Rechtsprechung
| BayObLG, 13.04.2000 - 1Z BR 118/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,12687) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berichtigung des Vornamens und Familiennamens in einem Familienbuch; Recht zur Namensanpassung nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG)
Verfahrensgang
- AG Schweinfurt - UR III 7/99
- LG Schweinfurt - 42 T 78/99
- BayObLG, 13.04.2000 - 1Z BR 118/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2000, 1362 (Ls.)
- StAZ 2000, 265
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 04.10.1990 - XII ZB 200/87
Anlegung eines Familienbuchs für eine im Ausland geschlossene Ehe
Auszug aus BayObLG, 13.04.2000 - 1Z BR 118/99
Das materielle Prüfungsrecht des Standesbeamten (§ 15b Abs. 2 PStG i.V.m. § 60 PStG ; vgl. BGH StAZ 1991, 187 = FamRZ 1991, 300;… Hepting/Gaaz § 15b Rn. 62) kann durch die Aufgabenkompetenz einer anderen inländischen Behörde begrenzt werden (vgl. Knauber StAZ 1993, 69/73 m.w. N.). - BayObLG, 20.11.1997 - 1Z BR 40/97
Ausschluß von Widerruf und Anfechtung namensrechtlicher Erklärungen zur Änderung …
Auszug aus BayObLG, 13.04.2000 - 1Z BR 118/99
Ist wie hier der Eintrag abgeschlossen, so kann er gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1 PStG auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden (vgl. BayObLGZ 1997, 323/325 m. w. N.), sofern er im Sinn des gestellten Antrags unrichtig ist. - BayObLG, 26.05.1999 - 1Z BR 200/98
Zur Neubestimmung des Ehenamens für Spätaussiedler-Ehegatten
Auszug aus BayObLG, 13.04.2000 - 1Z BR 118/99
Es ist als sofortige weitere Beschwerde (§ 27 Abs. 1 , § 29 Abs. 2 FGG ) statthaft, da die vom Beschwerdegericht aufgehobene Entscheidung des Amtsgerichts den Standesbeamten zur Vornahme einer Amtshandlung anweist und deshalb der sofortigen Beschwerde unterliegt (§ 49 Abs. 1 Satz 1, § 48 Abs. 1 PStG ; vgl. BayObLGZ 1999, 153/155 m.w.N.). - BayObLG, 16.09.1993 - 3Z BR 146/93
Hindurecht; Inder; Eigennamen; Weiterer; Deutschland; Heirat; Ehename
Auszug aus BayObLG, 13.04.2000 - 1Z BR 118/99
Nach allgemeiner Auffassung darf das Gericht eine Berichtigung nur anordnen, wenn die Unrichtigkeit des Eintrags ohne jeden Zweifel feststeht (BayObLG StAZ 1993, 387/388;… Johansson/Sachse Anweisungs- und Berichtigungsverfahren in Personenstandssachen Rn. 580 ff. m.w.N.).
- LG Bielefeld, 15.09.2008 - 23 T 641/08 Die Unrichtigkeit muss ohne jeden Zweifel feststehen (vgl. BayObLG, StAZ 2000, 265; StAZ 2000, 147; StAZ 2000, 15; OLG Düsseldorf, StAZ 1997, 177; OLG Bremen, StAZ 1995, 108).
dejure.org
Übersicht BayObLG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.