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Rechtsprechung
   EGMR, 16.11.2004 - 53678/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4064
EGMR, 16.11.2004 - 53678/00 (https://dejure.org/2004,4064)
EGMR, Entscheidung vom 16.11.2004 - 53678/00 (https://dejure.org/2004,4064)
EGMR, Entscheidung vom 16. November 2004 - 53678/00 (https://dejure.org/2004,4064)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    KARHUVAARA AND ILTALEHTI v. FINLAND

    Art. 10, Art. 10 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 MRK
    Violation of Art. 10 Pecuniary damage - financial award Non-pecuniary damage - finding of violation sufficient Costs and expenses partial award - domestic proceedings Costs and expenses partial award - Convention proceedings (englisch)

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

    KARHUVAARA ET ILTALEHTI c. FINLANDE

    Art. 10, Art. 10 Abs. 2, Art. 10 Abs. 1 MRK
    Violation de l'art. 10 Dommage matériel - réparation pécuniaire Préjudice moral - constat de violation suffisant Remboursement partiel frais et dépens - procédure nationale Remboursement partiel frais et dépens - procédure de la Convention (französisch)

  • Österreichisches Institut für Menschenrechte PDF

    (englisch)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 591
 
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Wird zitiert von ... (74)

  • BVerfG, 26.02.2008 - 1 BvR 1602/07

    Caroline von Monaco III

    Rn. 58 Bei der Abwägung mit kollidierenden Rechtsgütern unter Berücksichtigung der von Art. 5 Abs. 1 GG verbürgten Vermutung für die Zulässigkeit einer Berichterstattung der Presse, die zur Bildung der öffentlichen Meinung beitragen soll (vgl. BVerfGE 20, 162 ), ist der von Art. 10 Abs. 1 EMRK verbürgten Äußerungsfreiheit ein besonderes Gewicht dort beizumessen, wo die Berichterstattung der Presse einen Beitrag zu Fragen von allgemeinem Interesse leistet ("information and ideas on all matters of public interest", vgl. EGMR, - 4. Sektion -, Urteil vom 16. November 2004, Beschwerde-Nr. 53678/00, Karhuvaara und Iltalehti gegen Finnland, § 40; EGMR, - 1. Sektion -, Urteil vom 1. März 2007, Beschwerde-Nr. 510/04, Tønsbergs Blad u.a. gegen Norwegen, § 82).

    Rn. 98 Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 24. Juni 2004 sowie eine weitere Entscheidung des Gerichthofs vom 16. November 2004 (Beschwerde-Nr. 53678/00, Karhuvaara und Iltalehti gegen Finnland, vgl. die - inoffizielle - Übersetzung dieses Urteils in NJW 2006, S. 591 ff.) berücksichtigt.

    Nach dieser Rechtsprechung genügt es, wenn von der Berichterstattung politische oder sonst bedeutsame Fragen jedenfalls in gewissem Umfang behandelt werden (vgl. EGMR, - 4. Sektion -, Urteil vom 16. November 2004, Beschwerde-Nr. 53678/00, Karhuvaara und Iltalehti gegen Finnland, § 45).

  • EGMR, 07.02.2012 - 40660/08

    Caroline von Hannover kann keine Untersagung von Bildveröffentlichungen über sie …

    Unter Hinweis darauf, dass eine solche Rüge vor ihm erhoben werden könne, wenn sie auf ein vom Grundgesetz garantiertes Grundrecht gestützt sei, stellte es fest, dass der Bundesgerichtshof die Urteile H. (vorerwähnt) und Karhuvaara und Iltalehti ./. Finnland (Nr. 53678/00, CEDH 2004 X) berücksichtigt und seine Verpflichtung zur Beachtung der Maßstäbe der Konvention nicht verletzt habe.
  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 51/06

    Personen der Zeitgeschichte & abgestuftes Schutzkonzept - Veröffentlichung von …

    Das gilt insbesondere unter Berücksichtigung der in den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (künftig: EGMR) vom 24. Juni 2004 in dem Verfahren von Hannover gegen Deutschland (NJW 2004, 2647 ff.) und vom 16. November 2004 (NJW 2006, 591 ff. - Karhuvaara und Iltalehti gegen Finnland) dargelegten Grundsätze.

    Zum Kern der Presse- und der Meinungsbildungsfreiheit gehört es, dass die Presse in den gesetzlichen Grenzen einen ausreichenden Spielraum besitzt, innerhalb dessen sie nach ihren publizistischen Kriterien entscheiden kann, was öffentliches Interesse beansprucht, und dass sich im Meinungsbildungsprozess herausstellt, was eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse ist (BVerfGE 101, 361, 392; Senat…, Urteil vom 15. November 2005 - VI ZR 286/04 - aaO Rn. 24; EGMR, NJW 2006, 591, 592 f. Rn. 38 ff.).

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