Weitere Entscheidung unten: BGH, 01.09.2015

Rechtsprechung
   BGH, 05.11.2015 - 4 StR 183/15   

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https://dejure.org/2015,35059
BGH, 05.11.2015 - 4 StR 183/15 (https://dejure.org/2015,35059)
BGH, Entscheidung vom 05.11.2015 - 4 StR 183/15 (https://dejure.org/2015,35059)
BGH, Entscheidung vom 05. November 2015 - 4 StR 183/15 (https://dejure.org/2015,35059)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO
    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: Lückenhaftigkeit der Beweiswürdigung; Umgang mit widersprüchlichen Beweismitteln: Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 178 StGB, § 261 StPO
    Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Grenzen revisionsgerichtlicher Nachprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung bei Freispruch; Würdigung einer "Aussage gegen Aussage"-Situation zwischen Angeklagtem und Geschädigter

  • IWW

    § 244 Abs. 2 StPO, § 68a Abs. 2 Satz 2 StPO

  • Wolters Kluwer

    Revisionsgerichtliche Prüfung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung; Beruhen der Beweiswürdigung auf einer ausreichenden Gesamtschau der maßgeblichen objektiven und subjektiven Tatumstände

  • rewis.io

    Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Grenzen revisionsgerichtlicher Nachprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung bei Freispruch; Würdigung einer "Aussage gegen Aussage"-Situation zwischen Angeklagtem und Geschädigter

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 2
    Revisionsgerichtliche Prüfung der tatrichterlichen Überzeugungsbildung; Beruhen der Beweiswürdigung auf einer ausreichenden Gesamtschau der maßgeblichen objektiven und subjektiven Tatumstände

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tatrichterliche Beweiswürdigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 54
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 14.01.2016 - 4 StR 84/15

    Eventualvorsatz (Abgrenzung zur bewussten Fahrlässigkeit; Anforderungen an die

    a) Eine einen Rechtsfehler im Sinn des § 337 Abs. 1 StPO darstellende Lücke liegt insbesondere vor, wenn die Beweiswürdigung wesentliche Feststellungen nicht erörtert (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. November 2015 - 4 StR 183/15) oder nur eine von mehreren gleich naheliegenden Möglichkeiten prüft (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04, NStZ-RR 2005, 147 f.).
  • OLG Hamm, 27.06.2017 - 4 RVs 75/17

    Fahren ohne Fahrerlaubnis; Konkurrenzen; Unterbrechung der Fahrt durch

    Lückenhaft ist eine Beweiswürdigung namentlich dann, wenn sie wesentliche Feststellungen nicht erörtert (BGH, Urt. v. 05.11.2015 - 4 StR 183/15 - juris).
  • BGH, 12.10.2022 - 4 StR 169/22
    Zwar existiert kein Rechts- oder Erfahrungssatz des Inhalts, dass einem Zeugen nur entweder insgesamt geglaubt oder insgesamt nicht geglaubt werden darf (vgl. BGH, Urteil vom 25. August 2022 - 3 StR 359/21, juris Rn. 27; Beschluss vom 27. November 2017 - 5 StR 520/17, juris Rn. 6; Urteil vom 5. November 2015 - 4 StR 183/15, NStZ-RR 2016, 54, 55; MüKo-StPO/Miebach, 1. Aufl., § 261 Rn. 225 mwN).
  • BGH, 25.08.2022 - 3 StR 359/21

    Urteil im Verfahren zur Ermordung des Dr. Lübcke u.a. rechtskräftig

    Es existiert kein Erfahrungssatz des Inhalts, dass einer Aussageperson nur entweder insgesamt geglaubt oder nicht geglaubt werden darf (vgl. BGH, Urteil vom 7. Februar 2022 - 5 StR 542/20 u.a., juris Rn. 91; Beschluss vom 27. November 2017 - 5 StR 520/17, NStZ 2018, 116; Urteile vom 11. Februar 2016 - 3 StR 436/15, juris Rn. 21; vom 5. November 2015 - 4 StR 183/15, NStZ-RR 2016, 54, 55).
  • BGH, 08.06.2016 - 2 StR 539/15

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Zeuge, der mit Aussage zugleich strafrechtliche

    Bei der Prüfung, ob eine solche Lücke vorliegt, ist es nicht Sache des Revisionsgerichts, aufgrund der Sachrüge der Staatsanwaltschaft Mutmaßungen darüber anzustellen, ob weitere Beweise zur Aufklärung der Tatvorwürfe zur Verfügung gestanden hätten, aber nicht erhoben, oder zwar erhoben, aber nicht im Urteil gewürdigt wurden (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 2010 - 3 StR 317/10, NStZ-RR 2011, 88 f.; Urteil vom 5. Dezember 2013 - 4 StR 371/13; Urteil vom 5. November 2015 - 4 StR 183/15, NStZ-RR 2016, 54, 55).
  • BGH, 15.12.2021 - 3 StR 441/20

