Rechtsprechung
| OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- MIR - Medien Internet und Recht
Keine Verletzung des Datenbankrechts bei unwesentlichen Übernahmen - Die Übernahme eines in quantitativer Hinsicht nicht wesentlichen Teils von Inhalten einer Datenbank (hier: 1/10) stellt grundsätzlich keine Verletzung der Rechte des Datenbankherstellers dar. Dies gilt ...
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 87 a, 87 b, 97 Abs. 1 UrhG, §§ 3, 4 Nr. 9 a, 4 Nr. 10, 5, 8 Abs. 1 Nr. 1 UWG
Einzelne Daten aus einer fremden Datenbank dürfen übernommen werden - Judicialis
ZPO § 267; ; ZPO § ... 540 Abs. 1 S. 1 Ziff. 1; ; ZPO § 525; ; ZPO § 529; ; ZPO § 533; ; UrhG § 87 a; ; UrhG § 87 a Abs. 1; ; UrhG § 87 a Abs. 1 S. 1; ; UrhG § 87 b; ; UrhG § 87 b Abs. 1; ; UrhG § 87 b Abs. 1 S. 1; ; UrhG § 87 b Abs. 1 S. 2; ; UrhG § 97 Abs. 1; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 9 a; ; UWG § 4 Nr. 10; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
- JurPC
"Wesentliche Teile" der Datenbank i.S.d. § 87 b UrhG
- aufrecht.de
Kein Unterlassungsanspruch bei Übernahme einzelner Datensätze aus einer Datenbank
- kanzlei.biz
Zur Verletzung der Rechte des Datenbankherstellers durch Übernahme eines Teils der Datenbank
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verletzung des Urheberrechts an einer Datenbank
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- internet-law.de (Kurzinformation)
Keine Verletzung des Datenbankrechts trotz wiederholter und systematischer Vervielfältigung
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
"Mengenanforderung" an Urheberrechtsverstoß durch Datenbankentnahme
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wesentliche Übernahme der Datenbank ist urheberrechtswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Nur wesentliche Übernahme der Datenbank ist urheberrechtswidrig
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Nur wesentliche Übernahme der Datenbank ist urheberrechtswidrig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff einer Datenbank und der Wesentlichkeit einer Investition i.S.d. § 87a Abs. 1 S. 1 Urhebergesetz (UrhG); Bestimmung der Wesentlichkeit einer Entnahme von Daten in quantitativer Hinsicht durch das Verhältnis zwischen dem Umfang der in der Datenbank enthaltenen und der ...
Verfahrensgang
- LG Köln, 06.02.2008 - 28 O 417/07
- OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08
- BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2009, 298 (Ls.)
- GRUR-RR 2011, 344 (Ls.)
- MMR 2009, 191
- MIR 2009, Dok. 014
- K&R 2009, 52
- ZUM 2009, 578
- afp 2009, 428
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- EuGH, 09.11.2004 - C-203/02
The British Horseracing Board u.a.
Auszug aus OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08
Demgegenüber gehören die Kosten für die Generierung, also die Erhebung der Daten, die sodann in die Datensammlung eingestellt werden sollen, als Kosten für eine vorgelagerte Tätigkeit nicht zu den Investitionen gerade in die Datenbank, weil der Schutzzweck der §§ 87 a ff UrhG auf die Datenbank als solche und nicht ihren Inhalt gerichtet ist (EuGH GRUR 2005, 244 - "BHB Pferdewetten";… Schricker-Vogel, a.a.O. Rz. 28 ff.; Wandtke/Bullinger/Thum § 87 a Rz 28).Nach der Rechtsprechung des EuGH (GRUR 05, 244, 250 - "BHB-Pferdewetten") reicht eine Wesentlichkeit sowohl in quantitativer als auch in qualitativer Hinsicht aus.
- BGH, 11.01.2007 - I ZR 96/04
Außendienstmitarbeiter - Kein Wettbewerbsverstoß durch bloßes Ausnutzen des …
Auszug aus OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08
Eine als gezielte Behinderung unlautere Wettbewerbshandlung liegt nur dann vor, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Störung der fremden wettbewerblichen Entfaltung gerichtet ist (vgl. BGH WRP 07, 951 Rz 22 - "Außendienstmitarbeiter"; WRP 05, 881, 884 - "The colour of Elégance"). - BGH, 20.01.2005 - I ZR 29/02
The Colour of Elégance
Auszug aus OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08
Eine als gezielte Behinderung unlautere Wettbewerbshandlung liegt nur dann vor, wenn bei objektiver Würdigung aller Umstände die Maßnahme in erster Linie nicht auf die Förderung der eigenen wettbewerblichen Entfaltung, sondern auf die Störung der fremden wettbewerblichen Entfaltung gerichtet ist (vgl. BGH WRP 07, 951 Rz 22 - "Außendienstmitarbeiter"; WRP 05, 881, 884 - "The colour of Elégance"). - LG Köln, 06.02.2008 - 28 O 417/07
Datenbankschutz für Bewertungsdatenbank einer Zahnarztplattform
Auszug aus OLG Köln, 14.11.2008 - 6 U 57/08
1.) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 6.2.2008 verkündete Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 28 O 417/07 - abgeändert und im Hauptausspruch wie folgt neu gefasst:.
- BGH, 01.12.2010 - I ZR 196/08
Zweite Zahnarztmeinung II
Rn. 7 Das Berufungsgericht hat das der Klage stattgebende Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage abgewiesen (OLG Köln, ZUM 2009, 578 = MMR 2009, 191). - OLG Hamburg, 16.04.2009 - 5 U 101/08
Urheberrecht: Verletzung des Datenbankherstellerrechts des Betreibers einer …
Eine Umgehung kommt aber nur in Betracht, wenn die Wesentlichkeitsgrenze überschritten ist ( vgl. auch OLG Köln, Urteil vom 14.11.2008, Aktz. 6 U 57/08, Rz.22 ff., zitiert nach juris ).
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