Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Stofffähnchen

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Stofffähnchen (Red Tab)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Mangelhafte Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • Jurion

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung; Bedeutung der Registereintragung für die Beurteilung des Gesamteindrucks der eingetragenen Marke; Anforderungen an eine dem Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft eines Bestandteils eines zusammengesetzten Zeichens dienenden Verkehrsbefragung; Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • nwb

    GMV Art. 9 Abs. 1 S. 2 Buchst. b; MarkenG § 14 Abs. 2, § 14 Abs. 5, § 25 Abs. 1, § 26; ZPO § 253 Abs. 2

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung; Bedeutung der Registereintragung für die Beurteilung des Gesamteindrucks der eingetragenen Marke; Anforderungen an eine dem Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft eines Bestandteils eines zusammengesetzten Zeichens dienenden Verkehrsbefragung; Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stofffähnchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Stofffähnchen

    Art. 9 Gemeinschaftsmarkenverordnung; §§ 14, 25, 26 MarkenG; § 253 ZPO

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Mangelhafte bzw. unverwertbare Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das rote Stofffähnchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Levis-Stofffähnchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 766



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Wird zitiert von ... (84)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Im Verletzungsverfahren kommt es allein auf die eingetragene Form der Klagemarke an; außerhalb der Registereintragung liegende Umstände sind nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 36 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 31 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15  

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    In einem solchen Fall lassen die Umstände, die - wie Umsätze, Marktanteile und Werbeaufwendungen - sonst auf eine Verkehrsdurchsetzung hinweisen können, regelmäßig nur darauf schließen, dass die konkrete, durch mehrere Merkmale gekennzeichnete Gestaltung durchgesetzt ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 29 - VISAGE; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 37 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel; GRUR 2015, 581 Rn. 31 - Langenscheidt-Gelb).

    Größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens schließen grundsätzlich die Annahme aus, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag bezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 40 - Stofffähnchen I).

    Ebenso wie größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens regelmäßig die Annahme ausschließen, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag bezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 40 - Stofffähnchen I), stehen größere Zeiträume zwischen der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens und der Entscheidung über den Löschungsantrag im Regelfall dessen Verwertung im Rahmen der Prüfung einer Verkehrsdurchsetzung im Entscheidungszeitpunkt entgegen.

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, der Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke auszugehen, so dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; etwa BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; Urteil vom 24. Februar 2011 - I ZR 154/09, GRUR 2011, 826 Rn. 11 = WRP 2011, 1168 - Enzymix/Enzymax).
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