Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 19.12.2019 - IX ZB 41/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,48611
BGH, 19.12.2019 - IX ZB 41/19 (https://dejure.org/2019,48611)
BGH, Entscheidung vom 19.12.2019 - IX ZB 41/19 (https://dejure.org/2019,48611)
BGH, Entscheidung vom 19. Dezember 2019 - IX ZB 41/19 (https://dejure.org/2019,48611)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,48611) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsinformationen.bund.de

    Anlass zur Erhebung einer Widerspruchsklage durch Beteiligung an Verteilungsverfahren nach Grundstücksversteigerung

  • IWW

    § 93 ZPO, § ... 878 ZPO, § 877 Abs. 2 ZPO, § 105 ZVG, § 113 Abs. 1 ZVG, § 114 ZVG, § 115 ZVG, §§ 876 bis 882 ZPO, § 115 Abs. 1 Satz 2 ZVG, § 876 Satz 2 ZPO, § 878 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 878 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 114 Abs. 1 Satz 1 Fall 1 ZVG, § 114 Abs. 1 Satz 1 Fall 2, Satz 2 ZVG, § 878 Abs. 1 ZPO, § 877 Abs. 1 ZPO, § 577 Abs. 5 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Veranlassung eines Beklagten zur Erhebung einer Widerspruchsklage durch Nichterscheinen als Gläubiger im Verteilungstermin; Anerkennung des Widerspruchs gegen den Teilungsplan

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO §§ 93, 877 Abs. 2
    Widerspruchsklage bei Nichterscheinen im Verteilungstermin

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 93 ; ZPO § 877 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    ZPO § 93 ; ZPO § 877 Abs. 2 ; ZVG § 113 Abs. 1
    Veranlassung eines Beklagten zur Erhebung einer Widerspruchsklage durch Nichterscheinen als Gläubiger im Verteilungstermin; Anerkennung des Widerspruchs gegen den Teilungsplan

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nicht im Verteilungstermin erschienen: Anlass zur Klageerhebung gegeben?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2020, 314
  • MDR 2020, 243
  • WM 2020, 240
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 21.12.2006 - I ZB 17/06

    Zugang des Abmahnschreibens

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - IX ZB 41/19
    Dabei trifft den Beklagten die Beweislast, dass es an einer Veranlassung zur Klageerhebung fehlte (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - I ZB 17/06, WRP 2007, 781, 782 unter b).
  • BGH, 08.03.2005 - VIII ZB 3/04

    Begriff des sofortigen Anerkenntnisses bei Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - IX ZB 41/19
    Dieses muss vernünftigerweise den Schluss auf die Notwendigkeit eines Prozesses rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 8. März 2005 - VIII ZB 3/04, NJW-RR 2005, 1005, 1006).
  • BGH, 27.06.1979 - VIII ZR 233/78

    Abschluss eines Bürgschaftsvertrages - Nichthaftung als Bürge wegen …

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - IX ZB 41/19
    Es kommt auf das Verhalten des Beklagten vor dem Prozess an (BGH, Urteil vom 27. Juni 1979 - VIII ZR 233/78, NJW 1979, 2040, 2041 unter II.3.a).
  • OLG München, 13.07.2010 - 20 W 1527/10

    Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung für eine Widerspruchsklage im …

    Auszug aus BGH, 19.12.2019 - IX ZB 41/19
    Die gesetzliche Vermutung des § 877 Abs. 2 ZPO genügt nicht, damit der Gläubiger annehmen musste, er werde ohne Widerspruchsklage nicht zu seinem Recht kommen (vgl. KG, JW 1931, 2175, 2176; OLG Kiel, OLGRsp 35 (1917), 41 f; OLG Kiel, HRR 1932, Nr. 2197; OLG München, Beschluss vom 13. Juli 2010 - 20 W 1527/10, juris Rn. 12;… Zöller/Seibel, ZPO, 33. Aufl., § 877 Rn. 2;… Stein/Jonas/Bartels, ZPO, 23. Aufl., § 877 Rn. 2;… Wieczorek/Schütze/Bittmann, ZPO, 4. Aufl., § 877 Rn. 8;… Saenger/Kindl, ZPO, 8. Aufl., § 877 Rn. 3).
  • OLG Stuttgart, 25.07.2024 - 2 U 26/23

    Prozess- und Verzugszinsen im Regressverfahren bei nicht vollständig vorgelegten …

    Veranlassung zur Klageerhebung gibt eine Partei, wenn ihr Verhalten aus der Sicht des Klägers bei vernünftiger Betrachtung hinreichenden Anlass für die Annahme bietet, er werde ohne Inanspruchnahme der Gerichte nicht zu seinem Recht kommen (BGH…, Beschluss vom 30. Mai 2006 - VI ZB 64/05, juris Rn. 10; BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2019 - IX ZB 41/19, juris Rn. 7).
  • OLG Karlsruhe, 30.01.2024 - 1 W 24/23

    Entscheidung über die Kosten des Rechtsstreits nach übereinstimmender …

    Das Verhalten des Beklagten vor dem Prozess muss also vernünftigerweise den Schluss auf die Notwendigkeit eines Prozesses rechtfertigen (vgl. BGH, Beschl. v. 19.12.2019 - IX ZB 41/19 [juris Rn. 7];… Thomas/Putzo - Hüßtege, ZPO, 44. Aufl. 2023, § 93 Rn. 4).

    Bei alledem trifft den Beklagten die Beweislast, dass es an einer Veranlassung zur Klageerhebung fehlte (vgl. BGH, Beschl. v. 19.12.2019 - IX ZB 41/19 [juris Rn. 7];… Beschl. v. 21.12.2006 - I ZB 17/06 [juris Rn. 11];… Thomas/Putzo - Hüßtege, ZPO, 44. Aufl. 2023, § 93 Rn. 4; jeweils m. w. N.).

  • OLG Saarbrücken, 07.05.2026 - 3 W 1/26

    Anfechtung der Kostenentscheidung eines Anerkenntnisurteils; Bemessung der …

    Entscheidend hierfür ist allein das Verhalten des Beklagten vor dem Prozess, ohne Rücksicht auf ein Verschulden und die materielle Rechtslage (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2019 - IX ZB 41/19, Rn. 7, juris;… Beschluss vom 16. Januar 2020 - V ZB 93/18, Rn. 16, jeweils m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 14.03.2025 - 3 U 81/24

    Obliegenheitsverletzung bezüglich der Vorlage von Unterlagen im Rahmen eines …

    Die Beweislast dafür, dass die Klageerhebung ohne Anlass erfolgt ist, trägt der Schuldner (vgl. BGH, Beschluss vom 19.12.2019 - IX ZB 41/19 -, juris, Rn. 7;… Beschluss vom 21.12.2006 - I ZB 17/06 -, juris, Rn. 11).
  • BayObLG, 21.01.2026 - 101 SchH 146/25

    Schiedsvereinbarung, Zuständigkeit, Anerkenntnis, Rechtsweg, Kostenentscheidung, …

    Auf ein Verschulden des Beklagten kommt es in diesem Zusammenhang ebenso wenig an wie auf die materielle Rechtslage (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2019, IX ZB 41/19, NJW-RR 2020, 314 Rn. 7 m. w. N.;… Muthorst in Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl. 2016, § 93 Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht