Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Stofffähnchen

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2

  • markenmagazin:recht

    Stofffähnchen (Red Tab)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Gemeinschaftsmarkenverordnung Art. 9 Abs. 1 Satz 2 lit. b; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1 und 3 Satz 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Mangelhafte Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • Jurion

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung; Bedeutung der Registereintragung für die Beurteilung des Gesamteindrucks der eingetragenen Marke; Anforderungen an eine dem Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft eines Bestandteils eines zusammengesetzten Zeichens dienenden Verkehrsbefragung; Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • nwb

    GMV Art. 9 Abs. 1 S. 2 Buchst. b; MarkenG § 14 Abs. 2, § 14 Abs. 5, § 25 Abs. 1, § 26; ZPO § 253 Abs. 2

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • kanzlei.biz

    Levi's rotes Stofffähnchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage des Unternehmens Levi Strauss & Co auf Unterlassung der Anbringung von roten Stofffähnchen an den Gesäßtaschen der vom Beklagten auf den Markt gebrachten Jeans-Hosen; Voraussetzungen für ein markenrechtliches Verbot der Verwendung eines Bestandteils einer Gesamtaufmachung; Bedeutung der Registereintragung für die Beurteilung des Gesamteindrucks der eingetragenen Marke; Anforderungen an eine dem Nachweis der gesteigerten Kennzeichnungskraft eines Bestandteils eines zusammengesetzten Zeichens dienenden Verkehrsbefragung; Hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrags

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Stofffähnchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • markenmagazin:recht (Leitsatz)

    Stofffähnchen

    Art. 9 Gemeinschaftsmarkenverordnung; §§ 14, 25, 26 MarkenG; § 253 ZPO

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Mangelhafte bzw. unverwertbare Verkehrsbefragungen im Markenrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das rote Stofffähnchen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Levis-Stofffähnchen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 766



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Wird zitiert von ... (82)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Im Verletzungsverfahren kommt es allein auf die eingetragene Form der Klagemarke an; außerhalb der Registereintragung liegende Umstände sind nicht zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 36 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 31 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 21.04.2016 - I ZB 52/15  

    Bestand der roten Farbmarke der Sparkassen

    In einem solchen Fall lassen die Umstände, die - wie Umsätze, Marktanteile und Werbeaufwendungen - sonst auf eine Verkehrsdurchsetzung hinweisen können, regelmäßig nur darauf schließen, dass die konkrete, durch mehrere Merkmale gekennzeichnete Gestaltung durchgesetzt ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 710 Rn. 29 - VISAGE; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 37 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen I; BGH, GRUR 2010, 138 Rn. 38 - ROCHER-Kugel; GRUR 2015, 581 Rn. 31 - Langenscheidt-Gelb).

    Größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens schließen grundsätzlich die Annahme aus, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag bezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 40 - Stofffähnchen I).

    Ebenso wie größere Zeiträume zwischen Anmeldetag und Zeitpunkt der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens regelmäßig die Annahme ausschließen, das Gutachtenergebnis könne auf den Anmeldetag bezogen werden (vgl. BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 40 - Stofffähnchen I), stehen größere Zeiträume zwischen der Erstattung eines demoskopischen Gutachtens und der Entscheidung über den Löschungsantrag im Regelfall dessen Verwertung im Rahmen der Prüfung einer Verkehrsdurchsetzung im Entscheidungszeitpunkt entgegen.

  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08  

    Goldhase II

    a) Das Berufungsgericht ist allerdings zutreffend davon ausgegangen, dass das Bestehen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist und dabei insbesondere der Grad der Bekanntheit der Marke im Markt, die gedankliche Verbindung, die das beanstandete Zeichen zu ihr hervorrufen kann, sowie der Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem beanstandeten Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von Bedeutung sind (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Januar 2006 - C-361/04 P, Slg. 2006, I-643 = GRUR 2006, 237 Rn. 18 - PICASSO/PICARO; Urteil vom 23. März 2006 - C-206/04 P, Slg. 2006, I-2717 = GRUR 2006, 413 Rn. 17/18 - ZIRH; BGH, Urteil vom 5. November 2008 - I ZR 39/06, GRUR 2009, 766 Rn. 26 = WRP 2009, 831 - Stofffähnchen, mwN).

    Mit der - an sich vorrangigen (vgl. BGHZ 169, 295 Rn. 28 - Goldhase I) - Frage, ob die Beklagte die Gestaltung ihres Schokoladenhasen markenmäßig verwendet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 f. = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 45 - Stofffähnchen), hat sich das Berufungsgericht nicht befasst.

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