Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.01.2002

Rechtsprechung
   EuGH, 20.03.2003 - C-291/00   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Marken - Rechtsangleichung - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a - Begriff des mit der Marke identischen Zeichens - Benutzung des Unterscheidungsmerkmals der Marke unter Ausschluss anderer Bestandteile - Benutzung aller Bestandteile, die die Marke bilden, aber unter Hinzufügung weiterer Elemente

  • markenmagazin:recht

    Arthur ./. Arthur et Felicie

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    LTJ Diffusion

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Marken - Rechtsangleichung - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a - Begriff des mit der Marke identischen Zeichens - Benutzung des Unterscheidungsmerkmals der Marke unter Ausschluss anderer Bestandteile - Benutzung aller Bestandteile, die die Marke bilden, aber unter Hinzufügung weiterer Elemente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Tribunal de Grande Instance Paris - Auslegung von Artikel 5 Absatz 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken - Verbot, "ein mit der Marke identisches Zeichen" zu verwenden - Verwendung des Unterscheidungsmerkmals einer Marke unter Ausschluß anderer Zeichen - Verwendung sämtlicher Zeichen einer Marke, jedoch zuzüglich weiterer Zeichen - "Arthur ... et Félicie"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2003, I-2799
  • GRUR 2003, 422
  • GRUR Int. 2003, 533
  • EuZW 2003, 349



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 125/07  

    Bananabay

    Ist der Auffassung des Berufungsgerichts zu folgen, so ist die Revision der Beklagten zurückzuweisen, weil der Schutz der Marke nach Art. 5 Abs. 1 Satz 2 lit. a MarkenRL, § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG bei markenmäßiger Benutzung eines identischen Zeichens für identische Waren oder Dienstleistungen nicht vom Vorliegen einer Verwechslungsgefahr abhängt (vgl. EuGH, Urt. v. 20.3.2003 - C-291/00, Slg. 2003, I-2799 = GRUR 2003, 422 Tz. 49 - LTJ Diffusion SA/Sadas Verthaudet SA [Arthur/Arthur et Félicie]).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Zeichenidentität setzt daher grundsätzlich eine vollständige Übereinstimmung der kollidierenden Zeichen voraus; unschädlich sind aber geringfügige Unterschiede zwischen den Zeichen, die einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (vgl. EuGH, Urteil vom 20. März 2003 - C-291/00, Slg. 2003, I-2799 = GRUR 2003, 422 Rn. 51 und 54 - LTJ-Diffusion [Arthur/Arthur et Félicie]; Urteil vom 25. März 2010 - C-278/08, Slg. 2010, I-2517 = GRUR 2010, 451 Rn. 27 - BergSpechte/trekking.at Reisen; Urteil vom 8. Juli 2010 - C-558/08, Slg. 2010, I-6959 = GRUR 2010, 841 Rn. 47 - Portakabin/Primakabin; BGH, Urteil vom 12. März 2015 - I ZR 188/13, GRUR 2015, 607 Rn. 22 = WRP 2015, 714 - Uhrenankauf im Internet).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13  

    Zulässigkeit der allgemeinen Markenrechtsbeschwerde - Uhrenankauf im Internet

    Zeichenidentität setzt danach grundsätzlich eine vollständige Übereinstimmung der kollidierenden Zeichen voraus; unschädlich sind aber so geringfügige Unterschiede zwischen den Zeichen, dass sie einem Durchschnittsverbraucher entgehen können (EuGH, Urteil vom 20. März 2003 - C-291/00, Slg. 2003, I-2799 = GRUR 2003, 422 Rn. 50 ff. - LTJ Diffusion [Arthur/Arthur et Félicie]).
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  • Slg. 2003, I-2799



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Wird zitiert von ... (3)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.02.2009 - C-487/07  

    'L''Oréal u.a.' - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5

    21 - In diesem Sinne hat Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen vom 17. Januar 2002 in der Rechtssache LTJ Diffusion (C-291/00, Urteil vom 20. März 2003, Slg. 2003, I-2799, Nrn. 33 bis 39) die im zehnten Erwägungsgrund zum Ausdruck gebrachte Absolutheit des Schutzes der Marke verstanden und ist zu dem Schluss gelangt, dass "der den Inhabern von Marken durch die einschlägigen Rechtsvorschriften verliehene Schutz im Wesentlichen auf dem Bestehen einer Verwechslungsgefahr beruht, [deren] Nachweis ... allerdings überflüssig [ist], wenn sowohl die beiden Marken (oder die Marke und das Zeichen) als auch die damit gekennzeichneten Produkte nicht nur ähnlich, sondern identisch sind.
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.06.2002 - C-206/01  

    Rechtsangleichung - DER GENERALANWALT IST DER AUFFASSUNG, DASS DER INHABER EINER

    11: - Generalanwalt Jacobs führt in seinen Schlussanträgen vom 17. Januar 2002 in der beim Gerichtshof anhängigen Rechtssache C-291/00 (LTJ Diffusion) aus, Identität liege dann vor, wenn die Marke ohne jede andere Hinzufügung, Weglassung oder Veränderung als solche, die entweder minimal oder völlig unbedeutend seien, wiedergegeben werde.
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2002 - C-292/00  

    Davidoff

    22: - Schlussanträge vom 17. Januar 2002 in der Rechtssache C-291/00 (LTJ Diffusion, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Nrn. 34 bis 39).
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