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   BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06   

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https://dejure.org/2008,1095
BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06 (https://dejure.org/2008,1095)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2008 - I ZR 39/06 (https://dejure.org/2008,1095)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2008 - I ZR 39/06 (https://dejure.org/2008,1095)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    Stofffähnchen

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Stofffähnchen (Red Tab)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Mangelhafte Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer ...

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stofffähnchen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Stofffähnchen

    Art. 9 Gemeinschaftsmarkenverordnung; §§ 14, 25, 26 MarkenG; § 253 ZPO

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Mangelhafte bzw. unverwertbare Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das rote Stofffähnchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Levis-Stofffähnchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 766
 
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Wird zitiert von ... (132)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Im Verletzungsverfahren kommt es allein auf die eingetragene Form der Klagemarke an; außerhalb der Registereintragung liegende Umstände sind nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 36 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 31 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 21.07.2016 - I ZB 52/15

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    In einem solchen Fall lassen die Umstände, die - wie Umsätze, Marktanteile und Werbeaufwendungen - sonst auf eine Verkehrsdurchsetzung hinweisen können, regelmäßig nur darauf schließen, dass die konkrete, durch mehrere Merkmale gekennzeichnete Gestaltung durchgesetzt ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 29 - VISAGE; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 37 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel; GRUR 2015, 581 Rn. 31 - Langenscheidt-Gelb).

    Größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens schließen grundsätzlich die Annahme aus, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag bezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 40 - Stofffähnchen I).

    Ebenso wie größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens regelmäßig die Annahme ausschließen, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag bezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 40 - Stofffähnchen I), stehen größere Zeiträume zwischen der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens und der Entscheidung über den Löschungsantrag im Regelfall dessen Verwertung im Rahmen der Prüfung einer Verkehrsdurchsetzung im Entscheidungszeitpunkt entgegen.

  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Der Senat hat zwar in der Vergangenheit die alternative Klagehäufung, bei der ein einheitliches Rechtsschutzbegehren auf verschiedene Klagegründe gestützt wird, nicht beanstandet (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 26. Oktober 2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urteil vom 28. Juni 2007 - I ZR 132/04, GRUR 2008, 258 = WRP 2008, 232 - INTERCONNECT/T-InterConnect; Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen; GRUR 2010, 642 - WM-Marken).
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