Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,38875
BGH, 13.09.2018 - I ZB 25/17 (https://dejure.org/2018,38875)
BGH, Entscheidung vom 13.09.2018 - I ZB 25/17 (https://dejure.org/2018,38875)
BGH, Entscheidung vom 13. September 2018 - I ZB 25/17 (https://dejure.org/2018,38875)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG, § ... 50 Abs. 1 MarkenG, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 50 Abs. 2 Satz 1 MarkenG, § 5 MarkenG, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b GMV, Art. 103 Abs. 1 GG, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, § 90 Abs. 2 Satz 1 MarkenG

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses; Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 -2; MarkenG § 50 Abs. 1
    Antrag auf Löschung der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" aufgrund des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses; Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MD 2019, 134
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

    Anforderungen an die markenrechtlichen Feststellung der Nutzung eines Namens als

    Versteht der Verkehr eine Personenbezeichnung lediglich als eine Waren oder Dienstleistungen beschreibende Sachangabe, fehlt es an der für die Unterscheidungskraft erforderlichen Funktion, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2017 - I ZB 97/16, GRUR 2018, 301 Rn. 12 = WRP 2018, 459 - Pippi-Langstrumpf-Marke, mwN; Beschluss vom 13. September 2018 - I ZB 25/17, MD 2019, 134 Rn. 15).
  • BPatG, 08.01.2019 - 29 W (pat) 4/17

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Prophysis" -

    Für die im Eintragungsverfahren (§ 37 Abs. 1, § 41 Satz 1 MarkenG) und im Nichtigkeitsverfahren (§ 50 Abs. 1 MarkenG) vorzunehmende Prüfung der Schutzhindernisse ist einheitlich auf den Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH, Beschluss vom 13. September 2018, I ZB 25/17 - Pippi Langstrumpf; GRUR 2017, 1262 Rn. 13 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2015, 1012 Rn. 8 - Nivea-Blau; GRUR 2014, 565 Rn. 10 - smartbook; GRUR 2014, 483 Rn. 22 - test; GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten).
  • BPatG, 12.12.2018 - 26 W (pat) 33/16
    Für die Prüfung der Schutzhindernisse ist auf den Zeitpunkt der Anmeldung der Marke und das zu diesem Zeitpunkt bestehende Verkehrsverständnis abzustellen (BGH, Beschl. v. 13. September 2018 - I ZB 25/17 - Pippi Langstrumpf II; GRUR 2017, 1262 Rdnr. 13 - Schokoladenstäbchen III; GRUR 2013, 1143 Rdnr. 15 - Aus Akten werden Fakten).
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