Rechtsprechung
   BVerfG, 05.02.2003 - 2 BvR 327/02, 2 BvR 328/02, 2 BvR 1473/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,520
BVerfG, 05.02.2003 - 2 BvR 327/02, 2 BvR 328/02, 2 BvR 1473/02 (https://dejure.org/2003,520)
BVerfG, Entscheidung vom 05.02.2003 - 2 BvR 327/02, 2 BvR 328/02, 2 BvR 1473/02 (https://dejure.org/2003,520)
BVerfG, Entscheidung vom 05. Februar 2003 - 2 BvR 327/02, 2 BvR 328/02, 2 BvR 1473/02 (https://dejure.org/2003,520)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,520) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 EMRK; § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB; § 1 JGG; § 105 JGG
    Freiheit der Person; Grundrechte (Verkennung der Tragweite; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Prinzip verhältnismäßigen Strafens; öffentliches Interesse an der Strafverfolgung; Jugendstrafe; erzieherische Gesichtspunkte; Gewicht des Tatunrechts); Rechtsstaatsprinzip (Recht ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
     
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung von GG Art 2 Abs 2 S 2 iVm dem im Rechtsstaatsprinzip wurzelnden Verhältnismäßigkeitsgrundsatz durch nicht genügende Berücksichtigung der überlangen Dauer des Strafverfahrens beim Rechtsfolgenausspruch

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Verfassungswidrigkeit eines überlangen Strafverfahrens - Neun Jahre andauerndes Strafverfahren und vier Jahre andauerndes Ermittlungsverfahren wegen sexuellen Missbrauchs - Rechtsstaatsgebot auf angemessene Beschleunigung des Strafverfahrens - Von den ...

  • Judicialis

    GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 20 Abs. 3; ; EMRK Art. 6 Abs. 1; ; EMRK Art. 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 1
    Berücksichtigung überlanger Verfahrensdauer bei der Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Überlange Dauer eines Strafverfahrens infolge staatlich verschuldeter Verzögerung

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Überlange Dauer eines Strafverfahrens infolge staatlich verschuldeter Verzögerung

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Strafverfahren - Überlange Dauer eines Strafverfahrens durch staatlich verschuldete Verzögerung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 2225
  • NJ 2003, 305
  • StV 2003, 383
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 17.01.2008 - GSSt 1/07

    Systemwechsel bei der Entschädigung für rechtsstaatswidrig verzögerte …

    So, wie der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz allgemein dazu anhalte, in jeder Lage des Verfahrens zu prüfen, ob die eingesetzten Mittel der Strafverfolgung und der Bestrafung unter Berücksichtigung der davon ausgehenden Grundrechtsbeschränkungen für den Betroffenen noch in einem angemessenen Verhältnis zu dem dadurch erreichbaren Rechtsgüterschutz stehen, verpflichte er im Falle eines mit dem Rechtsstaatsprinzip nicht in Einklang stehenden überlangen Verfahrens zur Prüfung, ob und mit welchen Mitteln der Staat gegen den Betroffenen (noch) strafrechtlich vorgehen kann (BVerfG - Kammer - NJW 2003, 2225; 2003, 2897; BVerfGK 2, 239, 247; vgl. BVerfG - Kammer - NJW 2005, 3485 zum weiteren Vollzug der Untersuchungshaft).
  • BGH, 03.03.2005 - GSSt 1/04

    Zulässigkeit von Urteilsabsprachen und Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts

    Hinzu kommt, daß Verfahrensverzögerungen, selbst wenn diese auf einer Überlastung des Gerichts beruhen, nicht selten dazu führen, daß die schuldangemessene Strafe unterschritten werden muß (BVerfG - Kammer - NJW 1995, 1277; 2003, 2225; NStZ 2004, 335; BGH NStZ 1999, 181; BGHSt 45, 321, 339; BGH, Beschluß vom 23. Juni 2004 - 1 ARs 5/04).
  • LG Bonn, 01.06.2021 - 62 KLs 1/20

    Cum/ex:Haftstrafe für Ex-Banker der Warburg-Bank

    Ob eine mit dem Rechtsstaatsgebot des Grundgesetzes nicht im Einklang stehende Verzögerung vorliegt, bestimmt sich nach den besonderen Umständen des Einzelfalls, die in einer umfassenden Gesamtwürdigung gegeneinander abgewogen werden müssen (BVerfG, Beschluss vom 05.02.2003 - 2 BvR 327/02 u.a., juris Rn. 33 ff.; BGH…, Beschluss vom 17.01.2008 - GSSt 1/07, juris Rn. 15 ff.; BGH…, Urteil vom 21.04.2011 - 3 StR 50/11, juris Rn. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht