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   BPatG, 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12   

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https://dejure.org/2013,15599
BPatG, 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12 (https://dejure.org/2013,15599)
BPatG, Entscheidung vom 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12 (https://dejure.org/2013,15599)
BPatG, Entscheidung vom 15. Mai 2013 - 29 W (pat) 75/12 (https://dejure.org/2013,15599)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 50 Abs 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mark Twain" - Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung - keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten - zum Rechercheumfang des Gerichts - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Mark Twain" für Schreibgeräte

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mark Twain" - Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung - keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten - zum Rechercheumfang des Gerichts - ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mark Twain" - Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung - keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten - zum Rechercheumfang des Gerichts - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    "MARK TWAIN" ist als Marke für Schreibgeräte zu löschen

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Mark Twain" - Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung - keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten - zum Rechercheumfang des Gerichts - ...

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 79
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Personennamen sind gemäß der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig, unterliegen aber in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).

    Das Geschäftsumfeld der beanspruchten Waren und Dienstleistungen prägt die Auffassung der Verkehrskreise bei der Einordnung eines Personennamens als reines Identifizierungsmittel, als Sachangabe oder als betrieblichen Herkunftshinweis (BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz).

    Hieraus folgt aber nicht, dass der Verkehr einen Namen immer auch als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen und damit als Marke auffasst (vgl. BPatG GRUR 2014, 79, 80 - MARK TWAIN; GRUR 2008, 512, 514 - Ringelnatz; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 153, 155 - Püppi).

  • BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 521/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" - keine

    Entgegen der Anmelderin umfasst dieser offene Tatbestand nicht ausschließlich Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art. Worte oder Wortfolgen werden auch dann nur als solche und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel wahrgenommen, wenn sie - vergleichbar einer einfachen Musterung oder Farbgestaltung - unmittelbar erkennbar als bloßes Mittel der Warengestaltung dienen (wohl ähnlich BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 15 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 838 - DDR-Symbol; BPatG, Beschl. v. 6. Mai 2009, 29 W (pat) 55/07 - DON'T PANIC i'M ISLAMIC; GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain).
  • BPatG, 29.06.2022 - 29 W (pat) 66/20
    Denn zusätzliche flankierende Markenanmeldungen gehören zu den üblichen Markenstrategien und sind zur effektiven Rechtsdurchsetzung grundsätzlich gerechtfertigt, wenn wie hier für das entsprechende Zeichen ein genereller Benutzungswille gegeben ist (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 15. Mai 2013, 29 W (pat) 75/12 - Mark Twain).
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