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   OLG Köln, 19.01.2010 - I-24 U 51/09   

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https://dejure.org/2010,243
OLG Köln, 19.01.2010 - I-24 U 51/09 (https://dejure.org/2010,243)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.01.2010 - I-24 U 51/09 (https://dejure.org/2010,243)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - I-24 U 51/09 (https://dejure.org/2010,243)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    BGB § 823 Abs. 1, BGB § 831 Abs. 1 S. 1, GüSchlG NRW § 10 Abs. 1 Nr. 2, BGB § 253 Abs. 2, GG Art. 1, GG Art. 2 Abs. 1, AGG § 19
    Diskriminierungsverbot, allgemeines Persönlichkeitsrecht, Schadensersatz, Schmerzensgeld, Wohnungssuche, Menschenwürde, Gleichheitsgrundsatz, Auskunftsanspruch

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Mietinteressenten; Auskunftsanspruch gegen Hausverwalter hinsichtlich Eigentümer

  • kanzlei.biz

    Mietverwalter haftet für Diskriminierung durch Hausmeisterin

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schadensersatz: Diskriminierung wegen der Hautfarbe bei der Vermietung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verweigerung der Besichtigung einer Mietwohnung "an Neger.... Schwarzafrikaner und Türken"

  • rechtsportal.de

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verweigerung der Besichtigung einer Mietwohnung "an Neger.... Schwarzafrikaner und Türken"

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensersatz wegen Diskriminierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Immobilienverwalter: Schadenersatz wegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    "Wir vermieten nicht an Neger”

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Diskrimminierung bei der Wohnungssuche

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schadenersatz wegen Diskriminierung schwarzafrikanischen Paares bei der Wohnungssuche

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Verweigerung der Besichtigung einer Mietwohnung "an Neger .... Schwarzafrikaner und Türken"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "An Neger wird nicht vermietet " Immobilienverwalter muss schwarzafrikanisches Paar für Diskriminierung entschädigen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen rechtsverletzender Äußerung "Neger" über Mietinteressent

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen Diskriminierung als "Neger"

  • mietrechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Diskriminierung des Wohnungsbewerbers als "Neger”, Schadensersatz, Zurechnung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz für schwarzafrikanisches Paar wegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts wegen Aussage "Neger"

  • immobilienanwalt.net PDF (Kurzinformation)

    Diskriminierung

  • migrationsrecht.net (Zusammenfassung)

    Schadenersatz wegen Diskriminierung schwarzafrikanischen Paares bei der Wohnungssuche

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Schadenersatz wegen Diskriminierung schwarzafrikanischen Paares bei der Wohnungssuche

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Keine Vermietung an Neger" - Schadensersatz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    "Neger" ist verletzend

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF, S. 225 (Kurzinformation)

    Schadenersatz - Verweigerung der Vermietung sowie diskriminierende Bezeichnung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schadenersatz wegen Diskriminierung schwarzafrikanischen Paares bei der Wohnungssuche rechtmäßig - Verweigerung einer Wohnung wegen der Hautfarbe stellt Verletzung der Menschenwürde und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar

  • 123recht.net (Pressemeldung, 19.1.2010)

    Dunkelhäutiges Paar als Mieter abgelehnt: Verwalter verurteilt // Schadenersatz für Wohnungssuchende wegen Diskriminierung

Besprechungen u.ä. (2)

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 831 BGB, Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG
    Schadensersatz und Entschädigung wegen Diskriminierung eines schwarzafrikanischen Paares bei der Wohnungssuche

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wohnungssuche: Schadensersatz wegen Diskriminierung schwarzafrikanischen Paares! (IMR 2010, 85)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2010, 1676
  • MDR 2010, 384
  • NZM 2010, 294
  • ZMR 2010, 444
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Karlsruhe, 20.07.2016 - 4 Qs 25/16

