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Rechtsprechung
   OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,2578
OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13 (https://dejure.org/2014,2578)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.02.2014 - 10 UF 311/13 (https://dejure.org/2014,2578)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Februar 2014 - 10 UF 311/13 (https://dejure.org/2014,2578)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 48 Abs. 1 FamGKG; § 48 Abs. 2 FamGKG; § 48 Abs. 3 FamGKG; § 1361a Abs. 1 S. 2 BGB; § 1361a Abs. 4 BGB; § 1568b BGB
    Erhöhung des Regelwerts für eine Haushaltssache bei Gebotenheit unter Billigkeitsgesichtspunkten; Verzehnfachung des für den Verfahrenswert gesetzlich vorgesehenen Festwertes i.R.e. erhöhten Umfangs eines Verfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrenswert einer Haushaltssache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erhöhung des Regelwerts für eine Haushaltssache bei Gebotenheit unter Billigkeitsgesichtspunkten; Verzehnfachung des für den Verfahrenswert gesetzlich vorgesehenen Festwertes i.R.e. erhöhten Umfangs eines Verfahrens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 784
  • FamRZ 2014, 1806
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • OLG Celle, 11.02.2011 - 10 WF 399/10

    Verfahrenswert im Sorgerechtsverfahren bei Einholung eines schriftlichen …

    Auszug aus OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13
    Dies rechtfertigt insbesondere auch auf der Grundlage der diesbezüglichen Senatsrechtsprechung (vgl. etwa Beschlüsse vom 11. Februar 2011 - 10 WF 399/10 - NJW 2011, 1373 f. = NdsRpfl 2011, 126 f. = AGS 2011, 200 f. = JurBüro 2011, 257 = juris = FamRZ 2011, 993 [Ls] im Verfahren über die elterliche Sorge; vom 7. November 2011 - 10 WF 338/12 - FamRZ 2012, 1747 im Umgangsverfahren) durchaus eine Erhöhung des Verfahrenswertes nach § 48 Abs. 3 FamFG.
  • OLG Celle, 22.07.2013 - 10 WF 188/13

    Anforderungen an die Zuständigkeit des Familiengerichts für die Bestimmung des …

    Auszug aus OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13
    Der Senat hat bereits an anderer Stelle darauf hingewiesen, daß im Fall der Unbilligkeit des vorgesehenen Festwertes regelmäßig nur Anlaß für dessen angemessen Erhöhung besteht (vgl. Beschluß vom 22. Juli 2013 - 10 WF 188/13 - NdsRpfl 2013, 329 f. = juris = BeckRS 2013, 13092 für den Fall der Bestimmung des Kindergeldberechtigten).
  • OLG Celle, 07.11.2011 - 10 WF 338/11
    Auszug aus OLG Celle, 11.02.2014 - 10 UF 311/13
    Dies rechtfertigt insbesondere auch auf der Grundlage der diesbezüglichen Senatsrechtsprechung (vgl. etwa Beschlüsse vom 11. Februar 2011 - 10 WF 399/10 - NJW 2011, 1373 f. = NdsRpfl 2011, 126 f. = AGS 2011, 200 f. = JurBüro 2011, 257 = juris = FamRZ 2011, 993 [Ls] im Verfahren über die elterliche Sorge; vom 7. November 2011 - 10 WF 338/12 - FamRZ 2012, 1747 im Umgangsverfahren) durchaus eine Erhöhung des Verfahrenswertes nach § 48 Abs. 3 FamFG.
  • OLG Celle, 06.11.2014 - 18 UF 16/14

    Ansprüche auf Entschädigung für die Nutzung einer früher im Miteigentum stehenden …

    Hiervon werden auch Verfahren auf Nutzungsentschädigung erfasst, ohne dass für die Bemessung des Verfahrenswerts § 745 Abs. 2 BGB i.V.m. § 9 ZPO oder die §§ 42, 51 FamGKG heranzuziehen sind (vgl. OLG Koblenz FamRZ 2014, 692; OLG Brandenburg FamRZ 2013, 1980 (LS); OLG Hamm FamRZ 2013, 1421; OLG Bamberg FamRZ 2011, 1424; OLG Celle AGS 2014, 279 [für Haushaltsverfahren]; a.A. OLG Frankfurt AGS 2013, 341).
  • KG, 03.06.2014 - 13 WF 116/14

    Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls: Kriterien für die Heraufsetzung des …

    Das OLG Celle (Beschluss vom 11. Februar 2014 - 10 UF 311/13 - [bislang erst in juris veröffentlicht;… dort Rz. 23]) hat in einer Hausratssache und der Frage nach einer Heraufsetzung des Regelwertes gemäß § 48 Abs. 3 FamGKG darauf verwiesen, die Feststellung, dass der Regelwert sich im Einzelfall als unbillig erweise, könne nur zu einer "angemessenen" Heraufsetzung führen; selbst bei besonders guten wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten sei eine Verzehnfachung des gesetzlichen Regelwertes regelmäßig ausgeschlossen (…OLG Celle, a.a.O. [bei juris LS 2 und Rz. 23]).

    Vereinzelt wird umgekehrt auf besonders gute wirtschaftliche Verhältnisse verwiesen, bei deren Vorliegen der Weg frei sein soll für eine Heraufsetzung des Verfahrenswerts über den Regelwert hinaus (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 11. Februar 2014 - 10 UF 311/13 - [bislang erst in juris veröffentlicht;… dort LS 1, Rz. 21]).

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dejure.org Übersicht OLG Celle

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.07.2013 - II-9 WF 109/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,24478
OLG Hamm, 30.07.2013 - II-9 WF 109/13 (https://dejure.org/2013,24478)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.07.2013 - II-9 WF 109/13 (https://dejure.org/2013,24478)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. Juli 2013 - II-9 WF 109/13 (https://dejure.org/2013,24478)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2014, 1806
 
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Wird zitiert von ...

  • AG Rosenheim, 30.11.2016 - 52 F 1141/16

    Auch nach teilweiser Entziehung der elterlichen Sorge kein Auskunftsanspruch …

    Rn. 15 Der Verfahrenswert war gem. Beschluss des OLG Hamm vom 30.07.2013, 9 WF 109/13 auf 3.000 EUR festzusetzen, § 45 Abs. 1 Nr. 3 FamGKG.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.10.2013 - II-2 WF 4/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,31377
OLG Hamm, 16.10.2013 - II-2 WF 4/13 (https://dejure.org/2013,31377)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.10.2013 - II-2 WF 4/13 (https://dejure.org/2013,31377)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Oktober 2013 - II-2 WF 4/13 (https://dejure.org/2013,31377)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1465
  • FamRZ 2014, 1806
 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • OLG Bremen, 02.07.2012 - 4 WF 69/12

    Verfahrenswert eines Abänderungsverfahrens zum Versorgungsausgleich

    Auszug aus OLG Hamm, 16.10.2013 - 2 WF 4/13
    Rn. 12 Der Senat folgt der Ansicht des OLG Bremen (Beschluss vom 2.7.2012, Az. 4 WF 69/12, FamRZ 2013, 724), dass für Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG die erste Alternative des § 50 Abs. 1 S. 1 FamGKG anwendbar ist und nicht die zweite Alternative, die einen Ansatz von 20 % für jedes Anrecht vorsieht (…in diesem Sinne wohl auch Hartmann, Kostengesetze, 43. Aufl., § 50 FamGKG Rn. 4 ff. m. w. N.; a. A. Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss v. 19.6.2013, Az. 15 WF 200/13, AGS 2013, 343).
  • OLG Schleswig, 19.06.2013 - 15 WF 200/13

    Versorgungsausgleich: Gegenstandswert bei einem Abänderungsverfahren

    Auszug aus OLG Hamm, 16.10.2013 - 2 WF 4/13
    Rn. 12 Der Senat folgt der Ansicht des OLG Bremen (Beschluss vom 2.7.2012, Az. 4 WF 69/12, FamRZ 2013, 724), dass für Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG die erste Alternative des § 50 Abs. 1 S. 1 FamGKG anwendbar ist und nicht die zweite Alternative, die einen Ansatz von 20 % für jedes Anrecht vorsieht (…in diesem Sinne wohl auch Hartmann, Kostengesetze, 43. Aufl., § 50 FamGKG Rn. 4 ff. m. w. N.; a. A. Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschluss v. 19.6.2013, Az. 15 WF 200/13, AGS 2013, 343).
  • OLG Hamm, 27.07.2017 - 10 UF 72/17

    Abänderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich wegen Reduzierung des …

