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   BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06   

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https://dejure.org/2006,896
BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06 (https://dejure.org/2006,896)
BGH, Entscheidung vom 21.12.2006 - IX ZB 60/06 (https://dejure.org/2006,896)
BGH, Entscheidung vom 21. Dezember 2006 - IX ZB 60/06 (https://dejure.org/2006,896)
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Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • verkehrslexikon.de

    Zur Glaubhaftmachung des Ablehnungsgrundes

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes bei überwiegender Wahrscheinlichkeit; Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch gegen den zuständigen Einzelrichter ohne Mitwirkung des abgelehnten Richters

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes wegen Befangenheit

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Ablehnung eines Richters wegen Befangenheit

  • Judicialis

    ZPO § 44 Abs. 2; ; ZPO § 45 Abs. 1; ; ZPO § 526 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 44 Abs. 2 § 45 Abs. 1 § 526 Abs. 1
    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch gegen den Einzelrichter in der Berufungsinstanz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Entscheidung über Ablehnung eines Richters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Befangenheit - Richterablehnung: Was ist glaubhaft zu machen?

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Befangenheit - Richterablehnung: Was ist glaubhaft zu machen?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gründe für die Ablehnung eines Richters sind glaubhaft zu machen! (IBR 2007, 1197)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 776
  • ZIP 2007, 700
  • MDR 2007, 669
  • FamRZ 2007, 552 (Ls.)
  • BB 2007, 853
 
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Wird zitiert von ... (81)

  • LAG Düsseldorf, 03.06.2020 - 12 SaGa 4/20

    Unterlassungsanspruch, Verwendung von Geschäftsgeheimnissen zum Zwecke des …

    Die Wahrscheinlichkeitsfeststellung unterliegt ebenfalls dem Grundsatz der freien Würdigung des gesamten Vorbringens gemäß § 286 ZPO (BGH 21.12.2006 - IX ZB 60/06, juris Rn. 12;… BGH 21.10.2010 a.a.O. Rn. 7).
  • AG Hanau, 31.07.2020 - 32 C 136/20

    Glaubhaftmachung der Ursächlichkeit zwischen COVID-19-Pandemie und Nichtleistung …

    Die in Bezug genommene Entscheidung BGH, Beschluss vom 21.12.2006 - IX ZB 60/06, NJW-RR 2007, 776 (BT-Drs. 19/18110, 36), ist zu § 42 ZPO und damit einer gänzlich anderen verfahrensrechtlichen Thematik ergangen.

    Er muss dann Tatsachen darlegen, aus denen sich eine überwiegende Wahrscheinlichkeit (vergleiche BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006, Aktenzeichen IX ZB 60/06, Randnummer 11) dafür ergibt, dass seine Nichtleistung auf der COVID-19-Pandemie beruht.

    Das ist nur bei der Glaubhaftmachung über Indiztatsachen anders, was hier theoretisch greifen würde, bezieht sich jedoch nicht auf eine Beweisführung streitigen Parteivortrages, sondern rein verfahrensrechtliche Aspekte (Wiedereinsetzung, Ablehnung wegen Befangenheit, etc.; vgl. BGH, Beschluss vom 9.2. 1998 - II ZB 15-97, NJW 1998, 1870; BGH, Beschluss vom 21.12.2006 - IX ZB 60/06, NJW-RR 2007, 776).

  • BGH, 21.10.2010 - V ZB 210/09

    Ablehnung einer Gerichtsperson: Non liquet hinsichtlich der Glaubhaftmachung der …

    Die Behauptung ist schon dann glaubhaft gemacht, wenn eine überwiegende Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass sie zutrifft (vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - IX ZB 60/06, NJW-RR 2007, 776, 777;… Stein/Jonas/Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 294 Rn. 7; jeweils mwN).

    Da auch diese Würdigung einen Akt wertender Erkenntnis darstellt, die sich jedenfalls in ihrem wesentlichen Kern von der Beweiswürdigung nur hinsichtlich des Beweismaßes, also von dem Grad der Überzeugungsbildung unterscheidet, kommt auch insofern der Grundsatz der freien richterlichen Überzeugungsbildung zum Tragen (vgl. nur BGH, Beschluss vom 21. Dezember 2006 - IX ZB 60/06, NJW-RR 2007, 776, 777 mwN).

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