Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarLetzte Chance
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten heute, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,2867
BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R (https://dejure.org/2002,2867)
BSG, Entscheidung vom 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R (https://dejure.org/2002,2867)
BSG, Entscheidung vom 15. August 2002 - B 7 AL 96/01 R (https://dejure.org/2002,2867)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,2867) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • lexetius.com

    Urteilszustellung mittels eingeschriebenen Briefes - Wirksamkeitsvoraussetzung - Übergabe des Schriftstückes - Annahmeverweigerung seitens Adressaten - keine Verwirkung der Rechtsmitteleinlegung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 381
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 9/92

    Fristversäumnis - Technische Störung des eigenen Telefaxgerätes - Versagung der …

    Auszug aus BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R
    Die abschließende Klärung überlässt der Senat dem LSG (vgl hierzu BSG SozR 3-1500 § 67 Nr. 11 und BSGE 72, 158, 163 = SozR 3-1500 § 67 Nr. 7).
  • BSG, 31.03.1981 - 2 RU 101/79

    Unfallversicherungsträger - Allgemeinverfügung - Grundlage eines …

    Auszug aus BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R
    Dies ist jedoch nach der Rechtsprechung nur bei Vorliegen besonderer Umstände zu bejahen (vgl: BSGE 34, 211 213; BSGE 51, 260, 262 = SozR 2200 § 730 Nr. 2;… Sadler aaO § 9 RdNr 57 ff).
  • BSG, 29.06.1972 - 2 RU 62/70

    Anfechtung eines Verwaltungsakt - Recht auf Anfechtung - Verwirkung - Zeitablauf …

    Auszug aus BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R
    Dies ist jedoch nach der Rechtsprechung nur bei Vorliegen besonderer Umstände zu bejahen (vgl: BSGE 34, 211 213;… BSGE 51, 260, 262 = SozR 2200 § 730 Nr. 2;… Sadler aaO § 9 RdNr 57 ff).
  • BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 102/95

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Berufungsfrist

    Auszug aus BSG, 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R
    Die abschließende Klärung überlässt der Senat dem LSG (vgl hierzu BSG SozR 3-1500 § 67 Nr. 11 und BSGE 72, 158, 163 = SozR 3-1500 § 67 Nr. 7).
  • OVG Niedersachsen, 10.11.2011 - 8 LB 238/10

    Begründung einer subsidiären eigenen Bestattungspflicht der für den Sterbeort …

    In einem solchen Fall liegt eine wirksame Zustellung und damit Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nicht vor (…vgl. BVerwG, Urt. v. 25.8.1976 - VIII C 33.75 -, juris Rn. 29; BSG, Urt. v. 15.8.2002 - B 7 AL 96/01 R -, NJW 2003, 381, 382;… a.A. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 14.6.1989 - L 11 Ka 123/88 -, NJW 1990, 407).

    Ob aus der Annahmeverweigerung trotz einer unwirksamen Bekanntgabe des Verwaltungsaktes in Einzelfällen auf eine Verwirkung des Rechts zur Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes geschlossen werden kann (vgl. BSG, Urt. v. 15.8.2002, a.a.O.), bedarf hier keiner Entscheidung.

  • SG Berlin, 23.04.2013 - S 89 KR 2044/10

    Kein Anspruch auf Kostenerstattung nach Ersatzbeschaffung für eine zerbrochene …

    Eine Zustellung mittels eingeschriebenen Briefes setzt nach § 4 VwZG die Übergabe des Schriftstücks voraus (vgl. BSG, Urteil vom 15. August 2002 - B 7 AL 96/01 R -, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 01.07.2004 - L 8 AL 1567/04

    Arbeitslosenhilfe - Anrechnung von Nebeneinkommen - Absetzung von Werbungskosten …

    Eine Zustellung ist deshalb noch nicht bewirkt, wenn der Empfänger die Annahme verweigert (vgl. BSG, Urteil vom 15.08.2002 - B 7 AL 96/01 R -).

    Seine Verweigerung der Annahme des zuzustellenden Urteils begründet auch nicht die Verwirkung der Rechtsmitteleinlegung (vgl. BSG vom 15.08.2002 a.a.O.).

  • VG Düsseldorf, 06.10.2005 - 4 K 1851/05

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Aufhebung einer …

    Rn. 26 vgl. Hartmann, in: Baumbach/Albers/Lauterbach/Hartmann, ZPO, 63. Aufl. 2005, § 175 Rdnr. 5, mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 15. August 2002 - B 7 AL 96/01 R -, NJW 2003, 381.
  • VG Berlin, 09.02.2022 - 3 K 190.20

    Die Fiktion einer Zustellung des Bescheides am dritten Tag nach der Aufgabe zur …

    Eine den Bestimmungen der § 3 Abs. 2 VwZG in Verbindung mit § 181 ZPO im Falle der Zustellung mit Postzustellungsurkunde vergleichbare Regelung, die eine Ersatzzustellung durch Niederlegung zuließe ist, bei der von der Beklagten gewählten Zustellungsart nicht vorgesehen (vgl. BSG, Urteil vom 15. August 2002 - B 7 AL 96/01 R -, juris Rn. 15).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2008 - L 7 R 2482/07
    Die Zustellung durch Übergabeeinschreiben ist nicht bereits durch das Einwerfen der Benachrichtigung in den Briefkasten bewirkt, sondern setzt die Aushändigung des eigentlichen Schriftstücks, also der Urteilsausfertigung, voraus (BSG SozR 3-1960 § 4 Nr. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht