Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 17.10.2005 - 5 U 1145/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- LawCommunity.de
Unternehmereigenschaft bei eBay-Auktion
- IWW
- Kanzlei Prof. Schweizer
EBay-Powerseller als Unternehmer
- online-und-recht.de
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 14 § 312b § 312d § 355
Kaufmannseigenschaft eines sog. eBay-Powersellers; Schadensminderungspflicht des Versteigerers bei Nichterfüllung des Kaufvertrages durch den Erstbieter - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerruf eines Fernabsatzvertrags; Beweislast hinsichtlich des Vorliegens einer Unternehmereigenschaft bei einem Internet - Handel über Ebay
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
IT-Recht - Unternehmereigenschaft eines "Ebay-Powersellers"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
- heise.de (Pressebericht, 23.02.2006)
Regelmäßiger eBay-Verkäufer wird zum Unternehmer [Update]
- heise.de (Pressebericht, 23.02.2006)
Regelmäßiger eBay-Verkäufer wird zum Unternehmer [Update]
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Ebay-Powerseller als Unternehmer
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Bürgerlichen Rechts - Ist ein Ebay-Powerseller "Unternehmer"? Nur dann können Internet-Kunden einen Kaufvertrag widerrufen
- streifler.de (Kurzinformation)
Ebay: Powerseller muss grundsätzlich ein Rücktrittsrecht gewähren
- beck.de (Leitsatz)
Beweislastverteilung für Unternehmereigenschaft des Powersellers
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Versteigerung bei ebay: Beweislastumkehr bei Bezeichnung als "Powerseller"
- ar-law.de (Kurzinformation)
Rücktrittsrecht bei Kauf von Powerseller bei Ebay
- 123recht.net (Kurzinformation, 6.6.2006)
Unternehmereigenschaft bei Powersellern
Besprechungen u.ä. (3)
- shopbetreiber-blog.de (Kurzanmerkung)
EBay-Powerseller sind Unternehmer
- wgk.eu (Entscheidungsbesprechung)
EBay-Handel: Unternehmereigenschaft eines "Ebay-Powersellers"
- it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
EBay, Powerseller und Beweislastfragen
Verfahrensgang
- LG Mainz, 06.07.2005 - 3 O 184/04
- OLG Koblenz, 17.10.2005 - 5 U 1145/05
Papierfundstellen
- NJW 2006, 1438
- MDR 2006, 321
- GRUR-RR 2006, 208 (Ls.)
- WM 2006, 303
- MMR 2006, 236
- BB 2006, 126
- K&R 2006, 48
- AnwBl 2006, 129
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- LG Mainz, 06.07.2005 - 3 O 184/04
Unternehmereigenschaft eines Ebay-Verkäufers
Auszug aus OLG Koblenz, 17.10.2005 - 5 U 1145/05
[Es ist beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des LG Mainz vom 06.07.2005 - 3 O 184/04 - durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen (§ 522 Abs. 2 ZPO).].
- OLG Zweibrücken, 28.06.2007 - 4 U 210/06
Wettbewerbsverstoß durch Verletzung von Informationspflichten bei …
Ist ein Verkäufer bei dem Internet-Aktionshaus ... als sog. "power-seller" registriert, wird eine Beweislastumkehr zugunsten des Verbrauchers oder Mitbewerbers mit der Folge angenommen, dass der Verkäufer beweisen muss, dass er kein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist (OLG Frankfurt am Main NJW 2005, 1438; OLG Koblenz NJW 2006, 1438; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038). - OLG Karlsruhe, 27.04.2006 - 4 U 119/04
Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbswidrige Unterlassung der Anbieterkennzeichnung und …
Hiernach begegnet die Unternehmer-Eigenschaft des Beklagten keinen Zweifeln (vgl. zur Unternehmereigenschaft des eBay-power-sellers auch OLG Frankfurt NJW 2005, 1438; OLG Koblenz MDR 2006, 321). - AG Saarbrücken, 15.02.2008 - 37 C 1251/06
Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung aus einer Internetauktion; Zustandekommen eines …
Zwar trifft nach zustimmungswürdiger Ansicht den als Powerseller Auftretenden die Beweislast dafür, dass er nicht als Unternehmer anzusehen ist (vgl. hierzu OLG Koblenz, NJW 2006, 1438 [OLG Koblenz 17.10.2005 - 5 U 1145/05] ). - AG Düsseldorf, 12.06.2006 - 56 C 4276/06 Im Hinblick auf die Häufigkeit seiner Verkaufstätigkeit besteht eine Beweislastumkehr zu Gunsten des Verbrauchers (vgl. OLG Koblenz, NJW 2006, 1438).
