Rechtsprechung
   BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 76/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,78
BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 76/07 (https://dejure.org/2008,78)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2008 - 6 AZR 76/07 (https://dejure.org/2008,78)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 (https://dejure.org/2008,78)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - AGB-Kontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag; AGB-Kontrolle; Transferarbeitnehmer; § 6 Abs 1 TV Ratio Telekom idF vom 1. März 2004

  • Judicialis

    Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - AGB-Kontrolle

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit der Unklarheitenregelung des § 305c Abs. 2 BGB bei arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf einen Tarifvertrag; Möglichkeit einer dynamischen Verweisung auf das jeweils gültige Tarifrecht; Höhere Vergütungsansprüche eines Handwerkers im Fernmeldebau und Werkstättendienst

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Tarifvertrag - Bezugnahme durch Arbeitsvertrag - Unklarheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit dynamischer Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge in Formularverträgen, Nichtanwendbarkeit der Unklarheitenregelung, Erfüllung des Transparenzgebots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ZIP-online.de (Leitsatz)

    Keine Anwendung der AGB-Unklarheitenregelung auf arbeitsvertraglich vereinbarte dynamische Verweisung auf das jeweils gültige Tarifrecht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 73
  • ZIP 2009, 2076 (Ls.)
  • MDR 2009, 271
  • NZA 2009, 154
  • NZA 2009, 61
  • DB 2009, 290
 
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Wird zitiert von ... (220)

  • BAG, 26.10.2016 - 7 AZR 140/15

    Sachgrundlose Befristung - Tarifvertrag

    Verweisungen auf einschlägige Tarifverträge sind im Arbeitsleben als Gestaltungsinstrument so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge nicht iSd. § 305c Abs. 1 BGB überraschend ist (BAG 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 24, BAGE 148, 357; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 20 mwN, BAGE 128, 73) .

    Nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 10 NachwG genügt deshalb der bloße allgemeine Hinweis auf Tarifverträge (vgl. BAG 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 38; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 31 mwN, aaO) .

    Im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung müssen die geltenden, in Bezug genommenen Regelungen bestimmbar sein (vgl. BAG 18. März 2015 - 7 AZR 272/13 - Rn. 39; 23. Juli 2014 - 7 AZR 771/12 - Rn. 25, aaO; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 31 mwN, aaO) .

  • BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

    Dafür begründet auch das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 155; 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 18, BAGE 128, 73) , der keine der Parteien entgegengetreten ist.
  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    bb) Unter "allgemeinem Kündigungsschutz" wird - entsprechend der Überschrift des Ersten Abschnitts des Kündigungsschutzgesetzes - im fachbezogenen Sprachgebrauch der Kündigungsschutz nach diesem Abschnitt verstanden (vgl. BAG 24. September 2008 - 6 AZR 76/07 - Rn. 49, BAGE 128, 73; 8. Juli 1998 - 7 AZR 245/97  - zu II 1 der Gründe, BAGE 89, 216; HaKo/Mayer 4. Aufl. § 1 KSchG Rn. 147) .
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