Rechtsprechung
   BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 751/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,48121
BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 (https://dejure.org/2015,48121)
BAG, Entscheidung vom 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 (https://dejure.org/2015,48121)
BAG, Entscheidung vom 18. November 2015 - 5 AZR 751/13 (https://dejure.org/2015,48121)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit

  • IWW

    § 138 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 138 Abs. 2 BGB, § 138 Abs. 1 BGB, § 138 BGB, § 612 Abs. 1 BGB, § 3 Satz 1 ArbZG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 138 Abs 1 BGB, § 138 Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 S 2 BGB
    Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit

  • Wolters Kluwer

    Sittenwidrigkeit einer wegen Nichtgewährens von Zulagen für Mehrarbeit zu niedrigen Vergütung für Arbeit

  • bag-urteil.com

    Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sittenwidrige Arbeitsvergütung - Vergütungsvereinbarung; Sittenwidrigkeit; Pauschalvergütung von Überstunden und Sonderformen der Arbeit; ergänzende Vertragsauslegung

  • rechtsportal.de

    Sittenwidrigkeit einer wegen Nichtgewährens von Zulagen für Mehrarbeit zu niedrigen Vergütung für Arbeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die sittenwidrige Vergütungsvereinbarung - und die nicht vergütete Mehrarbeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vergütungsvereinbarung - Sittenwidrigkeit - Pauschalvergütung von Überstunden und Sonderformen der Arbeit - ergänzende Vertragsauslegung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Sittenwidrige Vergütung (§ 138 BGB)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Das Nichtgewähren von Zulagen für Mehrarbeit führt bei niedriger Vergütung nicht automatisch zur Sittenwidrigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 487
  • BB 2016, 755
  • DB 2016, 964
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

    b) Eine diesem Regelungsplan Rechnung tragende ergänzende Vertragsauslegung zur Ermittlung der Höhe der geschuldeten Vergütung (vgl. hierzu BAG 18. November 2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 26 ff.) scheidet aus, weil die vertragliche Regelung nicht lückenhaft ist.
  • LAG Düsseldorf, 05.10.2016 - 12 Sa 238/16

    Hinterbliebenenversorgung; Spätehenklausel des Bochumer Verbandes

    (1)Auch bei allgemeinen Arbeitsvertragsbedingungen, kommt eine ergänzende Vertragsauslegung in Betracht (BAG 18.11.2015 - 5 AZR 751/13, NZA 2016, 487 Rn. 20, 28 ff. m.w.N.).

    Die Lücke muss nicht von Anfang an bestanden haben, sie kann auch infolge nachträglicher Umstände eingetreten sein (BGH 28.10.2015 a.a.O. Rn. 69; BAG 18.11.2015 a.a.O. Rn. 29).

    Es geht daher darum zu ermitteln, was die Parteien bei einer angemessenen, objektiv-generalisierenden Abwägung ihrer Interessen nach Treu und Glauben redlicherweise vereinbart hätten, wenn sie bedacht hätten, dass die Wirksamkeit der maßgeblichen Bestimmung jedenfalls unsicher war (BGH 28.10.2015 a.a.O. Rn. 72; BAG 18.11.2015 a.a.O. Rn. 29).

    Das darin enthaltene Regelungskonzept (vgl. zu diesem Aspekt BAG 18.11.2015 a.a.O. Rn. 29) ist einerseits unvollständig und durch die Unwirksamkeit des § 4 Abs. 6 Satz 1 LO 2012 an anderer Stelle erst altersdiskriminierend geworden.

  • LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 852/16

    Rechtsfolgen der Änderung eines vor dem 1.1.2002 geschlossenen Arbeitsvertrages

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 -, Rn. 20, NZA 2016, 487; BAG 17.08.2011 - 5 AZR 406/10 -, Rn. 11, AP Nr. 55 zu § 307 BGB), der keiner der Parteien entgegen getreten ist.
  • LAG Düsseldorf, 17.03.2017 - 6 Sa 982/16

    Rechtliche Einordnung der Verweisung auf Tarifverträge, "soweit sie für den

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG v. 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 20, NZA 2016, 487; BAG v. 17.08.2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 11 m.w.N., AP Nr. 55 zu § 307 BGB), der keiner der Parteien entgegen getreten ist.
  • LAG Düsseldorf, 11.11.2016 - 6 Sa 110/16

    Auslegung einer Bezugnahmeregelung; Gleichstellungsabrede

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG v. 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 20, NZA 2016, 487; BAG v. 17.08.2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 11 m.w.N., AP Nr. 55 zu § 307 BGB), der keiner der Parteien entgegen getreten ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 27.04.2017 - 2 Sa 322/16

    Vergütungsabrede - Sittenwidrigkeit

    Anderenfalls muss der Arbeitnehmer zusätzliche Umstände, aus denen geschlossen werden kann, der Arbeitgeber habe die Not oder einen anderen den Arbeitnehmer hemmenden Umstand in verwerflicher Weise zu seinem Vorteil ausgenutzt, darlegen und im Streitfall beweisen ( BAG 18. November 2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 12 und 13, NZA 2016, 487 ).

    Ihr unterliegen nur diejenigen Teile der arbeitsvertraglichen Vergütungsvereinbarung, die - die zu prüfende Sittenwidrigkeit hinweg gedacht - ansonsten rechtswirksam sind ( BAG 18. November 2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 16 und 17, NZA 2016, 487 ).

  • LAG Düsseldorf, 06.03.2017 - 9 Sa 809/16

    Auslegung einer Bezugnahmeklausel; Gleichstellungsabrede

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG v. 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 20, NZA 2016, 487; BAG v. 17.08.2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 11 m.w.N., AP Nr. 55 zu § 307 BGB), der keiner der Parteien entgegen getreten ist.
  • LAG Düsseldorf, 28.02.2017 - 14 Sa 853/16

    Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Arbeitsvertrag nach Austritt des

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 18.11.2015 - 5 AZR 751/13 -, Rn. 20, NZA 2016, 487; BAG 17.08.2011 - 5 AZR 406/10 -, Rn. 11, AP Nr. 55 zu § 307 BGB), der keiner der Parteien entgegen getreten ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.09.2016 - 6 Sa 78/16

    Vergütung für geleistete Arbeit - Erfüllung von Vergütungsansprüchen -

    Für Sonderformen der Arbeit kann eine gesonderte Vergütungsregelung getroffen und ein geringeres Entgelt als für Vollarbeit vorgesehen werden (BAG 18. November 2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 27, mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.04.2018 - 2 Sa 392/17

    Arbeitszeitkonto; Mehrarbeit; Pauschalvergütung; Weihnachtsgratifikation;

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine Vermutung ( vgl. BAG 18. November 2015 - 5 AZR 751/13 - Rn. 20, NZA 2016, 487 ), der keine der Parteien entgegengetreten ist.
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