    Beleidigung: Rechtfertigung der Bezeichnung "wunderbares Inzuchtsprodukt" als

    Der Begriff "Neger" ist nach inzwischen gefestigtem allgemeinem Sprachverständnis diskriminierender Natur (vgl. OLG Köln, NJW 2010, 1676 [1676]).
  • LG Berlin, 15.01.2019 - 27 O 265/18

    ECLI:DE:LGBE:2019:0115.27O265.18.00 - Persönlichkeitsrechtsverletzung: Haftung

    Hierfür genügt es, dass der Geschäftsherr die konkrete Tätigkeit des Handelnden faktisch jederzeit beschränken, untersagen oder nach Zeit und Umfang bestimmen kann (BGH WPM 1998, 257, Tz. 30 bei juris, BGHZ 45, 311, 313; OLG Köln WuM 2010, 81, 82; vgl. auch Palandt/Sprau, BGB, 77. Auf. 2018, § 831 Rn. 5).

    Die Bezeichnung einer Person als "Neger" ist nach inzwischen gefestigtem allgemeinen Sprachverständnis eindeutig diskriminierend (OLG Köln WuM 2010, 81).

  • LVerfG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2019 - LVerfG 1/19

    AfD durfte "Neger" sagen - Ordnungsruf unzulässig

    Es wird zwar nach heutigem Sprachgebrauch in der Regel als abwertend verstanden (vgl. OLG Köln, Urt. v. 19.01.2010 - 24 U 51/09 - juris Rn. 15; LG Karlsruhe, Beschl. v. 20.07.2016 - 4 Qs 25/16 - juris Rn. 16).
  • OLG Brandenburg, 30.11.2020 - 1 U 37/19
    Dabei geht auch der Senat davon aus, dass die Bezeichnung einer Person als "Neger" nach inzwischen gefestigtem allgemeinen Sprachverständnis eindeutig diskriminierend ist (OLG Köln, Urteil v. 19. Januar 2020, - 24 U 51/09 -, juris).
  • OLG Rostock, 18.03.2021 - 2 U 19/20

    Zu den Voraussetzungen der Löschung eines Social-Media-Posts und der Sperrung des

    Es dürfte jedenfalls eine gewisse Nähe zu dem Begriff „Neger“ nicht von der Hand zu weisen sein, der - nachdem er in früherer Zeit selbst in der Rechtsprechung noch gebräuchlich gewesen und augenscheinlich nicht als problematisch empfunden worden ist (vgl. etwa OLG Hamburg , Urteil vom 18.02.1975 - 2 Ss 299/74, NJW 1975, 1088 f.) - heute ganz überwiegend als - per se - beleidigend empfunden wird (etwa BGH , Urteil vom 13.01.2015 - 5 StR 435/14, NStZ 2015, 216 [Juris; Tz. 3]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 5]; OLG Köln , Urteil vom 19.01.2010 - I-24 U 51/09, NJW 2010, 1676 = WuM 2010, 81 [Juris; Tz. 15]; LG Berlin , Urteil vom 15.01.2019 - 27 O 265/18, ZUM-RD 2019, 331 [Juris; Tz. 26]; LG Karlsruhe , Beschluss vom 20.07.2016 - 4 Qs 25/16, BRAK-Mitt 2016, 240 [Juris; Tz. 12 i.V.m. 16]; AG Hamburg , Urteil vom 04.09.2007 - 36A C 69/07, AfP 2007, 587 [Juris; Tz. 19]; Bommarius , AnwBl. 2015, M274; vgl. auch LG Freiburg , Urteil vom 26.07.2010 - 7 Ns 460 Js 4600/09 [Juris; Tz. 37]), soweit seine Verwendung nicht lediglich wertneutral-beschreibend - „Mich haben sie [...] gesperrt, weil ich das Wort Neger verwendet habe“ - erfolgt ( LVerfG M-V , Urteil vom 19.12.2019 - 1/19, NordÖR 2020, 279 [Juris; Tz. 38]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 01.10.2018 - 1 W 41/18 [Juris; Tz. 6]; OLG Brandenburg , Beschluss vom 06.04.2020 - 1 U 44/19 [Juris; Tz. 6 f.]).
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