    Urteil im sog. NSU-Verfahren auch hinsichtlich des Angeklagten André E. und damit

    Eine revisionsrechtlich beachtliche Lücke liegt vielmehr erst vor, wenn eine wesentliche Feststellung überhaupt nicht erörtert oder ein aus den Urteilsgründen ersichtliches bedeutsames Beweisergebnis übergangen wird (s. BGH, Urteile vom 23. Juni 2010 - 2 StR 35/10, aaO; vom 5. November 2015 - 4 StR 183/15, NStZ-RR 2016, 54, 55; vom 8. Juni 2016 - 2 StR 539/15, juris Rn. 18; KKStPO/Kuckein/Bartel, 8. Aufl., § 267 Rn. 13).
  • BGH, 26.07.2016 - 1 StR 607/15

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung aller Tatumstände,

    Das Revisionsgericht hat aber die tatrichterliche Überzeugungsbildung sogar dann hinzunehmen, wenn eine abweichende Würdigung der Beweise näherliegend gewesen wäre (BGH, Urteile vom 5. November 2015 - 4 StR 183/15, NStZ-RR 2016, 54 und vom 11. November 2015 - 1 StR 235/15, NStZ-RR 2016, 47, 48).
  • KG, 03.03.2016 - 3 Ws (B) 106/16

    § 24a StVG bei angeblich unbewusster Alkoholaufnahme

    Eine einen Rechtsfehler im Sinn des § 79 Abs. 3 OWiG iVm § 337 Abs. 1 StPO darstellende Lücke liegt vor, wenn die Beweiswürdigung wesentliche Feststellungen nicht erörtert (vgl. etwa BGH NStZ-RR 2016, 54) oder nur eine von mehreren gleich naheliegenden Möglichkeiten prüft (vgl. BGH NStZ-RR 2005, 147).
  • OLG Saarbrücken, 08.10.2020 - Ss Bs 57/20
    Lückenhaft ist die Beweiswürdigung etwa dann, wenn sie wesentliche Feststellungen nicht erörtert (vgl. BGH, Urt. v. 05.11.2015 - 4 StR 183/15, juris Rn. 11; Senatsbeschluss vom 9. Juli 2020 - Ss 92/2019 (30/20) -).
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Rechtsprechung
   BGH, 01.09.2015 - 5 StR 349/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,24659
BGH, 01.09.2015 - 5 StR 349/15 (https://dejure.org/2015,24659)
BGH, Entscheidung vom 01.09.2015 - 5 StR 349/15 (https://dejure.org/2015,24659)
BGH, Entscheidung vom 01. September 2015 - 5 StR 349/15 (https://dejure.org/2015,24659)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 222b StPO; § 338 Nr. 1 StPO; § 54 GVG
    Anforderungen an die Begründung des Besetzungseinwands (Entpflichtung des Hauptschöffen; kurzfristig geladener Hilfsschöffe; Verhinderung wegen berufsbedingter längerer Ortsabwesenheit)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 222b Abs 2 StPO, § 338 Nr 1 StPO
    Besetzungseinwand: Notwendige Begründung bei kurzfristige Ladung eines dann verhinderten Hilfsschöffen

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 338 Nr. 1 StPO, § 338 Nr. 1 Buchst. b, § 222b Abs. 1 Satz 2 StPO, § 222b Abs. 2 StPO, § 250 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. a StGB

  • Wolters Kluwer

    Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Landgerichts in der Person des hinzugezogenen Hilfsschöffen

  • rewis.io

    Besetzungseinwand: Notwendige Begründung bei kurzfristige Ladung eines dann verhinderten Hilfsschöffen

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    StPO § 338 Nr. 1; StPO § 349 Abs. 2
    Rüge der vorschriftswidrigen Besetzung des Landgerichts in der Person des hinzugezogenen Hilfsschöffen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 54
  • StV 2016, 622
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 07.09.2016 - 1 StR 422/15

    Revision im Strafverfahren: Anforderungen an die Erhebung der Besetzungsrüge

    Fehlt die erforderliche umfassende Begründung, insbesondere ein hinreichend substantiierter Tatsachenvortrag, so ist der Besetzungseinwand nicht in der vorgeschriebenen Form geltend gemacht, mithin nicht zulässig erhoben worden (BGH aaO, BGHSt 44, 161, 162 und NStZ 2007, 536; BGH, Beschluss vom 1. September 2015 - 5 StR 349/15, NStZ-RR 2016, 54).
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