Rechtsprechung
   BGH, 23.10.2003 - IX ZR 165/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,589
BGH, 23.10.2003 - IX ZR 165/02 (https://dejure.org/2003,589)
BGH, Entscheidung vom 23.10.2003 - IX ZR 165/02 (https://dejure.org/2003,589)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - IX ZR 165/02 (https://dejure.org/2003,589)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rückabwicklung eines Kaufvertrages im Insolvenzverfahren des Verkäufers; Ansprüche aus Wandelung des Kaufvertrages; Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises aus der Masse; Klage auf Feststellung des Anspruchs auf Kaufpreisrückzahlung Zug um Zug gegen Rückgabe der Kaufsache zur Insolvenztabelle; Wahlrecht des Insolvenzverwalters bei vertraglichem Rückgewährschuldverhältnis ; Weigerung Rückgewährschuldverhältnis zu erfüllen; Einschränkung des Wahlrechts nach Treu und Glauben; Feststellung von Schadensersatzforderungen wegen Ablehnung der Wandelung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Klage auf Feststellung einer bestrittenen Insolvenzforderung unzulässig bei geändertem und nicht angemeldetem Anspruchsgrund

  • zvi-online.de

    InsO §§ 87, 179 Abs. 1, § 180 Abs. 1 Satz 1; ZPO § 256 Abs. 1
    Klage zur Feststellung einer bestrittenen Insolvenzforderung unzulässig bei geändertem und nicht angemeldetem Anspruchsgrund

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Im Feststellungsverfahren nach § 179 InsO Unzulässigkeit des Übergangs vom angemeldeten Rückzahlungsanspruch aus Wandelung auf die Geltendmachung eines nicht angemeldeten Nichterfüllungsschadens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Klageänderung im Feststellungsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Feststellungsklage gegen den Insolvenzverwalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    InsO § 45 Satz 1, §§ 87, 103, 174, 179, 180; BGB a. F. §§ 462, 467, 346
    Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung einer bestrittenen Insolvenzforderung bei geändertem und nicht angemeldetem Anspruchsgrund

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Wahlrecht des Verwalters bei Wandlung; Prozessvoraussetzungen und Streitgegenstand der Feststellungsklage

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 1960 (Ls.)
  • NJW-RR 2004, 1050
  • ZIP 2003, 2379
  • MDR 2004, 595
  • NZI 2004, 214
  • WM 2003, 2429
  • DB 2004, 379 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 27.11.2014 - I ZR 124/11

    Schutzmaßnahmen für Videospiele - Videospiel-Konsolen II

    Solche Ansprüche müssen vielmehr nach § 174 Abs. 2, § 45 Satz 1 InsO mit einem bezifferten Geldbetrag geltend gemacht werden, der im vorliegenden Fall zu schätzen ist (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2003 - IX ZR 165/02, NJW-RR 2004, 1050, 1051; BGHZ 185, 11 Rn. 43 - Modulgerüst).
  • BGH, 09.07.2013 - II ZR 9/12

    Kapitalanlagegesellschaft: Vorvertragliche Aufklärungspflicht des

    Im vorliegenden Fall kommt daher in Betracht, den Wert der Zug um Zug-Einschränkung in entsprechender Anwendung des § 45 Satz 1 InsO auf einen Geldbetrag zu schätzen und von dem Schadensersatzbetrag abzuziehen (zur Abgrenzung zu § 103 InsO s. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2003 - IX ZR 165/02, ZIP 2003, 2379 ff.).
  • BGH, 22.01.2009 - IX ZR 3/08

    Voraussetzung der ordnungsgemäßen Anmeldung von Forderungen im Insolvenzverfahren

    Dieser Mangel kann, weil es an den Mindestanforderungen einer wirksamen Anmeldung fehlt, nur durch eine Neuanmeldung behoben werden (BGH, Urt. v. 27. September 2001, aaO; Urt. v. 23. Oktober 2003 - IX ZR 165/02, WM 2003, 2429, 2432; MünchKomm-InsO/Nowak, aaO § 174 Rn. 15; Pape, aaO § 174 Rn. 32; FK-InsO/Kießner, 5. Aufl. § 174 Rn. 23; Becker in Nerlich/Römermann, InsO § 174 Rn. 19; Braun/Specovius, aaO § 174 Rn. 31).
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