    Die wohl herrschende Meinung spricht sich zwar für die Anwendung des § 50 Abs. 1 S. 1, 1. Alt. FamGKG aus, wonach auch im Abänderungsverfahren nach den §§ 51 f. VersAusglG, 225f. FamFG grundsätzlich für jedes Anrecht 10% des in drei Monaten erzielten Nettoeinkommens der Ehegatten maßgeblich sind (OLG Hamm, FamRZ 2014, 1806; OLG Bremen, FamRZ 2013, 724;… Wick, Der Versorgungsausgleich, 4. Aufl. 2017, Rn. 600 mwN; a.A. OLG Schleswig, FamRZ 2014, 237; OLG Stuttgart, NZFam 2016, 900).
  • AG Flensburg, 24.09.2015 - 90 F 16/15

    Wesentlichkeit einer Wertänderung bei Änderung des Ausgleichswerts nur eines …

    Der Streit in Rechtsprechung und Literatur, ob bei Berechnung des Verfahrenswertes 10 % oder 20 % des Dreimonatsnettoeinkommens der Ehegatten pro dem Abänderungsverfahren unterfallendem Anrecht anzusetzen sind (vgl. zutreffend (10 %): OLG Hamm v. 16.10.2013, 2 WF 4/13 - juris Rn. 7 = FamRZ 2014, 1806;… Breuers in jurisPK-BGB, 7. Aufl. (2014), § 52 VersAusglG Rn. 26;… Wick, Der Versorgungsausgleich, 3. Aufl. (2013), Rn. 600;… Klüsener in Prütting/Helms, FamFG, 3. Aufl. (2014), § 50 FamGKG Rn. 6 a - jew. mit.
  • OLG Frankfurt, 01.08.2018 - 2 WF 196/18

    Verfahrenswert in Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG

    Angesichts des klaren Wortlauts des § 50 Absatz 1 Satz 1, 2. Alternative FamGKG, nach dem nur bei Ausgleichsansprüchen nach der Scheidung der Verfahrenswert für jedes Anrecht 20 % des in drei Monaten erzielten Nettoeinkommens der Ehegatten beträgt, und der laut der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses zum Gesetzentwurf vom 11.02.2009 als Sonderregel für Verfahren nach §§ 20 ff. VersAusglG anzusehen ist (…BT-Drucksache 16/11903, S. 61), kommt eine analoge Anwendung der genannten Vorschrift im vorliegenden Fall nicht in Betracht (wie hier 2. Senat des OLG Hamm, Beschluss vom 16. Oktober 2013, FamRZ 2014, S. 1806-1807; Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen…, Beschluss vom 02. Juli 2012, FamRZ 2013, S. 724-725;… Wick, in: Wick, Der Versorgungsausgleich, 4. Aufl. 2017 e) Rn. 600; Breuers, in: Herberger/Martinek/Rüßmann/Weth/Würdinger, jurisPK-BGB, 8. Aufl. 2017, § 52 VersAusglG Rn. 32).
  • KG, 18.03.2019 - 19 WF 24/19

    Versorgungsausgleichsverfahren: Verfahrenswert für Abänderungsverfahren

    Rn. 11 Nach der ganz herrschenden Auffassung bestimmt sich der Verfahrenswert nach § 50 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 FamGKG mit 10 Prozent des dreifachen Nettomonatseinkommens (OLG Frankfurt v. 1.8.2018, 2 WF 196/18; OLG Karlsruhe v. 29.1.2016, 20 UF 140/15, BeckRS 2016, 128275; OLG Hamm v. 16.10.2013, 2 WF 4/13 Rn. 6-9; OLG Bremen v. 2.7.2012, 4 WF 69/12, Rn. 11; Götsche/Rehbein-Breuers, Versorgungsausgleichsrecht 3.A., § 50 FamGKG Rn. 13; Herberger/Martinek-Breuers, jurisPK-BGB, 8.A., § 52 VersAusglG Rn. 32; BeckOK-Neumann, Kostenrecht 1.12.2018, § 50 FamGKG, Rn. 75-82; Schneider/Volpert/Fölsch-Thiel, FamGKG 2. A., § 50 FamGKG Rn. 20; Musielak/Borth-Borth/Grandel, FamFG 6. A., Gesetz über die Gerichtskosten in Familiensachen, Rn. 37; Mayer/Kroiß, RVG 7.A, Anhang 1, 1V.
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