Rechtsprechung
| BGH, 07.05.2015 - I ZB 83/14 (Rechtsbeschwerde zurückgewiesen) |
Volltextveröffentlichungen (14)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Schiedsvereinbarung: Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte durch Auslegung eines Rahmenvertrages im Hinblick auf eine wirksam getroffene Schiedsvereinbarung
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 3 Abs 1 GG, Art 103 Abs 1 GG, § 1032 Abs 2 ZPO
Schiedsvereinbarung: Verstoß gegen Verfahrensgrundrechte durch Auslegung eines Rahmenvertrages im Hinblick auf eine wirksam getroffene Schiedsvereinbarung - IWW
§ 1065 Abs. 1 Satz 1, § ... 1062 Abs. 1 Nr. 2 ZPO, § 574 Abs. 2 ZPO, § 1032 Abs. 2 ZPO, Art. 3 Abs. 1, Art. 103 Abs. 1 GG, § 296a ZPO, § 139 Abs. 5, §§ 156, 283 ZPO, § 128 Abs. 2 ZPO, § 156 ZPO, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens
- schiedsgericht.expert
Schiedsverfahren: soll = muss?
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ECE 188 § 13; ZPO § 574 Abs. 2; ZPO § 1032 Abs. 2
Feststellung der Unzulässigkeit eines schiedsrichterlichen Verfahrens - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
Schiedsgerichtsbarkeit
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Anrufung eines Schiedsgerichts wird "angestrebt": Schiedsvereinbarung geschlossen? (IBR 2015, 582)
Verfahrensgang
- OLG Oldenburg, 10.07.2014 - 8 SchH 2/13
- BGH, 07.05.2015 - I ZB 83/14 (Rechtsbeschwerde zurückgewiesen)
Papierfundstellen
- SchiedsVZ 2016, 42
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.11.1983 - VIII ZR 197/82
Vertrag über die Übernahme einer tierärztlichen Praxis - Vereinbarung zur …
Auszug aus BGH, 07.05.2015 - I ZB 83/14
Dem von der Rechtsbeschwerde angeführten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. November 1983 (VIII ZR 197/82, NJW 1984, 669) ist nicht der Auslegungsgrundsatz zu entnehmen, die Formulierung, es "solle" ein Schiedsgericht angerufen werden, stelle eine Mussbestimmung dar.
- OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - U (Kart) 20/14
Wirksamkeit des zwischen den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern und den …
In diesem Fall ist die Durchführung des Güteversuchs nicht Zulässigkeitsvoraussetzung für die Klage (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Mai 2015 - I ZB 83/14, juris, zu einer lediglich angestrebten Güteverhandlung und BGH NJW 1984, 669, zu einer Mussbestimmung; vgl. auch OLG Karlsruhe, Urteil vom 29. Dezember 2016 - 6 U 4/14, Anlage B 109 zum Schriftsatz der Landesrundfunkanstalten vom 17. März 2017).
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