimmung des Vornamens für ihr Kind bietet Art. 6 Abs. 2 GG jedoch keine Grundlage (BGH NJW 2008, 2500).
  • OLG Frankfurt, 23.02.2004 - 20 W 53/03

    Personenstandsverfahren: Berichtigung des Geburtseintrages eines Kindes …

    Auszug aus OLG Köln, 20.07.2015 - 2 Wx 151/15
    Hierbei handelt es sich um eine Rückverweisung, die vom deutschen Recht in Art. 4 Abs. 1 S. 2 EGBGB angenommen wird (OLG Frankfurt StAZ 2004, 198).
  • OLG Karlsruhe, 02.12.1999 - 14 Wx 21/99
    Auszug aus OLG Köln, 20.07.2015 - 2 Wx 151/15
    Er ist auch materiell beschwert (§ 59 Abs. 1 FamFG); es ist anerkannt, dass ein Elternteil im Anweisungsverfahren betreffend die Eintragung des Kindesnamens unabhängig davon beschwerdeberechtigt ist, ob ihm das Sorgerecht zusteht (OLG Karlsruhe FamRZ 2000, 1362;… Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 18. Aufl. 2014, § 59 Rn. 90).
  • OLG Frankfurt, 02.03.2021 - 20 W 276/19

    Anerkennung einer gerichtlichen Entscheidung nach den §§ 108 ff. FamFG im …

    Es ist allgemein anerkannt, dass Eltern in Bezug auf Verfahren, die Einträge im Geburtenbuch betreffen, materiell beteiligt und antrags- und damit beschwerdeberechtigt sind (vgl. OLG Köln FGPrax 2015, 262; OLG Karlsruhe FamRZ 2000, 1362, je zitiert nach juris;… Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 20. Aufl., § 59 Rz. 90).
  • OLG Rostock, 02.05.2017 - 6 W 13/17

    Ausstellung einer Eheurkunde bei Vornamensänderung wegen Änderung der …

    Eine Anordnung der Erstattung außergerichtlicher Kosten ist unter Billigkeitsgesichtspunkten nach §§ 51 Abs. 1 Satz 1 PStG, 81 Abs. 1 FamFG nicht geboten, weshalb es keiner Entscheidung bedarf, ob das Standesamt und die Aufsichtsbehörde in Anweisungsverfahren überhaupt Beteiligte im kostenrechtlichen Sinne sind (vgl. OLG Köln StAZ 2016, 175).
  • OLG Dresden, 05.04.2017 - 3 W 214/17
    Die Rechtswahl nach Art. 10 Abs. 3 EGBGB bezieht sich nicht auf Vornamen des Kindes, nicht auf das Namensrecht im Ganzen und ändert insbesondere nicht das Personalstatut des Kindes (…vgl. G. Hohloch in: Erman, BGB, 14. Aufl. 2014, Art. 10 EGBGB, Rn. 34;… Palandt/Thorn, BGB, 76. Aufl. 2017, Art. 10 EGBGB Rn. 19, 23; OLG Köln, B. v. 20.07.2015, 2 Wx 151/15, Rn. 14).
  • OLG Frankfurt, 27.11.2024 - 20 W 229/23

    Namensbestimmung nach § 1617b BGB

    Es ist anerkannt, dass ein Elternteil im Anweisungsverfahren betreffend die Eintragung des Kindesnamens selbst, unabhängig davon, ob ihm das Sorgerecht zusteht, antrags- und ggf. auch beschwerdeberechtigt ist (vgl. OLG Köln FGPrax 2015, 262; OLG Karlsruhe FamRZ 2000, 1362; vgl. auch Senat StAZ 2022, 110, je zitiert nach juris;… Sternal/Jokisch, FamFG, 21. Aufl., § 59 Rz. 94).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht