Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPA-FINDERS - Ältere nationale Wortmarken SPA und LES THERMES DE SPA - Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• Judicialis

  Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in der geänderten Fassung Art. 8 Abs. 5

• Europäischer Gerichtshof

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPA-FINDERS - Ältere nationale Wortmarken SPA und LES THERMES DE SPA - Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPA-FINDERS - Ältere nationale Wortmarken SPA und LES THERMES DE SPA - Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

• EU-Kommission

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage der Inhaberin der älteren Marken SPA und LES THERMES DE SPA für Waren und Dienstleistungen der Klassen 32, 42 und 3 gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs und ihrer Beschwerde gegen die Eintragung des Wortzeichens SPA-FINDERS als Gemeinschaftsmarke für Waren ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke SPA FINDERS - Ältere nationale Wortmarken SPA und LES THERMES DE SPA - Artikel 8 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage der SA Spa Monopole gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingereicht am 12. Februar 2004

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarken "Spa" und "Les Thermes de Spa" für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 32 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 131/2003-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ...

Papierfundstellen

• Slg. 2005, II-1825
• GRUR Int. 2005, 698

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (4)

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• EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

  General Motors - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Schutz - Nichtähnliche Waren …

  Auszug aus EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  34 Sodann ist festzustellen, dass die Voraussetzung der Bekanntheit einer nationalen Marke nach der Rechtsprechung erfüllt ist, wenn die Marke einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch sie erfassten Waren oder Dienstleistungen angesprochen werden soll (Urteil des Gerichtshofes vom 14. September 1999 in der Rechtssache C-375/97, General Motors, Slg. 1999, I-5421, Randnr. 31, und Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2004 in der Rechtssache T-8/03, El Corte Inglés/HABM - Pucci [EMILIO PUCCI], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 67).

  Je höher die Unterscheidungskraft und die Wertschätzung der Marke sind, desto eher wird insoweit eine Beeinträchtigung vorliegen (Urteil General Motors, Randnr. 30).

• EuG, 13.12.2004 - T-8/03

  El Corte Inglés / OHMI - Pucci - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke EMILIO PUCCI - …

  Auszug aus EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  34 Sodann ist festzustellen, dass die Voraussetzung der Bekanntheit einer nationalen Marke nach der Rechtsprechung erfüllt ist, wenn die Marke einem bedeutenden Teil des Publikums bekannt ist, das von den durch sie erfassten Waren oder Dienstleistungen angesprochen werden soll (Urteil des Gerichtshofes vom 14. September 1999 in der Rechtssache C-375/97, General Motors, Slg. 1999, I-5421, Randnr. 31, und Urteil des Gerichts vom 13. Dezember 2004 in der Rechtssache T-8/03, El Corte Inglés/HABM - Pucci [EMILIO PUCCI], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 67).
• EuG, 13.07.2004 - T-115/03

  Samar / OHMI - Grotto (GAS STATION)

  Auszug aus EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  Solche Tatsachen können demnach die Rechtmäßigkeit einer Entscheidung der Beschwerdekammer nicht in Frage stellen (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/03, Samar/HABM - Grotto [GAS STATION], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 13).
• EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

  DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …

  Auszug aus EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  Die Verkehrskreise in den Benelux-Staaten könnten aufgrund dieser Ähnlichkeit einen Zusammenhang zwischen dem Zeichen und der Marke im Sinne des Urteils Adidas (Urteil des Gerichtshofes vom 23. Oktober 2003 in der Rechtssache C-408/01, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, Slg. 2003, I-12537, im Folgenden: Urteil Adidas) herstellen.

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• EuG, 11.12.2014 - T-480/12

  Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Diese Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS), T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 30…, vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding (VIPS), T-215/03, Slg, EU:T:2007:93, Rn. 34, …und vom 29. März 2012, You-Q/HABM - Apple Corps (BEATLE), T-369/10, EU:T:2012:177, Rn. 25).

  Die Verknüpfung zwischen der angemeldeten Marke und der bekannten älteren Marke, die unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist, ist somit eine wesentliche Voraussetzung für die Anwendung dieser Bestimmung (Urteile SPA-FINDERS, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2005:179, Rn. 41…, vom 10. Mai 2007, Antartica/HABM - Nasdaq Stock Market (nasdaq), T-47/06, EU:T:2007:131, Rn. 53, und BEATLE, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2012:177, Rn. 46;… vgl. auch entsprechend Urteile vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg, EU:C:2003:582, Rn. 29, 30 und 38, …und vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg, EU:C:2008:655, Rn. 30, 41, 57, 58 und 66).

  Rn. 82 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass unter den Begriff der unlauteren Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke u. a. der Fall zu fassen ist, in dem eindeutig versucht wird, eine berühmte Marke parasitär auszubeuten (Urteile SPA-FINDERS, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2005:179, Rn. 51, nasdaq, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2007:131, Rn. 55, und BEATLE, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2012:177, Rn. 63), und auf den daher mit dem Begriff "Gefahr des Trittbrettfahrens" Bezug genommen wird.

  Rn. 83 Die Gefahr des Trittbrettfahrens unterscheidet sich zum einen von der "Verwässerungsgefahr", bei der die Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft der älteren Marke normalerweise erwiesen ist, wenn die Benutzung der angemeldeten Marke zur Folge hätte, dass die ältere Marke keine unmittelbare Verbindung mit den Waren, für die sie eingetragen ist und verwendet wird, mehr hervorrufen könnte, und zum anderen von der "Gefahr der Verunglimpfung", bei der die Beeinträchtigung der Wertschätzung der älteren Marke normalerweise erwiesen ist, wenn die Waren, für die die Marke eingetragen werden soll, von den Verkehrskreisen in einer Weise wahrgenommen würden, durch die die Anziehungskraft der älteren Marke geschmälert würde (vgl. in diesem Sinne Urteile SPA-FINDERS, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2005:179, Rn. 43 und 46, nasdaq, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2007:131, Rn. 55, und BEATLE, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2012:177, Rn. 63).

• EuG, 17.02.2011 - T-10/09

  Formula One Licensing kann die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke mit den …

  Diese Voraussetzungen sind kumulativ, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30).
• EuG, 05.05.2015 - T-131/12

  Spa Monopole / OHMI - Orly International (SPARITUAL) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 49 Es ist festzuhalten, dass sich der Inhaber einer bekannten älteren nationalen Marke gemäß Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 der Eintragung ähnlicher oder identischer Zeichen widersetzen kann, durch die die Wertschätzung oder die Unterscheidungskraft der älteren Marke beeinträchtigt oder in unlauterer Weise ausgenutzt werden könnte (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. September 2011, 1nterflora und Interflora British Unit, C-323/09, Slg, EU:C:2011:604, Rn. 70, und vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 40).

  Er muss lediglich Gesichtspunkte anführen, aus denen dem ersten Anschein nach auf die nicht nur hypothetische Gefahr einer künftigen unlauteren Ausnutzung oder Beeinträchtigung geschlossen werden könne (vgl. in diesem Sinne Urteil SPA-FINDERS, oben in Rn. 49 angeführt, EU:T:2005:179, Rn. 40 und 41).

• EuG, 09.09.2020 - T-144/19

  Kludi/ EUIPO - Adlon Brand (ADLON)

  Er muss jedoch Gesichtspunkte anführen, aus denen dem ersten Anschein nach auf die nicht nur hypothetische Gefahr einer künftigen unlauteren Ausnutzung oder Beeinträchtigung geschlossen werden kann (Urteil vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, EU:T:2005:179, Rn. 40).
• EuG, 16.09.2013 - T-437/11

  Golden Balls / OHMI - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 70 Allerdings ist im vorliegenden Fall darauf hinzuweisen, dass nach dem Wortlaut von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 auch die Identität oder Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen eine der drei Voraussetzungen für die Anwendung dieses Artikels darstellt, die zusammen erfüllt sein müssen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30).
• EuG, 22.03.2007 - T-215/03

  SIGLA / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Diese Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS), T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30).
• EuG, 02.10.2015 - T-624/13

  The Tea Board / OHMI - Delta Lingerie (Darjeeling) - Gemeinschaftsmarke - …

  Das Vorliegen einer solchen Verknüpfung zwischen der angemeldeten Marke und der älteren Marke in der Vorstellung der maßgeblichen Verkehrskreise stellt folglich eine stillschweigende wesentliche Voraussetzung für die Anwendung von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 dar (vgl. Urteile vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 11. Dezember 2014, Coca-Cola/HABM - Mitico [Master], T-480/12, Slg, EU:T:2014:1062, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 06.07.2012 - T-60/10

  Das Theaterensemble The Royal Shakespeare Company erwirkt die Nichtigerklärung …

  As those conditions are cumulative, failure to satisfy one of them will be sufficient to render that provision inapplicable (Case T 67/04 Spa Monopole v OHIM - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA FINDERS) [2005] ECR II 1825, paragraph 30; Case T 215/03 SIGLA v OHIM - Elleni Holding (VIPS) [2007] ECR II 711, paragraphs 34 and 35; and judgment of 30 January 2008 in Case T 128/06 Japan Tobacco v OHIM - Torrefacção Camelo (CAMELO), not published in the ECR, paragraph 45).
• EuG, 01.03.2018 - T-629/16

  Shoe Branding Europe/ EUIPO - adidas (Position de deux bandes parallèles sur une …

  Der Inhaber der älteren Marke muss allerdings das Vorliegen von Gesichtspunkten dartun, aus denen dem ersten Anschein nach auf die ernsthafte Gefahr einer künftigen Beeinträchtigung geschlossen werden kann (Urteil vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, EU:T:2005:179, Rn. 40;… vgl. entsprechend auch Urteil vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, EU:C:2008:655, Rn. 38).
• EuG, 27.11.2014 - T-173/11

  Hesse und Lutter & Partner / OHMI - Porsche (Carrera) - Gemeinschaftsmarke - …

  Diese drei Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein, und die Anwendbarkeit der genannten Bestimmung ist schon dann ausgeschlossen, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg, EU:T:2005:179, Rn. 30…, vom 27. November 2007, Gateway/HABM - Fujitsu Siemens Computers [ACTIVY Media Gateway], T-434/05, EU:T:2007:359, Rn. 57, …und vom 27. September 2011, El Jirari Bouzekri/HABM - Nike International [NC NICKOL], T-207/09, EU:T:2011:537, Rn. 29).
• EuG, 06.02.2007 - T-477/04

  Aktieselskabet af 21. november 2001 / OHMI - TDK Kabushiki Kaisha (TDK) - …
• EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Alma-The Soul of Italian Wine/ EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …
• EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup) - …
• EuG, 16.04.2008 - T-181/05

  Citigroup und Citibank / OHMI - Citi (CITI) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 12.11.2009 - T-438/07

  Spa Monopole / OHMI - De Francesco Import (SpagO) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 18.11.2015 - T-606/13

  Mustang / OHMI - Dubek (Mustang) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 05.02.2015 - T-570/10

  Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup)
• EuG, 05.12.2012 - T-143/11

  Consorzio vino Chianti Classico / OHMI - FFR (F.F.R.)
• EuG, 27.10.2016 - T-515/12

  El Corte Inglés / OHMI - English Cut (The English Cut)
• EuG, 12.11.2014 - T-524/11

  Volvo Trademark / OHMI - Hebei Aulion Heavy Industries (LOVOL) - …