- KG, 16.01.2007 - 5 U 169/06
Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Zutreffend hat das Landgericht ausgeführt, dass insbesondere der hohe Anteil von Neuwaren für Verkäufe aus dem Haushalt ungewöhnlich ist und für eine gewerbliche Tätigkeit spricht (zur Abgrenzung des privaten vom gewerblichen Verkäufer bei eBay anhand von Indiztatsachen auch OLG Frankfurt GRUR-RR 2005, 319, 320; OLG Karlsruhe WRP 2006, 1038, 1040; OLG Koblenz NJW 2006, 1438).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 22.09.2005 - 11 U 297/04 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
Reiseveranstalterhaftung bei Körperverletzung eines Reisenden: Verneinung einer Warnpflicht des Reiseveranstalters vor einem Terroranschlag auf eine Synagoge in Marokko
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 823 BGB; § 847 BGB; § 253 Abs. 2 BGB
Bestimmung der Verkehrssicherungspflichten eines Reiseveranstalters; Deliktische Haftung eines Reiseveranstalters wegen der Verletzung von Vertragspflichten; Bestimmung des Umfangs der Überprüfungspflicht des Reiseveranstalters hinsichtlich der von ihm beschäftigten ... - Judicialis
BGB § 651f Abs. 1
- Kanzlei Prof. Schweizer
Pflichten des Reiseveranstalters; hier Terroranschlag Djerba
- reise-recht-wiki.de
Aufklärung des Reiseveranstalters über Gefahren am Urlaubsort
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
Reisevertrag
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de
BGB § 651f Abs. 1
Umfang der vertraglichen Pflichten und der Verkehrssicherungspflichten des Reiseverantstalters - Sorgfaltspflichten bei der Auswahl und Kontrolle von Personen, die reisevertragliche Leistungen erbringen - Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Bestimmung der Verkehrssicherungspflichten eines Reiseveranstalters; Deliktische Haftung eines Reiseveranstalters wegen der Verletzung von Vertragspflichten; Bestimmung des Umfangs der Überprüfungspflicht des Reiseveranstalters hinsichtlich der von ihm beschäftigten ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- niedersachsen.de (Pressemitteilung)
Djerba-Prozess: Reiseveranstalter hat keine Warnpflichten verletzt
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Kontrollpflicht für Leistungsträger
- advogarant.de (Kurzinformation)
Ansprüche des Reisenden bei Verletzung infolge eines Terroranschlages
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Terroranschlag auf Djerba - Kein Schmerzensgeld vom Reiseveranstalter für verletzten Jungen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Keine Hinweispflicht des Reiseveranstalters auf instabile politischen Verhältnisse
- niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Djerba-Prozess: Wohl kein Verschulden des Reiseveranstalters
Verfahrensgang
- OLG Celle, 11.04.2002 - 11 U 297/04
- LG Hannover, 27.10.2004 - 13 O 114/04
- OLG Celle, 06.05.2005 - 11 U 297/04
- OLG Celle, 22.09.2005 - 11 U 297/04
Papierfundstellen
- NJW 2005, 3647
- MDR 2006, 321
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 09.11.2004 - X ZR 119/01
Anforderungen an die Entlastung durch den Reiseveranstalter; Mitverschulden des …
Auszug aus OLG Celle, 22.09.2005 - 11 U 297/04
Verkannt worden sei die Bedeutung des Urteils des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2004 - X ZR 119/01, in welchem der Bundesgerichtshof ausgeführt habe, dass, wenn mehrere Ursachen für den Mangel der Reiseleistung ernstlich in Betracht kämen, der Reiseveranstalter für jede den Entlastungsbeweis erbringen müsse. - BGH, 12.03.2002 - X ZR 226/99
Sorgfalts-, Verkehrssicherungs- und Organisationspflichten eines …
Auszug aus OLG Celle, 22.09.2005 - 11 U 297/04
Eine Kontrollpflicht besteht in der Regel auch hinsichtlich gesondert zu buchender Veranstaltungen des Leistungsträgers aufgrund des mit diesem bestehenden Vertragsverhältnisses (BGH vom 12. März 2002, X ZR 226/99).
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