Rechtsprechung
   BPatG, 15.05.2013 - 29 W (pat) 75/12   

Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2014, 79



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BPatG, 17.02.2017 - 29 W (pat) 37/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Pippi Langstrumpf" - Namen

    Personennamen sind gemäß der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig, unterliegen aber in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).

    Das Geschäftsumfeld der beanspruchten Waren und Dienstleistungen prägt die Auffassung der Verkehrskreise bei der Einordnung eines Personennamens als reines Identifizierungsmittel, als Sachangabe oder als betrieblichen Herkunftshinweis (BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz).

    Hieraus folgt aber nicht, dass der Verkehr einen Namen immer auch als Hinweis auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem Unternehmen und damit als Marke auffasst (vgl. BPatG GRUR 2014, 79, 80 - MARK TWAIN; GRUR 2008, 512, 514 - Ringelnatz; OLG Düsseldorf GRUR-RR 2016, 153, 155 - Püppi).

  • BPatG, 01.07.2014 - 27 W (pat) 521/14  

    Markenbeschwerdeverfahren - "MIR REICHT'S. ICH GEH SCHAUKELN" - keine

    Entgegen der Anmelderin umfasst dieser offene Tatbestand nicht ausschließlich Anpreisungen und Werbeaussagen allgemeiner Art. Worte oder Wortfolgen werden auch dann nur als solche und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel wahrgenommen, wenn sie - vergleichbar einer einfachen Musterung oder Farbgestaltung - unmittelbar erkennbar als bloßes Mittel der Warengestaltung dienen (wohl ähnlich BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 15 - Neuschwanstein; GRUR 2010, 838 - DDR-Symbol; BPatG, Beschl. v. 6. Mai 2009, 29 W (pat) 55/07 - DON'T PANIC i'M ISLAMIC; GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain).
  • BPatG, 28.04.2016 - 26 W (pat) 18/15  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Lille Smuk" - Unterscheidungskraft - kein

    bb) Zwar kann neben dem Durchschnittsverbraucher ebenso das Verständnis der am Handel beteiligten Fachkreise allein von ausschlaggebender Bedeutung sein, um ein Eintragungshindernis zu begründen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411 ff. - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 682, Rdnr. 26 - Bostongurka; BPatG GRUR 2014, 79, 81 - Mark Twain).
  • BPatG, 17.05.2017 - 29 W (pat) 77/13  

    Eintragungsfähigkeit des Wortzeichens "Georg Meistermann" für Waren der Klassen

    Sie sind nach der ausdrücklichen Regelung in § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt markenfähig und unterliegen in gleicher Weise wie sonstige Markenformen der Prüfung auf absolute Schutzhindernisse (st. Rsp.; vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; GRUR 2008, 522 - Percy Stuart; GRUR 2008, 512, 513 - Ringelnatz; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 01.06.2017 - 25 W (pat) 4/17  

    Verwechslungsgefahr der zur Eintragung ins Markenregister angemeldeten

    Die erforderliche Unterscheidungskraft kann einem Zeichen, das der Name einer berühmten Persönlichkeit ist, nur dann fehlen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Namen nur eine sachbezogene oder werbewirksame Aussage sehen (BPatG GRUR 2008, 518, 521 - Karl May; GRUR 2014, 79, 80 ff. - Mark Twain).
  • BPatG, 13.06.2018 - 26 W (pat) 539/17  
    Ein derartiger Sachzusammenhang liegt allerdings umso näher, je bekannter die Persönlichkeit und je breiter ein möglicher Verwendungsbereich des Namens ist (BPatG GRUR 2014, 79, 80 ff. - Mark Twain).
  • BPatG, 10.10.2016 - 29 W (pat) 38/15  

    Markenbeschwerdeverfahren - "Pigage (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft -

    Bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit unterliegen Personennamen denselben Kriterien wie alle anderen Markenformen (vgl. EuGH GRUR 2004, 946 Rn. 25 - Nichols plc/Registrar of Trade Marks, [Nichols]; BPatG GRUR 2014, 79, 80 - Mark Twain; GRUR 2012, 1148, 1149 - Robert Enke; Beschluss vom 06.02.2008, 32 W (pat) 92/06 - Maya Plisetskaya).
  • BPatG, 13.03.2018 - 25 W (pat) 527/16  

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "Smart Energy Backbone" für Waren der

    Nach ständiger Rechtsprechung kann auch das Verständnis der angesprochenen Fachkreise allein und für sich genommen von ausschlaggebender Bedeutung für die Bejahung bzw. Verneinung der Unterscheidungskraft sein (EuGH GRUR 2006, 411, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; MarkenR 2013, 110, Rn. 71 - Restore; BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; GRUR 2015, 493, 494 - Kennfäden in Glasfasergeweben).
  • BPatG, 14.12.2017 - 28 W (pat) 516/17  

    Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "EINSTEIN'S GARAGE" als Wortmarke in das

    Einem Zeichen, das den Namen einer berühmten Persönlichkeit aufnimmt, fehlt nur dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn die angesprochenen Verkehrskreise in dem Namen lediglich eine sachbezogene oder werbewirksame Aussage sehen (vgl. BPatG GRUR 2008, 518, 521 - Karl May; GRUR 2014, 79, 80 ff. - Mark Twain; Beschluss vom 1. Juni 2017, 25 W (pat) 4/17 - einstein concept/Einstein).
  • BPatG, 05.02.2015 - 30 W (pat) 520/13  

    Markenbeschwerdeverfahren - "CINE ENGINE" - Marke ist teilweise für die

    Insoweit kann auch das Verständnis eines objektiv abgrenzbaren Teils des Verkehrs, z. B. der am Handel beteiligten oder sonst nach Sachlage angesprochenen Fachkreise, von ausschlaggebender Bedeutung sein (vgl. BPatG GRUR 2014, 79, 84 - Mark Twain; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. 2015, § 8 Rn. 41; s. auch zur vergleichbaren Problematik bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr BGH GRUR 2012, 64 (Nr. 9) - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2013, 631, 637 (Nr. 64) - AMARULA/Marulablu).
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